Landkreis schnallt den Gürtel enger

Coburg - Am Rotstift führt kein Weg vorbei: Die Folgen der Corona-Pandemie und die Aufforderung der Regierung von Oberfranken, dem Schuldenanstieg entgegenzuwirken, stellen den Kreishaushalt vor neue Herausforderungen. Um im laufenden und in den kommenden Jahren finanziell handlungsfähig zu bleiben, hat der Ältestenrat des Kreistags auf Antrag der FW-Fraktion Ende Juli Vorschläge erarbeitet, welche noch nicht begonnenen Vorhaben gestrichen, gestreckt oder verschoben werden können. Gegen die zur Disposition gestellten Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 5,6 Millionen Euro hatte der Kreis- und Strategieausschuss am Donnerstag keine Einwände, weshalb die Zustimmung des Kreistags am 17. September sicher sein dürfte.

Wegen des hohen Einsparpotenzials lag der Fokus des Ältestenrats auf dem Investitionsprogramm. Von denen auf der sogenannten "Roten Liste" aufgeführten Vorhaben sind besonders Tiefbaumaßnahmen von den Streich- und Schiebevorschlägen betroffen. Danach werden beispielsweise neue Brücken über Walbur und Wohlbach nicht realisiert, weil keine Förderung zu erwarten ist. Bei den vorgesehenen Straßenausbauten in Rottenbach und am Seßlacher Berg kommt mit dem Deckenbau nur eine abgespeckte Variante zum Tragen. Darüber hinaus sollen Ebersdorf und Rödental ihren neuen Wertstoffhöfe zu einem späteren Zeitpunkt bekommen. Unklar bleibt, ob die Umgestaltung der Hummelkreuzung in Sonnefeld gänzlich gestrichen oder lediglich verschoben wird. Beim geplanten Straßenausbau zwischen Meeder und Kleinwalbur geht die Tendenz zum Verschieben, da sich der Grundstückserwerb als schwierig erweist.

Vom Grundsatz her wird die Umgestaltung der Staatlichen Realschule in Neustadt fraktionsübergreifend nicht infrage gestellt. Allerdings gibt es bei Art und Umfang noch einige Differenzen, die der weiteren Klärung bedürfen. Fest steht indes, dass die Planungen für eine neue Turnhalle am Neustadter Arnoldgymnasium bis auf Weiteres nicht vorangetrieben werden.

"Wir müssen an die roten Maßnahmen ran", sagte Kreiskämmerer Manfred Schilling, denn das Missverhältnis zwischen geplanten Kreditaufnahmen (10,1 Millionen Euro in den Jahren 2022 und 2023) und Tilgung (2,45 Millionen Euro) bedeute nicht nur Schuldenaufbau, sondern gefährde vom Landkreis beantragte Stabilisierungshilfen. Darauf habe die Regierung explizit hingewiesen.

Die vom Ältestenrat vorgeschlagenen Einsparungen seien ein erster Schritt zur Haushaltskonsolidierung, der noch weitere folgen müssten, so der Tenor im Kreis- und Strategieausschuss. Christine Heider (CSU/LV) verwies auf den seit Jahren forcierten Schuldenabbau durch den Kreistag: "Wir haben gründlich gearbeitet und nur solchen Maßnahmen zugestimmt, die wir uns leisten können."