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Kronach

SPD diskutiert rege über ein Grundeinkommen

Die Positionen sind unterschiedlich. Doch in einem Punkt herrscht absolute Einigkeit: Armut muss entschiedener bekämpft werden.



Mitwitz - "Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens elektrisiert die Gesellschaft." Das sagte Altlandrat Heinz Köhler, Vorsitzender der AG 60plus im SPD-Unterbezirk Coburg-Kronach, zu Beginn einer Diskussion zu dem Thema in Mitwitz. Er bedauerte, dass sich im Wahlkampf bislang kaum eine Partei mit dem Thema befasse.

In Finnland sei man schon weiter. Hier soll das Modell im kommenden Jahr getestet werden. 250 zufällig ausgewählte Arbeitslose sollen statt Arbeitslosengeld 560 Euro im Monat bekommen - und das ohne Verpflichtungen. Zwei Jahre lang soll der Test laufen, dann will man im finnischen Sozialministerium prüfen, ob sich das Grundeinkommen lohnt. In der Schweiz war ein ähnlicher Vorschlag in der Debatte, scheiterte aber in einem Volksbegehren.

Der engagierte Befürworter Hinrich Ruyter aus Kronach wies anschließend auf den Film "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" hin. Die SPD sei eigentlich eine Partei, die das "S" für Soziales im Namen habe, sich aber kaum damit auseinander setze. Ein Grundeinkommen werde unsere Zivilisation überlebensfähig machen. "Es wird kommen", war er sich sicher. Das Grundeinkommen habe mehrere Ziele. Es sollen alle Menschen bekommen, existenzsichernd sein und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

Auch wenn die Finanzierung über die Mehrwertsteuer erfolge, müssten die Preise dadurch nicht steigen, ist Ruyter sich sicher. Andere Leistungen würden schließlich wegfallen. Aber: "Das Grundeinkommen würde die Armut abschaffen", so Ruyter.

Die Arbeitswelt habe sich in den letzten Jahren stark verändert, meinte der DGB-Regionsvorsitzende für Oberfranken-West, Mathias Eckart. Die Digitalisierung erzeuge neue Umbrüche. Ziel müsse eine Politik für soziale Gerechtigkeit sein. Ein bedingungsloses Grundeinkommen gebe der Diskussion neue Fahrt, aber der Gewerkschafter lehnte dies für sich ab. Allerdings ist er sicher: "Armut muss bekämpft werden." Dies könne mit weniger Aufwand durch verbesserte bedarfsabhängige Leistungen erreicht werden.

Gute öffentliche Infrastrukturen müssten Ärmeren kostenlos zur Verfügung stehen. Mit einer verbesserten Arbeitsmarktpolitik sollten Erwerbslose in gute Arbeit gebracht werden. Eine sozial gerechtere Steuerpolitik sei nötig.

Eine Billion Euro im Jahr müssten für ein bedingungsloses Grundeinkommen erwirtschaftet werden. "Warum soll der Millionär dies auch bekommen?", fragte Wolfgang Schmidt vom DGB-Kreisverband Kronach. Ohne Zwang zur Arbeit würden viele nicht mehr tätig werden, befürchtet Hans Parnickel.

"Arbeit hat auch etwas mit Menschenwürde zu tun", meinte der Gewerkschafter Richard Rauh. Wenn Menschen die Arbeit genommen werde, sei dies unglaublich schlimm. Gewerkschaften gehe es vor allem um Verbesserungen der Arbeitswelt. Ihm sei es gleich, ob das über ein Grundeinkommen oder über eine vernünftige Rente im Alter gelinge. Menschen dürften im Alter nicht zum Bittsteller werden. Betriebliche Altersvorsorge sehe er kritisch, weil immer weniger Betriebe tariflich gebunden seien. Außerdem löse ein Grundeinkommen das Rentenproblem nicht. Ein Mindestlohn mit neun Euro bringe 18 000 Euro Jahresverdienst. Für einen Rentenpunkt müssten aber 31 000 Euro im Jahr verdient werden. Künftige Renten würden mit einem Grundeinkommen wohl viel zu niedrig ausfallen. "Das muss geändert werden", verlangte Rauh. Auch die versicherungsfremden Leistungen müssten aus der Rente heraus. Vielleicht brauche es dann kein Grundeinkommen. rg

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Rainer Glissnik
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Veröffentlicht am:
01. 08. 2017
17:39 Uhr

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Rainer Glissnik

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Veröffentlicht am:
01. 08. 2017
17:39 Uhr



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