Gewerbesteuer Bild:

Coburg - Die Stadt wird in diesem Jahr mit 21 Millionen Euro weniger an Einnahmen auskommen müssen. Um diesen Betrag sinkt heuer die Gewerbesteuer. Diese Zahl nannte Stadtkämmerer Wilhelm Austen am Donnerstag bei der Haushaltsberatung. Danach kalkuliert die Finanzabteilung der Stadtverwaltung in diesem Jahr mit einer Gewerbesteuer-Einnahme von 56,1 Millionen Euro. 2009 hatte Coburg noch 76,5 Millionen Euro Gewerbesteuer verbuchen können. Gerechnet wird in diesem Jahr mit Erträgen von 117,3 Millionen Euro, wahrend die Aufwendungen mit 149,7 Millionen Euro veranschlagt sind.

Durch den Rückgang bei der größten Einnahme (Gewerbesteuer) der Stadt wird der Haushalt der Stadt in diesem Jahr ein Minus von 32,4 Millionen Euro haben. Dies ist nach den Worten des Stadtkämmerers kein auszahlungswirksamer Verlust, tatsächlich fehlen der Stadt eben diese 21 Millionen Euro, die weniger an Gewerbesteuer herein kommen. Gewerbesteuer zahlen die Unternehmen auf ihren Gewinn. Bei einigen Unternehmen sank das Gewerbesteueraufkommen, andere zahlen in diesem Jahr keine Gewerbesteuer mehr. Wie schon in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ist die HUK Coburg Versicherungsgruppe der größte Gewerbesteuerzahler der Stadt. 80 Prozent davon kommen von diesem Unternehmen.

Im vergangenen Jahr 2009 war die Stadtverwaltung von einer Gewerbesteuer von 68 Millionen Euro ausgegangenen, tatsächlich konnten durch Nachzahlungen 80 Millionen verbucht werden. Nicht zuletzt deshalb hatte der städtische Haushalt 2009 mit einem Fehlbetrag von "nur" 2,16 Millionen Euro abgeschlossen. 2010 wird sich der Fehlbetrag nach der Finanzplanung auf 32,4 Millionen Euro belaufen, 2011 betragen die "Miesen" 30,8 Millionen und 2012 sowie 2013 wird immer noch mit einem Fehlbetrag von 27,6 Millionen und 28,7 Millionen Euro gerechnet.

"Wenn die geplanten enormen Investitionen für die Neubauten in der Stadt so wirksam werden wie beabsichtigt", so Stadtkämmerer und Finanzreferent Wilhelm Austen, "dann wird Coburg Ende 2011 Kredite aufnehmen müssen". Neben den sinkenden Einnahmen sind auch die Umlagen ein Grund für die negative Entwicklung der kommunalen Finanzen. So beträgt die Gewerbesteuerumlage in diesem Jahr rund 14,5 Millionen Euro, während sich die Umlage an den Regierungsbezirk auf 17,5 Millionen Euro summiert. "Und diese wird weiter steigen", zeigt sich Austen im Gespräch mit der Neuen Presse sicher.

Denn beim Regierungsbezirk steigen die Sozialausgaben, wie auch bei der Stadt. Gab Coburg etwa 1999 für die Jugendhilfe rund zehn Millionen D-Mark aus, sind es aktuell zwölf Millionen Euro. "Die freiwilligen Leistungen der Stadt müssen auf den Prüfstand", so der Finanzreferent. Um 200000 Euro von 34,8 auf 35 Millionen Euro gestiegen sind die Personalausgaben der Stadt, während der Unterhalt der eigenen Gebäude aufwendiger geworden ist.

Erhebliche Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt sind nötig, um die Verluste verschiedener Einrichtungen auszugleichen. So wird das Landestheater aus der Stadtkasse mit 5,85 Millionen Euro in diesem Jahr unterstützt, 1,3 Millionen Euro sind es für das Hallen-Freibad "Aquaria", 1,6 Millionen Euro für die stadteigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft und 1,3 Millionen Euro benötigt die Tourismusabteilung, weitere 700 000 Euro das Kongresshaus Rosengarten und knapp 490000 Euro der städtische Schlachthof. Für die mitunter sehr aufwendige Straßenbeleuchtung - die Designerleuchten des Marktplatzes verbreiten sich zunehmend in der Stadt - wird in diesem Jahr ein Zuschuss von rund 1,1 Millionen Euro nötig werden. "Man kann die Stadt selbstverständlich effektvoll illuminieren, aber bei dieser finanziellen Entwicklung und den geplanten Ausgaben gehen irgendwann die Lichter aus", zeigt sich Wilhelm Austen überzeugt. Manche der ehrgeizigen Projekte werden wohl verschoben werden müssen.