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ABGEORDNETE

29.05.2020

Bayern

ÖDP will Corona-Politik der Regierung untersuchen lassen

Per bayernweiter Unterschriftensammlung will die ÖDP die Einsetzung einer Enquetekommission im bayerischen Landtag zur Evaluation der Corona-Politik der Staatsregierung erreichen. «Die Menschen haben ... » mehr

Corona-Warn-App

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem... » mehr

Barbara Borchardt

30.05.2020

Brennpunkte

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren ... » mehr

Proteste in Hongkong

28.05.2020

Brennpunkte

Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritiker fürchten das Ende der Autonomie. Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas kommunistische Führung die Zügel enger. Viele Hongkonger sehen ihre Freiheiten in Gefahr - folgen jetzt Sank... » mehr

Peter Altmaier

27.05.2020

Wirtschaft

Altmaier deutet Entlastung bei Strompreisen an

Forderungen gibt es schon viele, nach Pfingsten soll das Konjunkturprogramm der Bundesregierung stehen. Der Wirtschaftsminister gibt schonmal einen Vorgeschmack - der im Bundestag aber viele enttäusch... » mehr

Protest

27.05.2020

Brennpunkte

Tod eines Afroamerikaners erhitzt die Gemüter in den USA

Der Afroamerikaner fleht um Hilfe. Doch das Knie eines weißen Polizeibeamten bleibt ihm unerbittlich im Genick. Der Vorfall hat in den USA erneut Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei genährt. » mehr

Volkskongress in China

21.05.2020

Brennpunkte

Peking plant eigenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung im März verschoben. Jetzt wird die Sitzung nachgeholt. Bereits am Vorabend wird deutlich: Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten. » mehr

Michelbach warnt vor Finanzfiasko

20.05.2020

Coburg

Michelbach warnt vor Finanzfiasko

Die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden sinken teilweise dramatisch. Der Abgeordnete fordert einen "Corona- Förderfonds". » mehr

Donald Trump

16.05.2020

Brennpunkte

Donald Trump entlässt Chef von interner Kontrollbehörde

In einer nächtlichen Aktion vor dem Wochenende schasst US-Präsident Trump den internen Aufseher des Außenministeriums. Pikant: Nach Angaben eines wichtigen Abgeordneten soll der Betroffene mit einer U... » mehr

Katie Miller

09.05.2020

Brennpunkte

Sprecherin von US-Vizepräsident mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

Pence

09.05.2020

Brennpunkte

Pressesprecherin von Mike Pence mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

08.05.2020

Oberfranken

Anreize für angehende Veterinäre

Die Landarztquote sorgt dafür, dass ambitionierte Abiturienten auch mit schlechteren Noten die Chance auf ein Medizinstudium erhalten. Nun soll es das gleiche System auch für angehende Tierärzte geben... » mehr

Bundestag

07.05.2020

Deutschland & Welt

Bundestags-Abgeordnete verzichten auf Diäten-Erhöhung

Wegen der Corona-Pandemie droht die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Arbeitnehmer und Selbstständige dürften deutlich weniger Geld im Portemonnaie haben. Auch Politiker üben deshalb V... » mehr

Bildung einer Regierung

07.05.2020

Deutschland & Welt

Israels Parlament macht Weg frei für Regierung mit Rotation

Nach fast eineinhalb Jahren politischen Stillstands steht Israel vor der Bildung einer neuen Regierung. Zuvor hatte das Höchste Gericht den Weg dafür geebnet. Allerdings wird sich erst nächste Woche z... » mehr

Berliner Mietendeckel

06.05.2020

Deutschland & Welt

Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Der Berliner Mietendeckel ist für die Befürworter ein wichtiges Instrument gegen Mietwucher. Die Gegner sehen darin einen Griff in die sozialistische Mottenkiste, der auch noch verfassungswidrig ist. ... » mehr

Demonstration

05.05.2020

Deutschland & Welt

Likud und Blau-Weiß ändern nach Kritik Koalitionsabkommen

Israels Höchstes Gericht hat die Koalitionsvereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz kritisiert, und die Parteien haben reagiert. Eine wichtige Hürde gibt es aber noch. » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 05.05.2020

Region

Bayern lockert Corona-Beschränkungen deutlich, aber schrittweise

Bayern lockert die Corona-Regeln. Der Freistaat begibt sich nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder auf einen vorsichtigen Weg. » mehr

Parlament von Michigan

01.05.2020

Deutschland & Welt

Bewaffnete dringen ins Parlament von Michigan ein

In den vergangenen Wochen gab es in verschiedenen US-Staaten bereits Demonstrationen gegen verhängte Beschränkungen in der Corona-Krise. Nun wird Michigans Parlament Schauplatz solcher Proteste und tu... » mehr

Volkskongress

29.04.2020

Deutschland & Welt

Chinas Volkskongress startet am 22. Mai

China hat den Ausbruch des Coronavirus unter Kontrolle gebracht. Nun soll in Peking das wichtigste politische Treffen des Jahres nachgeholt werden. Die Wirtschaft hofft auf neue Hilfen. » mehr

Interview: mit Andreas Krahl, Abgeordneter und Intensivpfleger

23.04.2020

Oberfranken

"Lage war angespannt entspannt"

Ein Landtagsabgeordneter der Grünen hat während der Osterferien Schicht auf einer Intensivstation geschoben. » mehr

Aktualisiert am 20.04.2020

FP/NP

Auf schmalem Grat

Für Markus Söder beginnt jetzt der kompliziertere Teil des Corona-Krisenmanagements. Grundlage der Phase eins war vor gut vier Wochen der fast zwangsläufige Beschluss, das öffentliche Leben in Bayern ... » mehr

17.04.2020

Oberfranken

Die größte Gefahr droht von rechts

In Bayern gibt es 1000 gewaltbereite Rechtsextremisten. Das berichtete Innenminister Joachim Herrmann. Die Szene splittere sich zunehmend auf, was die Arbeit des Verfassungsschutzes erschwere. » mehr

Europaflaggen

17.04.2020

Deutschland & Welt

EU-Parlament für «Recovery-Bonds»

Wie finanziert man die gigantischen Investitionen zur Erholung der Wirtschaft nach der Corona-Krise? Die Debatte über gemeinsame europäische Schulden geht in eine neue Runde. Nächste Woche sollen die ... » mehr

EU-Parlament

16.04.2020

Deutschland & Welt

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen. » mehr

Donald Trump

16.04.2020

Deutschland & Welt

Trump droht Kongress in Corona-Krise mit Zwangspause

US-Präsident Trump nimmt in der Corona-Krise den Kongress ins Visier, und er droht wieder den Gouverneuren. Trump will die Wirtschaft möglichst schnell wieder in Fahrt bringen - nachdem die Krise inzw... » mehr

Regierungsbildung in Israel

14.04.2020

Deutschland & Welt

Israel: Gantz und Netanjahu treffen sich erneut

Seit fast einem Jahr ringt Israels Politik um eine neue Regierung. Kommt jetzt Bewegung in die Gespräche zwischen Benjamin Netanjahus Likud und der Opposition? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

10.04.2020

Deutschland & Welt

AKK: Terroristen nehmen keine Rücksicht auf Corona

Die Bundeswehr hilft zu Hause im Kampf gegen das Coronavirus. Manche wollen deswegen die Auslandseinsätze zurückfahren. Die Verteidigungsministerin hat da ganz andere, europäische Ideen. » mehr

Schäuble im Bundestag

09.04.2020

Deutschland & Welt

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Alice Weidel

05.04.2020

Deutschland & Welt

In der Corona-Krise leidet die AfD auch an sich selbst

Wie gefährlich ist das Coronavirus? Und wie lange sollte das Wirtschaftsleben in Deutschland so weit heruntergefahren bleiben wie es jetzt ist? Die AfD tut sich schwer damit, eine gemeinsame Linie zu ... » mehr

Bundestag

05.04.2020

Deutschland & Welt

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

03.04.2020

Oberfranken

Nun per Video-Konferenz

Wie führt man ein Land in Zeiten des Coronavirus? Der Landtag des Freistaats Bayern hat sich jetzt dazu Gedanken gemacht. » mehr

Centeno -Corona-Bonds

31.03.2020

Deutschland & Welt

Streit um Corona-Bonds tobt weiter

Wie kommt Europa zusammen aus der Wirtschaftskrise? Der Streit über eine gemeinsame Schuldenaufnahme ist in vollem Gange. Nun wählen italienische Politiker einen ungewöhnlichen Weg. » mehr

Viktor Orban

30.03.2020

Deutschland & Welt

Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns starker Mann neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Für die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen sichert sich Viktor Orban nun beispiellose Vollmachten. Kritiker bef... » mehr

Fliegende Intensivstation

28.03.2020

Deutschland & Welt

Bundeswehr fliegt erkrankte Italiener nach Deutschland

In Norditalien fehlt es an Intensivbetten und Beatmungsgeräten. Hier will Deutschland helfen. Doch auch die Bundeswehr kann mit ihrem Airbus nur sechs beatmete Patienten auf einmal verlegen. Daher ste... » mehr

CTS Eventim

25.03.2020

Deutschland & Welt

Ticketing-Unternehmen warnt vor Insolvenzwelle

Durch die Corona-Pandemie hagelt es weltweit im Minutentakt Absagen. Konzerte, Shows, Tourneen - alles wird verschoben. Wollten alle auf einmal und sofort ihr Ticketgeld zurück, könnte eine ganze Bran... » mehr

25.03.2020

Deutschland & Welt

Gesetze: Kubicki verteidigt beschleunigtes Verfahren

Der Bundestag achtet üblicherweise sehr genau auf seine Rechte. In der Corona-Krise soll er jetzt in einem sonst unvorstellbaren Tempo weitreichende Beschlüsse fassen. Vizepräsident Kubicki hält das f... » mehr

Aktualisiert am 24.03.2020

FP/NP

Bürgerrechte in Zeiten von Corona

Der Deutsche Bundestag kommt an diesem Mittwoch zu einer wahrhaft historischen Sitzung zusammen. » mehr

Twitter

23.03.2020

Deutschland & Welt

AfD-Politiker Winhart provoziert mit Äußerung zu Merkel auf Twitter

Eine Twitter-Äußerung des AfD-Abgeordneten Andreas Winhart zur Corona-Quarantäne von Angela Merkel (CDU) hat ihm entschiedenen Protest eingebracht. » mehr

Reichstagsgebäude

22.03.2020

Deutschland & Welt

Bundestag bringt Notpakete im Krisenmodus auf den Weg

Notgesetze ohne Gesetzgeber geht nicht. Doch wie sollen die 709 Abgeordneten im Reichstagsgebäude zusammenkommen, ohne sich gegenseitig zu gefährden? Es gibt klare Ansagen. » mehr

Gedankenaustausch mit Sicherheitsabstand: Ministerpräsident Markus Söder und Ilse Aigner, die Landtagspräsidentin, unterhalten sich im bayerischen Landtag vor der Plenarsitzung. Foto: Sven Hoppe/dpa

20.03.2020

Oberfranken

Ein todernster Krisenmanager

Bayerns Ministerpräsident wird deutlich: Wie es in den kommenden Tagen weitergeht, hängt von den Bürgern ab. Die Politik pumpt Geld in die Wirtschaft, aber sie beschränkt notfalls die Bewegungsfreihei... » mehr

Italien

11.03.2020

Tagesthema

Coronavirus: Kanzlerin Merkel ruft alle zur Solidarität auf

Kanzlerin Merkel ruft im Kampf gegen das Coronavirus zur Solidarität auf. Ein Virologe sieht einen Zeitvorsprung vor Italien von ein paar Wochen. Unterdessen gibt es einen dritten Todesfall in Deutsch... » mehr

Coronavirus im Bundestag

11.03.2020

Deutschland & Welt

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsi... » mehr

Bundestag

11.03.2020

Deutschland & Welt

Harte Fronten bei Wahlrechtsreform

Ein Bundestag mit weit mehr als 800 Abgeordneten? Das wäre teuer für die Steuerzahler und schwer zu organisieren. Wenn die Parteien sich nicht schnell auf eine Reform des Wahlrechts einigen, kann es a... » mehr

Coronavirus

10.03.2020

Tagesthema

Wegen Corona: Bundestag gibt bis zu einer Milliarde aus

Der Bundestag stellt massive Finanzmittel zum Kampf gegen den neuartigen Coronavirus zur Verfügung. » mehr

Mick Mulvaney

07.03.2020

Deutschland & Welt

Trump tauscht Stabschef aus - Enger Verbündeter kommt

In der Ukraine-Affäre brachte Mick Mulvaney den US-Präsidenten in Erklärungsnot. Nun muss er als Stabschef im Weißen Haus abtreten. Es ist nicht der erste Wechsel auf dem Posten. Und nicht der einzige... » mehr

Thüringer Landtag

06.03.2020

Deutschland & Welt

CDU stimmt erstmals mit Ramelows Koalition

Die thüringische Minderheitsregierung von Bodo Ramelow hat nach dessen Wahl zum Ministerpräsidenten gemeinsam mit der CDU ein millionenschweres Investitionspaket beschlossen. Zudem erhält ausgerechnet... » mehr

Namaste-Gruß

04.03.2020

Deutschland & Welt

Handschlagverweigerer und Ghettofaust

Gerade hat das Coronavirus die Hauptstadt erreicht. Fast zeitgleich beginnt die Sitzungswoche des Bundestags. Wird der Politikbetrieb gestört? Wie halten es die 709 Abgeordneten mit Vorsorge? Und was ... » mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

04.03.2020

Deutschland & Welt

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

Aktualisiert am 03.03.2020

Deutschland & Welt

Corona: Thüringer Abgeordneter nicht infiziert: Wahl findet statt

Der Verdacht einer Covid-19-Infektion bei einem Thüringer CDU-Landtagsabgeordneten hat sich nicht bestätigt. Wie das Labor des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz eben mitteilte, ist das Teste... » mehr

Thüringer Landtag

03.03.2020

Deutschland & Welt

Thüringer CDU-Abgeordneter nicht mit Corona-Virus infiziert

Im zweiten Anlauf soll in Thüringen ein Ministerpräsident gewählt und die Regierungskrise beendet werden. Das Vorhaben gilt als riskant. Fast wäre die Wahl verschoben worden. Doch ein Corona-Verdacht ... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

03.03.2020

Deutschland & Welt

Wahldrama zweiter Teil? - Was in Thüringen passieren kann

Der Linke Bodo Ramelow gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke - das sind die Kandidaten beim zweiten Versuch, einen Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen. Ein Coronavirus-Verdacht, der eine Abstimmun... » mehr

02.03.2020

Region

Kronachs Grüne haben jetzt auch einen Ortsverband

In der Lucas-Cranach-Stadt ist die Partei nun lokal vertreten. Als Sprecher fungieren Rosalie Heckel und Peter Witton. » mehr

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