Teuschnitz will Beziehung zur FWG heuer klären

Teuschnitz - Bleibt die Stadt Teuschnitz Mitglied im Zweckverband Frankenwaldgruppe (FWG)? Kauft sie sich raus? Klagt sie? All diese Fragen sind noch immer unbeantwortet. Aber: "Der neue Stadtrat steht in der Pflicht, das Thema zu lösen. Wir werden das anpacken und eine Lösung finden", betonte Bürgermeister Frank Jakob (FW) in der Stadtratssitzung am Montag. Da die Hälfte der Gremiumsmitglieder neu sei, sollten diese Infos aus erster Hand erhalten, um ihre Entscheidung "guten Gewissens" treffen zu können. Hierfür hatte er den Vorsitzenden Jürgen Baumgärtner sowie Gerhard Woller, Geschäftsführer des Wasserversorgers, eingeladen.

Zwischen der Stadt Teuschnitz und der Frankenwaldgruppe schwelt seit Jahren ein Streit. Vor allem die frühere Bürgermeisterin Gabriele Weber und ihr damaliger Stellvertreter Stephanus Neubauer (beide CSU) hatten den Sanierungskurs des Zweckverbands unter seinem Vorsitzenden Baumgärtner kritisch gesehen. Auch, weil nur die Ortsteile Haßlach und Rappoltengrün am FWG-Netz angeschlossen sind - und die Bürger dort höhere Wassergebühren zahlen müssen als in Teuschnitz und Wickendorf. Es gab daher Tendenzen im Teuschnitzer Rathaus, lieber den Zweckverband zu verlassen - und die Sanierung der maroden Ortsnetze in Eigenregie zu realisieren.

"Wenn Teuschnitz die FWG verlassen will, ist das legitim. Das ist die Entscheidung des Stadtrats. Ich habe nichts dagegen - jedoch nur unter der Voraussetzung, dass dies mit keinen Nachteilen für die anderen beteiligten Gemeinden und Haushalten verbunden ist", stellte Baumgärtner am Montag zum wiederholten Male klar. Die Situation des Zweckverbands habe er nicht zu verantworten. Er habe sich auch nicht um die Übernahme des Amts gerissen. Vielmehr habe sich 2015 aufgrund der desaströsen Situation mit einem Sanierungsstau von 65 Millionen Euro niemand anderes gefunden.

"Haßlach ist von allen in unserer Verantwortung stehenden Netze das schlechteste", verdeutlichte er einen akuten Handlungsbedarf mit einem Investitionsstau von rund 1,4 Millionen Euro. Diese Summe müsse bezahlt werden - entweder von der FWG oder, bei einem Austritt, von der Stadt Teuschnitz. Verbleibe die Arnikastadt im Zweckverband, komme auf Teuschnitz bei einer 20-jährigen Laufzeit eine Investitionsumlage von 377 422 Euro zu sowie für die Haushalte in Rappoltengrün und Haßlach die zusätzliche Grundgebühr von knapp 100 Euro jährlich zu. Bei einer Übernahme müsste die Stadt - neben dem Anteil der Sanierung von rund 770 000 Euro - das Ortsnetz für rund 430 000 Euro ablösen; sprich für das Ausscheiden rund 1,2 Millionen Euro zahlen. Zuzüglich der Sanierungskosten für das Ortsnetz Haßlach von 1,4 Millionen Euro ergäbe sich ein Gesamtaufwand von rund 2,6 Millionen Euro.

Die dritte Möglichkeit wäre die Klage. "Einen Vergleich wird es nicht geben", stellte er allerdings klar. Beim Durchlaufen aller Instanzen sei mit einem knapp zehnjährigen Verfahren zu rechnen. So lange könne die Sanierung des Ortsnetzes nicht warten. Was die Förderung angeht, sei eine Verlängerung der Richtlinien bis 2028 in trockenen Tüchern. Darüber hinaus sei dies nicht garantiert.

"Wie ihr euch entscheidet, interessiert mich nicht. Meine Aufgabe ist es aufzupassen, dass niemand benachteiligt wird", verdeutlichte der Verbandsvorsitzende. Einer 1954 aus der Not heraus gegründeten Solidargemeinschaft beizutreten und Jahrzehnte später auszutreten, ohne zu zahlen - das gehe nicht. Klar stellte Baumgärtner auch, nicht in ein schwebendes Verfahren hinein zu investieren.

Zur Thematik wird der Stadtrat Teuschnitz eine intensive Arbeitssitzung abhalten. Danach wird das Thema nochmals in der Öffentlichkeit dargelegt. "Transparenz heißt das Zauberwort", so Bürgermeister. Frank Jakob.

Jürgen Baumgärtner geht davon aus, "dass die Zeichen jetzt auf Frieden stehen", sagte er der NP am Tag nach der Sitzung. Gerade die neuen Stadträte hätten sich in die Thematik gut eingearbeitet. "Von einigen der Altgedienten kann man das nicht behaupten. Es macht mich fassungslos, wie hoch teilweise das Wissensdefizit in dieser Sache noch ist."