Neustadt - Die Info-Tafeln an den Ortseingängen und am Bahnhof in Neustadt sind zweifelsfrei in die Jahre gekommen. Das hat CSU-Fraktionsvorsitzender Frank Altrichter zum Anlass genommen, im Stadtrat nachzufragen: "Gibt es Überlegungen, die Situation an den Ortseingängen und am Bahnhof zu verbessern. Wie sehen diese aus?" Hauptamtsleiter Ulrich Wolf sagte dazu: "Es ist beabsichtigt, die Ortseingangstafeln zu ersetzen. Dazu wurden bereits verschiedene Angebote von Werbeagenturen eingeholt. Die Tafeln sollten auch ein neues Logo für die Stadt zeigen, abgeleitet aus dem NEC-Kennzeichen, das in der Zwischenzeit wieder verwendet werden kann." Allerdings stellte sich im Rahmen der Vorbereitungen für ein neues Logo heraus, dass der Begriff "NEC" markenrechtlich geschützt ist. Die Stadt hat deshalb eine Patentanwaltskanzlei in Bayreuth beauftragen müssen, die Rechtslage zu klären. "Bis heute konnte keine verbindliche Lösung mit den Markeninhabern gefunden werden", zeigte Wolf den Sachstand auf "der japanische Elektronikkonzern NEC hat bereits durch entsprechend spezialisierte Anwälte "connect" sowie die "Telenec" abgemahnt und auf entsprechende Unterlassungserklärungen verpflichtet. Weiterhin gibt es eine belgische Firma, die sich die Bezeichnung NEC hat schützen lassen."