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Artikel zum Thema

ABGEORDNETE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

29.09.2020

Brennpunkte

Corona-Programm der EU droht Blockade

Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. Mittlerweile drohen an mehreren Fronten Bl... » mehr

Debatte um Atommüll-Endlager

27.09.2020

Brennpunkte

Die schwierige Suche nach dem Atommüll-Endlager

Niemand möchte Atommüll in seiner Nachbarschaft. Doch bei der Suche nach einem Endlager dürfe keiner den Kopf einziehen, mahnen Umweltpolitiker. Am Montag soll klar sein, welche Gegenden in Frage komm... » mehr

AfD-Parteichef Meuthen

30.09.2020

Brennpunkte

AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus

Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Lieber will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei «eine wichtige Aufgabe» erfüllen. Seine Entscheidu... » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2020

Brennpunkte

Von der Leyen: Klimaschutz, Gesundheitsunion, Asylreform

Premiere für Ursula von der Leyen: Zum ersten Mal seit Amtsantritt hält die EU-Kommissionschefin die traditionelle Rede zur Lage der Europäischen Union. Natürlich geht es um die Folgen der verheerende... » mehr

Premierminister Johnson

11.09.2020

Brennpunkte

Premier Boris Johnson droht Rebellion in eigenen Reihen

«Und täglich grüßt das Murmeltier» - der ewige Streit um Brexit und Handelspakt mit der EU erinnert an einen Film mit Zeitschleife. Auch im britischen Parlament ist der Ärger groß. Immerhin gibt es je... » mehr

Kabinettssitzung in London

08.09.2020

Brennpunkte

London will Brexit-Abkommen ändern

Paukenschlag zur neuen Brexit-Verhandlungsrunde: Regierungschef Boris Johnson akzeptiert Berichten zufolge Teile des von ihm unterzeichneten Brexit-Deals nicht mehr. Ist damit die harte wirtschaftlich... » mehr

Phil Hogan

27.08.2020

Brennpunkte

EU-Handelskommissar Hogan stolpert über Corona-Regeln

Der Ire Phil Hogan gibt seinen mächtigen Brüsseler Posten ab, weil er Pandemie-Auflagen seiner Heimat missachtet hat. Richtig so, erklärt Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Aber wer wird die Lück... » mehr

21.08.2020

Kronach

Run of Hope: Laufen in besonderer Form

Der Run of Hope wird auch 2020 stattfinden. Statt in der Gemeinschaft geht jeder individuell auf die Strecke. » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Brennpunkte

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

Angela Merkel

08.07.2020

Brennpunkte

«Zu Großem fähig»: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer is... » mehr

Französische Marine

02.07.2020

Brennpunkte

Nato-Partner: Türkei fordert Entschuldigung Frankreichs

Der Streit über eine Konfrontation von Nato-Partnern im Mittelmeer spitzt sich weiter zu. Die Türkei fordert von Frankreich jetzt eine offizielle Entschuldigung. » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Mateusz Morawiecki

10.05.2020

Brennpunkte

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverlet... » mehr

EU-Kommissionspräsidentin

09.05.2020

Brennpunkte

EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre... » mehr

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18.04.2020

Auf ein Wort

Demokratie-Krisen der EU

Seit wenigen Wochen kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. » mehr

Polens Parlament

26.03.2020

Brennpunkte

EuGH zu Polens Justizreform: Nicht zuständig

Reform um Reform baut die PiS-Regierung in Warschau das polnische Justizsystem um. Die EU-Kommission warnte jüngst vor einer «Zerstörung» des Justizwesens. Der EuGH legt sich in einem konkreten Fall n... » mehr

Mario Denteno

25.03.2020

Wirtschaft

Corona-Krise: EU-Staaten uneins bei ESM-Hilfen

Die EU-Staaten arbeiten mit gigantischen Hilfsprogrammen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie - auch Deutschland. Doch beim Zugriff auf den Eurorettungsschirm zögern sie noch. » mehr

Protest

06.02.2020

Hintergründe

AfD und NSDAP: Historische Vergleiche nach Thüringen-Wahl

Zum ersten Mal wurde am Mittwoch in Thüringen ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD gewählt. Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich löste ein politisches Erdbeben aus. Kritiker sehen Par... » mehr

Apotheke

23.01.2020

Wirtschaft

Pillen werden knapp - Ärzte fordern internationale Lösung

Oft kommen Pillen und Impfstoffe aus Ländern wie China und Indien - wenn sie überhaupt kommen. Lieferengpässe machen Ärzten und Apothekern zunehmend Sorgen. Und manche Patienten werden schon unruhig, ... » mehr

12.01.2020

Kronach

Bauerndemo gegen neue Düngeregeln

Die Landwirte gehen auf die Barrikaden. Rund 400 Traktoren rollen im Protestzug durch Kronach. Bei der anschließenden Kundgebung fordern die Teilnehmer auch mehr Planungssicherheit. » mehr

Puigdemont

02.01.2020

Brennpunkte

Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Seit mehr als zwei Jahren lebt der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont im Ausland - geflohen vor Strafverfolgung in Spanien. Nun verkünden Puigdemont und sein Anwalt eine weitreichende E... » mehr

Oriol Junqueras

19.12.2019

Brennpunkte

Separatistenführer hat laut EuGH Immunität

Schwere Schlappe für Spanien im Kampf gegen katalanische Separatisten: Der jüngst zu Haft verurteilte Oriol Junqueras genießt nach einem EuGH-Urteil parlamentarische Immunität. Auch ein gewisser Puigd... » mehr

Sacharow-Preis

18.12.2019

Brennpunkte

EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren

Vor rund fünf Jahren wurde der chinesisch-uigurische Wirtschaftsprofessor zu lebenslanger Haft verurteilt - wo er sich derzeit befindet, ist unklar. Seine Tochter appelliert nun an die Europa-Abgeordn... » mehr

Premierminister

12.12.2019

Hintergründe

Boris Johnson: Zweiter Churchill oder Selbstdarsteller?

Als Boris Johnson nach seiner Wahl zum Tory-Parteichef und Premier vor die Tür der Downing Street 10 trat, klang es, als wäre Großbritannien im Krieg und dem Land stünde eine Entscheidungsschlacht bev... » mehr

Journalistinnenmord auf Malta

02.12.2019

Brennpunkte

Mord an Journalistin: Familie empört über Maltas Premier

Er geht, aber nicht jetzt: Maltas Premierminister Joseph Muscat hat zwar in dem Skandal um den Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia seinen Rücktritt angekündigt. Doch die Wut über das Versa... » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Hintergründe

Der neue AfD-Bundesvorstand - jünger und etwas weiblicher

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Braunschweig einen neuen Parteivorstand gewählt. Ihm gehören etliche neue Mitglieder an. Eine dritte Frau kam hinzu. » mehr

Kinderspielzeug im Labor

28.11.2019

Familie

Experten warnen vor gefährlichem Spielzeug

In der Vorweihnachtszeit stehen Spielzeuge wieder weit oben auf den Einkaufszetteln vieler Eltern. Verbraucherschützer mahnen aber zur Wachsamkeit. Vor allem Kinderspielzeug aus China steht im Fokus. » mehr

Puppe aus China

28.11.2019

Brennpunkte

Warnung vor gefährlichem Spielzeug - vor allem aus China

In der Vorweihnachtszeit stehen Spielzeuge wieder weit oben auf den Einkaufszetteln vieler Eltern. Verbraucherschützer mahnen aber zur Wachsamkeit. Vor allem Kinderspielzeug aus China steht im Fokus. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission

Die EU-Kommission ist startklar - das Europaparlament in Straßburg hat am Mittwoch das Personalpaket von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gebilligt. » mehr

Europaparlament

19.11.2019

Topthemen

Durchbruch im EU-Haushaltsstreit: Mehr Geld für Klimaschutz

Wie kann die Erderwärmung wirkungsvoll gestoppt werden? Die EU will sich nicht vorwerfen lassen, zu wenig Geld für den Kampf gegen den Klimawandel bereitzustellen. Der neue EU-Haushalt macht das deutl... » mehr

EU-Haushalt steht

18.11.2019

Brennpunkte

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Nun geht es allerdings in die deutlich schwierigeren Verhandlungen. » mehr

Europaparlament

23.10.2019

Brennpunkte

EU prüft weitere Verschiebung des Brexits

Premierminister Boris Johnson hat die Brexit-Gesetze auf Eis gelegt, denn sein Wunschtermin für den EU-Austritt zu Halloween ist wohl nicht mehr zu halten. Die EU dürfte noch einmal Aufschub gewähren.... » mehr

EU-Chefunterhändler

15.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

Sylvie Goulard

09.10.2019

Brennpunkte

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert? » mehr

Frans Timmermans

08.10.2019

Brennpunkte

Von der Leyens Umwelt-Mann Timmermans erklärt seine Pläne

Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin für eine umfassende ökologische Wende einsetzen. Ihr Mann für den Klimaschutz muss sich bereits vor dem Amtsantritt kritische Nachfragen ge... » mehr

Britische Grenze

02.10.2019

Brennpunkte

Boris Johnson macht EU finales Brexit-Angebot

Boris Johnson präsentiert seine neuen Brexit-Pläne und fordert ein Entgegenkommen aus Brüssel - dort ist die Reaktion sehr verhalten. » mehr

Margrethe Vestager

10.09.2019

Hintergründe

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt. » mehr

16.07.2019

Meinungen

Selbstverliebt

Wenige Stunden vor der für heute geplanten Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorsitz der EU-Kommission, ist noch immer höchst ungewiss, ob Ursula von der Leyen die nötige Mehrheit der Ab... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Jörg Meuthen

15.07.2019

Brennpunkte

Jörg Meuthen nicht als Delegierter aufgestellt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke für sein Auftreten auf dem «Kyffhäusertreffen» kritisiert - und nun in seinem Heimatverband eine Schlappe erlitten. » mehr

Winkler

15.07.2019

Brennpunkte

Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manö... » mehr

15.07.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Juli 2019: » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

SPD-Spitze nicht informiert über Papier zu von der Leyen

Die SPD-Spitze hat nichts gewusst von einem Papier von SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen. SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»: Die Parteiführun... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Mission Europa: Von der Leyen im Brüsseler Kreuzverhör

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament steht die deutsche Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Ein Livestream... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Björn Höcke

10.07.2019

Brennpunkte

100 AfD-Funktionäre proben Aufstand gegen Rechtsaußen Höcke

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. Andere warnen davor, kurz vor... » mehr

Ursula von der Leyen

10.07.2019

Topthemen

Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer. » mehr

Ursula von der Leyen

04.07.2019

Kronach

Von der Leyens Nominierung polarisiert

Die CDU-Politikerin soll EU-Kommissionschefin werden. Das gesamte Vorgehen stößt manchen Lokalpolitikern sauer auf. » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyen bei Juncker in Brüssel

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine mögliche Nachfolgerin Ursula von der Leyen in Brüssel empfangen. Juncker umarmte und herzte die CDU-Politikerin bei einem Fototermin, doch beantwo... » mehr

Begrüßung

04.07.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

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