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Coburg

Wochenmarkt-Entscheid am 25. Juni

Der Gemeinderat von Grub am Forst erklärt das Bürgerbegehren für zulässig. Zuvor liefern sich die Fraktionen Gut für Grub und CSU einen heftigen Schlagabtausch.



Bürgermeister Jürgen Wittmann (links) leitete die teilweise hitzige Sitzung des Gemeinderats von Grub am Forst, der am Donnerstagabend über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids zum Wochenmarkt am Rathaus zu beschließen hatte. Die Debatte verfolgten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, in den Zuschauerreihen auf beiden Seiten des Rats-Tisches blieb fast kein Platz leer.	Foto: Henning Rosenbusch
Bürgermeister Jürgen Wittmann (links) leitete die teilweise hitzige Sitzung des Gemeinderats von Grub am Forst, der am Donnerstagabend über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids zum Wochenmarkt am Rathaus zu beschließen hatte. Die Debatte verfolgten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, in den Zuschauerreihen auf beiden Seiten des Rats-Tisches blieb fast kein Platz leer. Foto: Henning Rosenbusch  
Grub am Forst - "Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Grub am Forst zweimal im Monat, grundsätzlich am Freitagnachmittag, am Rathaus dauerhaft einen Markt ausrichtet?" Das ist die Frage des Bürgerentscheids, die rund 2400 Wahlberechtigte am Sonntag, 25. Juni, mit Ja oder Nein zu beantworten haben. Das hat der Gemeinderat am Donnerstagabend mit elf gegen vier Stimmen entschieden. Die Mehrheit erklärte damit das von 775 Einwohnern der Gemeinde unterzeichnete Begehren für zulässig, den Bürgerentscheid zur Zukunft des Wochenmarktes abzuhalten.
Namentliche Abstimmung

Für die Zulassung des Bürgerentscheids zum Wochenmarkt in Grub am Forst stimmten André Dehler (FW), Andreas Hilbig (SPD), Andrea Huxoll, SPD, Heiko König (GfG), Dr. Matthias Kreisler (FW), Maria Lessig (FW), Günter Peinelt (SPD), Peter Pillmann (GfG), Kerstin Weigerstorfer (GfG), Matthias Wolniczak (GfG) und Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG). Dagegen votierten Volker Gahn (CSU), Werner Kaiser (CSU), Helfried Schreiner (CSU) und Matthias Wittmann (CSU). Stefan Rose (FW) und Dr. Gregor Matthe hatten sich für die Sitzung entschuldigt.

 

Um die beliebte Veranstaltung wird seit Monaten heftig gestritten, die Dorfgemeinschaft droht auseinanderzubrechen. Die Freiwillige Feuerwehr sieht ihre Einsatzbereitschaft dann gefährdet, wenn der Wochenmarkt stattfindet. Dessen Befürworter lassen das nicht gelten und sehen eine beliebte Veranstaltung in Gefahr, die sich immer mehr auch zu einem geselligen Treffen entwickelt. Die Gemeinderatsfraktionen von SPD, CSU und Freien Wählern stehen auf der Seite der Feuerwehr, die Wählergruppe "Gut für Grub" (GfG) und ihr Bürgermeister Jürgen Wittmann unterstützen die Marktbefürworter. Wittmann hatte die Einführung des Wochenmarktes, der erstmals im April 2015 stattfand, im Wahlkampf 2014 versprochen, weil es in Grub am Forst kein Lebensmittelgeschäft mehr gibt.

Um zu klären, ob der Bürgerentscheid rechtlich zulässig ist, hatte die Gemeinde einen Gutachter beauftragt. Wäre er zu dem Ergebnis gekommen, dass der Markt hinter dem Rathaus und dem Gerätehaus das Ausrücken der Feuerwehr bei einem Einsatz behindert, wäre das Bürgerbegehren mit seinen 775 Unterstützern ins Leere gelaufen.

Brandschutzingenieur Johannes Juck, Coburg, kommt in seiner neunseitigen "Gutachterlichen Stellungnahme zur Durchführung eines wiederkehrenden Wochenmarktes" jedoch zu dem Ergebnis, dass die Veranstaltung den abwehrenden Brandschutz und den technischen Hilfsdienst der Feuerwehr "nicht wesentlich einschränkt". Der Wochenmarkt stelle "aus gutachterlicher Sicht keinen Verstoß gegen das Bayerische Feuerwehrgesetz dar". Der Bürgerentscheid sei zulässig.

Juck führt allerdings 15 "Maßnahmen" auf, um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr während des Wochenmarktes zu gewährleisten. Dazu zählen die Ausschilderung eines absoluten Halteverbots an der Feuerwehrausfahrt in der Coburger Straße, das kontrolliert werden muss, eine Abgrenzung zwischen der Marktfläche und dem Feuerwehrhaus, die Ausweisung und Absperrung von 16 "Alarmparkplätzen" auf der Wiese neben dem Gerätehaus, die über die Austraße zu erreichen ist, und das Ende des Wochenmarkts freitags um 17 Uhr.

Geschäftsleitender Beamter Michael Heß trug das Gutachten bis auf Punkt und Komma vor. Weil es in seiner Aussage eindeutig sei und, wie André Dehler (FW) ergänzte, die Probleme mit dem Markt auf der Grundlage der Expertise zu beheben seien, schlug die Verwaltung vor, auf den Bürgerentscheid zu verzichten, zumal er personellen Aufwand erfordere und rund 4500 Euro koste. Zudem sei die Zustimmung der Bürger für den Wochenmarkt eindeutig, wenn allein schon 32,3 Prozent der Wahlberechtigen das Bürgerbegehren unterstützen. Rund 240 Unterschriften wären notwendig gewesen, 775 gültige waren es am Ende.

Dem Vorstoß der Verwaltung war jedoch kein Erfolg beschieden. Der Vorschlag wurde mit der knappen Mehrheit von sieben gegen acht Stimmen abgelehnt.

Zuvor hatte der Gemeinderat teilweise hitzig über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids diskutiert. Zweifel äußerte insbesondere die CSU-Fraktion. Deren Vorsitzender Volker Gahn betonte, dass das Gutachten des Brandschutzingenieurs viele Fragen offen lasse und die Hinweise des Feuerwehrkommandanten keine Beachtung fänden. Und selbst wenn der Fachmann Recht habe, zeige er doch zahlreiche Mängel auf, die erst behoben werden müssten. Ein Wochenmarkt dürfe deshalb nicht stattfinden, und die Veranstaltung am Ostersamstag sei unzulässig gewesen. Dies gelte auch für den Bürgerentscheid, wenn ein Wochenmarkt auf einem Gelände stattfinden soll, das "rechtlich (...) ungeeignet erscheint". Die Einwände und Bedenken gegen den Markt am Feuerwehrgeräte- und Rathaus, die CSU, Freie Wähler und SPD seit einem Jahr vortragen, seien berechtigt, was Helfried Schreiner und Matthias Wittmann (beide CSU) mehrfach unterstrichen. Grundsätzlich, so Volker Gahn abschließend, befürworte die CSU einen Wochenmarkt in Grub am Forst. Der Fraktionsvorsitzende schlug vor, die Feuerwehr an einen anderen Standort zu verlegen, dann "steht einem Markt am Rathaus nichts entgegen".

GfG-Fraktionsvorsitzender Peter Pillmann äußerte sein Unverständnis darüber, dass die Kompetenz des Sachverständigen angezweifelt werde. Jeder, der in diese Richtung argumentiere, "sollte sich fragen, ob er besser ausgebildet ist". Pillmann war es auch, der die namentliche Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids beantragte.

Bürgermeister Jürgen Wittmann betonte mehrfach, wofür das Gutachten des Brandschutzingenieurs in Auftrag gegeben wurde: um zu klären, ob der Bürgerentscheid rechtmäßig ist und der Gemeinderat diesen genehmigen muss. Wittmann: "Über den Markt selbst können wir uns in der Gemeinderatssitzung am 15. Mai die Köpfe heiß reden. Heute geht es ausschließlich um den Bürgerentscheid."

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Veröffentlicht am:
20. 04. 2017
20:25 Uhr

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Veröffentlicht am:
20. 04. 2017
20:25 Uhr



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