Topthemen: ICE-HaltHSC 2000 CoburgVerkehrslandeplatzTraumspielSturmtief Thomas

Brennpunkte

Berichte: USA erwägen juristische Schritte gegen Assange

Seit fast fünf Jahren sitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Botschaft von Ecuador in London. Nun bereitet die US-Regierung angeblich juristische Schritte gegen ihn vor. Justizminister Sessions äußert sich nicht eindeutig dazu.



Julian Assange
Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf. Foto: Facundo Arrizabalaga/Archiv  

Die USA erwägen Medienberichten zufolge eine Anklage gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange. Der Sender CNN berichtete, die Behörden hätten diese bereits vorbereitet.

Die «Washington Post» schrieb, das Justizministerium prüfe derzeit die Option. Beide Medien beriefen sich auf Informationen aus Kreisen.

Justizminister Jeff Sessions wurde am Donnerstag gefragt, ob die Festnahme Assanges Priorität habe. Er sagte daraufhin, die Regierung habe die Anstrengungen gegen undichte Stellen intensiviert. Wann immer es möglich sein werde, werde man versuchen, Menschen dafür ins Gefängnis zu bringen. Das sei eine Priorität.

CNN berichtete, die Behörden hätten bereits seit 2010 gegen Assange und Wikileaks ermittelt, hätten sich aber mit der Frage herumgeschlagen, ob der Whistleblower durch das Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Nun habe man aber einen Weg gefunden, die Sache voranzutreiben. Schon seit längerem gibt es Spekulationen darüber, ob im amerikanischen Justizministerium eine Anklage gegen Assange existiert. In den USA kann eine Anklageschrift versiegelt werden, damit ihr Inhalt nicht bekannt wird.

2010 hatte die Enthüllungsplattform Tausende Seiten geheimen Materials veröffentlicht, das von der IT-Heeresspezialistin Chelsea Manning - damals noch Bradley Manning - im Irak gestohlen worden war. Sie wurde zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt, aber kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hatte US-Präsident Barack Obama ihre Haft verkürzt. Manning soll das Gefängnis am 17. Mai verlassen dürfen.

Assange geriet während des amerikanischen Wahlkampfes im vergangenen Jahr wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit. Wikileaks veröffentlichte Dutzende E-Mails, die Hacker von Computern der Demokraten gestohlen hatten. Die Dokumente offenbarten Machtkämpfe im Lager der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Das schadete ihrem Wahlkampf. Die amerikanischen Geheimdienste beschuldigen die russische Regierung, hinter den Hackerangriffen zu stehen. Assange erklärte dagegen, seine Quelle sei kein Staat.

Laut dem Bericht der «Washington Post» ist aber unklar, ob die Generalstaatsanwaltschaft diesen Fall in ihre Erwägungen mit einbezieht. Die Zeitung schrieb, zu den möglichen Vorwürfen gegen Mitarbeiter von Wikileaks zählten Verschwörung, Diebstahl von staatlichem Eigentum und die Verletzung des Espionage Act, eines Anti-Spionage-Gesetzes.

Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, um einer Auslieferung an Schweden im Zusammenhang mit Vorwürfen wegen sexuellen Missbrauchs zu entgehen und letztendlich auch einer Überstellung an die USA.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 04. 2017
17:15 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Barack Obama Berichte Bradley Manning CNN Hillary Clinton Jeff Sessions Julian Assange Justizminister Justizministerien Russische Regierung Strafvollzugsanstalten US-Regierung WikiLeaks
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Flugzeugträger «USS Carl Vinson»

19.04.2017

US-Flugzeugträger noch nicht vor Korea angekommen

Kommunikationspanne in der US-Regierung? Es wurde als Demonstration militärischer Stärke im Nordkorea-Konflikt gewertet, als das US-Militär vor zehn Tagen erklärte, ein Flugzeugträger werde in die Gewässer vor Korea verl... » mehr

Ehemaliger UN-Militärstützpunkt

18.04.2017

Nordkorea-Krise: USA versichern Japan Bündnistreue

In der Krise um Nordkorea drängen die USA zu mehr Druck auf Pjöngjang. In Tokio bekräftigt US-Vizepräsident Pence die Bereitschaft seines Landes, mit China und anderen Nationen an einer friedlichen Lösung zu arbeiten. No... » mehr

Erdogan

18.04.2017

Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert

Notstandsvollmachten für Präsident Erdogan: Der Ausnahmezustand in der Türkei bleibt auch nach dem Referendum in Kraft. Die Opposition protestiert und beantragt formell die Annullierung der Abstimmung. » mehr

Donald Trump

vor 18 Stunden

Umfragewerte von Trump auf Rekordtief

Donald Trump geht als unpopulärster US-Präsident der modernen Geschichte in sein 100-Tage-Amtsjubiläum am Samstag. Doch seine Basis ist zufrieden mit ihm. Allerdings konnte er sie in den ersten drei Monaten im Weißen Hau... » mehr

Demonstration

19.04.2017

Wahlkommission weist Anträge auf Annullierung ab

Die Opposition forderte eine Annullierung des Referendums in der Türkei. Die Wahlkommission schmetterte die Anträge nun ab. Die türkische Regierung will von Manipulationsvorwürfen nichts wissen - und weist Kritik als unz... » mehr

Facebook

18.04.2017

Facebook-Mordvideo: Flüchtiger Todesschütze ist tot

Die grausame Tat bewegt nicht nur Amerika. Ein Rentner wird auf offener Straße erschossen, ein Video davon erscheint später auf Facebook. Nun ist der mutmaßliche Täter tot. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

HSC Coburg

Rhein-Neckar Löwen – HSC 2000 Coburg 33:20 (17:11) | 22.04.2017 Mannheim
» 15 Bilder ansehen

Unfall Beiersdorf

Unfall Beiersdorf bei Coburg | 21.04.2017 Beiersdorf
» 13 Bilder ansehen

Bilderserie Baustelle Güterbahnhof: neue Brücke

Baustelle Güterbahnhof: neue Brücke | 20.04.2017 Coburg
» 20 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 04. 2017
17:15 Uhr



^