Dritter Bürgermeister: Gemeinde Breitbrunn verliert ihren Ruf

Breitbrunn - „Was ist nur aus der Gemeinde Breitbrunn geworden?“ Andreas Fösel, Breitbrunns Dritter Bürgermeister, zeigt sich in einem offenen Brief „sehr bestürzt über die aktuelle Situation in unserer Gemeinde“, wie er schreibt. Nach vielen Diskussionen um die Sandstein-Erlebniswelt, die der Gemeinderat erst ablehnte, dann wieder befürwortete, und schließlich den hitzigen Auseinandersetzungen um die in diesem Rahmen vorgelegten Pläne der Bamberger Firma Graser um einen weiteren Sandsteinabbau (die Neue Presse berichtete), war die Situation zuletzt eskaliert.

In den letzten zwölf Jahren habe sich in der Gemeinde einiges verändert, schreibt nun Andreas Fösel. So sei sehr viel in das Feuerwehrwesen von Breitbrunn und Lußberg, den Bauhof, sowie in den Bereich Soziales investiert und ein Neubaugebiet erschlossen worden. Als weitere Errungenschaften nennt er das Gemeinschaftshaus in Kottenbrunn und den Kreuzweg, „der unser Dorf weit über die Haßberge hinaus bekannt gemacht hat“, wie Fösel sagt. Trotz der enormen Investitionen und einem Schuldenabbau von knapp 600 000 Euro stehe die Gemeinde nun finanziell sehr gut da. „Breitbrunn hatte sich zu einer Vorzeigegemeinde entwickelt und erhielt hohes Ansehen im ganzen Landkreis, das durch den Gewinn des Wettbewerbs ,Unser Dorf hat Zukunft’ auf Kreisebene noch einmal unterstrichen wurde“, betont der Dritte Bürgermeister, der stolz auf seine Gemeinde gewesen sei und dies auch mit seiner Arbeit im Gemeinderat habe sichern und weiter vorantreiben wollen, wie er schreibt „Jedoch wurde mir nach einigen Gemeinderatssitzungen bereits klar, dass dies schwieriger als gedacht wird.“ Nach der Ablehnung der Erlebniswelt im Gemeinderat seien aufgrund seiner Initiative die Kosten und Förderungen „neu, bzw. realistisch betrachtet worden“, und der Gemeinderat hatte daher auch mit einem Grundsatzentscheid 11:2 dafür entschieden. „Es wurde nicht, wie teilweise fälschlicherweise behauptet wird, doppelt über die Sandsteinwelten abgestimmt, da es sich bei der ersten Ablehnung lediglich um die Vergabe der Leistungsphasen 5-7 (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Ausschreibung und Mitwirkung bei der Ausschreibung) handelte“, betont Andreas Fösel.

Bei den nachfolgenden Gemeinderatssitzungen sei für unterschiedlichste Themen immer wieder eine Bürgerversammlung gefordert worden, „was immer leicht gesagt ist“, stellt Andreas Fösel fest und fragt: „Wie soll eine Bürgerversammlung, an der alle Generationen teilnehmen können, zu Pandemiezeiten erfolgen, bzw. mit welchem Hygienekonzept realisiert werden? Corona-Hotspot Breitbrunn?“

Der Vorteil einer Bürgerversammlung wäre gewesen, dass die Bürger fundierte Fakten zum Thema Erlebniswelt und dem Bauantrag „Steinbruch“ bekommen hätten, räumt Fösel ein. Doch: „Ich bin jedoch zutiefst empört über Gemeinderatsmitglieder, die teilweise Bürger nicht objektiv aufgeklärt haben, Fehlinformationen über soziale Medien verteilten und es so bewusst oder unbewusst zu einer Art ,Hetzjagd’ im Dorf gebracht haben.“

Dem nicht genug seien mittels eines Flyers, der ungenehmigt das Gemeindewappen trug, unter anderem von Gemeinderatsmitgliedern teilweise ohne neutrale Darstellung Unterschriften gesammelt worden. „Wenn einzelne Bürger gezielter nachfragten, gingen die Argumente aus und es kristallisierte sich heraus, dass die Erlebniswelt angeblich zu teuer werde“, berichtet Fösel, und fragt sich, wofür die Bürger dann eigentlich unterschrieben hätten: Gegen den Steinbruch und/oder gegen die Erlebniswelt?

Auch vor persönlichen Unterstellungen, dass Gemeinderäte einen Vorteil bei einer Genehmigung des Bauantrages hätten, werde nicht Halt gemacht. Der Gemeinderat habe eine Stellungnahme mit Fakten zum Projekt an alle Haushalte verteilen wollen, doch wegen der Ablehnung eines einzelnen Ratsmitglieds sei diese Stellungnahme verspätet nur auf der VG-Seite bzw. in den VG-Nachrichten verbreitet worden. „Für mich ist es unvertretbar, dass ein Gemeinderat versucht, mit Drohgebärden in Richtung München, auf die Bürgermeisterin einzuwirken“, merkt Andreas Fösel dazu an.

Verwundert sei er im Übrigen auch über die Gemeinderäte der letzten Legislaturperiode, „die jetzt vereinzelt nicht mehr wissen, was ihnen im Juli 2017 in der öffentlichen Gemeinderatssitzung zum Antragskonzept ,Erlebniswelt Fränkischer Sandstein’ vorgestellt wurde und ausgedruckt vorlag“, schreibt Andreas Fösel weiter. Die Unterlagen sind, wie die Neue Presse bereits berichtet hatte, auf der Homepage der VG Ebelsbach für jedermann zugänglich; auf Seite 78 befinden sich alle Informationen zum geplanten „Schausteinbruch“ (https://www.vg-ebelsbach.de/global/downloads/pdf/breitbrunn/antragskonzept-erlebniswelt-sandstein.pdf). Ausdrücklich war dort schon immer von einer Erweiterung des Sandsteinabbaus in westlicher Richtung die Rede. Allerdings sei die Dimension nie genauer beziffert worden, die auch die ehemalige Bürgermeisterin Gertrud Bühl nicht gekannt habe, da der Bauantrag erst weit nach ihrer Amtszeit im September 2020 erstellt wurde. Fösel weiter: „Für manche ist die durchschnittlich geplante abzubauende Fläche von 400 Quadratmetern (die Hälfte eines Bauplatzes) pro Jahr viel, für mich als Nebenerwerbslandwirt sehr gering und vertretbar“, weshalb er auch für den Bauantrag gestimmt habe. „Soll die Firma Graser wegen einer halbtägigen Veranstaltung in der Erlebniswelt, alle notwendigen Maschinen anliefern, zwei Stunden Sandstein brechen und danach den Sandstein entsorgen?“, fragt Andreas Fösel.

Die Bürger könnten sich nun ihr eigenes Bild vom Geschehen der letzten vier Wochen in Breitbrunn machen. Für ihn stellten sich nur einige Fragen, so der Dritte Bürgermeister abschließend: „Geht es letztendlich wirklich ,nur’ um einen (Schau-)Steinbruch, doch um die Erlebniswelt oder noch um andere Dinge, eventuell persönlicher Natur? Wurden die Bürger korrekt aufgeklärt, überrumpelt oder teilweise sogar missbraucht? Wäre der Hype um den Steinbruch ohne Erlebniswelt ,Fränkischer Sandstein’ auch so groß gewesen?“ Fakt sei, dass die Gemeinde Breitbrunn ihren guten Ruf im Landkreis Haßberge verloren habe. „Das Dorf ist gespalten und auch in den Vereinen brodelt es“, sagt Andreas Fösel: „Das alles ist zutiefst bedauerlich, da die jahrelange harte Arbeit, sowie das hohe Engagement der ehemaligen Bürgermeisterin Gertrud Bühl zusammen mit den vielen ehrenamtlichen Unterstützern innerhalb kürzester Zeit zunichte gemacht wurde.“