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ABGEORDNETE

Leo Varadkar

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Irland im Umbruch: Premier Leo Varadkar tritt zurück

Die lange geächtete Partei Sinn Fein war der Überraschungssieger bei der Wahl in Irland. Das Ende des bisherigen Zwei-Parteien-Systems macht eine Regierungsbildung nun kompliziert. Die Wahl eines Prem... » mehr

«Ni una menos»

20.02.2020

Brennpunkte

Frauen in Mexiko erheben ihre Stimme gegen Femizide

Lateinamerika ist für viele ein gefährliches Pflaster, doch Frauen fühlen sich zwischen Feuerland und Rio Bravo oft wie Freiwild. Zwei besonders brutale Morde haben in Mexiko nun einen Sturm der Empör... » mehr

Putin und Trump

vor 18 Stunden

Brennpunkte

Moskau will laut US-Geheimdiensten Trumps Wahlsieg sichern

Russland will die US-Präsidentschaftswahlen hintertreiben und Donald Trump zum Sieg verhelfen - dieser Vorwurf ist nicht neu. Er kursierte schon 2016 und wird jetzt, vor der nächsten Abstimmung im Nov... » mehr

19.02.2020

Oberfranken

Landtags-AfD geht auf Bezirk Oberfranken los

Ein Abgeordneter kritisiert die zu hohe Anzahl von Stellvertreterposten für den Bezirkstagspräsidenten. Dies will seine Fraktion mit einem Gesetz ändern. » mehr

Charles Michel

16.02.2020

Deutschland & Welt

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt

Wochenlang tüftelte Charles Michel an seinem Haushaltsplan. Der Vorschlag des Ratspräsidenten soll einen Kompromiss beim EU-Gipfel ermöglichen. Doch Einwände kommen schon kurz nach der Präsentation. » mehr

AfD-Sonderparteitag

15.02.2020

Deutschland & Welt

Alice Weidel führt die Südwest-AfD

Führungswechsel in der baden-württembergischen AfD: Alice Weidel steht nun an der Spitze des zerstrittenen Südwest-Landesverbands. Sie verspricht, Grabenkämpfe zu beenden. Dafür will sie auch den nati... » mehr

14.02.2020

Region

Anschubfinanzierung für HNO-Ärztin?

Noch immer sucht Dr. Schott einen Nachfolger. Um eine Medizinerin nach Kronach zu holen, ist der Landkreis nun offenbar bereit, einen fünfstelligen Betrag zu zahlen. » mehr

14.02.2020

Oberfranken

Adelt kritisiert Auswahl von Zug-Teststrecken

Der Hofer Landtagsabgeordnete Klaus Adelt (SPD) kritisiert, dass die Staatsregierung für ihr Bundesprogramm zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken zwar bereits sieben Strecken im Schienenper... » mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kommt nach Zeil. Foto: Tobias Koch

14.02.2020

Region

SPD-Generalsekretär kommt nach Zeil

Klartext mit Lars Klingbeil - und auch Wolfgang Brühl und Sabine Dittmar stellen sich unter dem Motto "Frag doch mal…!" den Bürgern. » mehr

Christian Lindner

13.02.2020

Deutschland & Welt

Lindner entschuldigt sich für Erfurt: «Sind beschämt»

«Erfurt war ein Fehler» - FDP-Chef Lindner nutzt im Bundestag die Gelegenheit zu einer erneuten Entschuldigung für die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. Für AfD-Fraktionschef Gauland dag... » mehr

13.02.2020

Deutschland & Welt

Lindner entschuldigt sich für Erfurt - Gauland kritisiert

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich erneut dafür entschuldigt, dass sich sein Parteikollege Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten wählen ließ. «Wir sind beschäm... » mehr

13.02.2020

Deutschland & Welt

Bericht: Bundestagsdiäten steigen ab Juli wohl um 2,6 Prozent

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten könnten einem Medienbericht zufolge im Juli um 2,6 Prozent auf dann 10 345,64 Euro pro Monat steigen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf Zahlen d... » mehr

13.02.2020

Deutschland & Welt

Bericht: Bundestagsdiäten steigen ab Juli wohl um 2,6 Prozent

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten könnten einem Medienbericht zufolge im Juli um 2,6 Prozent auf dann 10 345,64 Euro pro Monat steigen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf Zahlen d... » mehr

11.02.2020

Deutschland & Welt

Oppositionsführer Guaidó wieder in Venezuela

Nach einer rund dreiwöchigen Auslandsreise ist der Oppositionsführer und selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó nach Venezuela zurückgekehrt. Er wurde von Anhängern am Flughafen von Caracas in ... » mehr

07.02.2020

Deutschland & Welt

Kemmerich will auf Geld aus Ministerpräsidentenamt verzichten

Thomas Kemmerich will auf das Geld aus seiner Amtszeit als Thüringer Ministerpräsident verzichten. Die Staatskanzlei bestätigte einen Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland, wonach ihm durch sein... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 06.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringens FDP-Regierungschef nach Proteststurm zum Rückzug bereit

Der FDP-Ministerpräsident in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Der Druck war zu groß für Thomas Kemmerich, der sich mit Stimmen der AfD ins Amt wählen ließ. Doch auch FDP-Chef Chri... » mehr

Landtag

06.02.2020

Topthemen

Wie ein Misstrauensvotum in Thüringen funktioniert

Vertreter von Linke, SPD und Grüne denken in Thüringen über die Möglichkeit eines Misstrauensvotums im Landtag nach. Damit könnte der neue FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich gestürzt werden. Doch ... » mehr

"Der Knall kam überraschend", sagt Dorothee Bär.

Aktualisiert am 06.02.2020

Oberfranken

"Herzlichen Glückwunsch": Der Twitter-Rückzug von Dorothee Bär

Kaum ist die umstrittene Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten vorüber, sorgen die beiden fränkischen CSU-Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär (Wahlkreis Bad Kissingen) und Silke Launert (Wahlkrei... » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringens FDP-Regierungschef zum Rückzug bereit

FDP-Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Seine Wahl mit Hilfe der AfD führte zu einem Sturm der Entrüstung, der auch FDP-Chef Christian Lindner traf. » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Topthemen

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

05.02.2020

Region

Schlachthof darf auf Finanzspritze hoffen

Die Einrichtung hat ein schlechtes Jahr hinter sich. Abgeordneter Baumgärtner stellt einen Zuschuss in Höhe von 100 000 Euro in Aussicht. Die Kreisräte wollen erst mehr Fakten. » mehr

05.02.2020

Deutschland & Welt

Zitterpartie in Thüringen - Ramelow zunächst durchgefallen

Thüringen hat auch nach zwei Wahlgängen noch keinen neuen Ministerpräsidenten. Der amtierende Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken verfehlte bei der Abstimmung im Landtag in Erfurt wie erwartet ... » mehr

Philipp Amthor

04.02.2020

Deutschland & Welt

Amthor will CDU-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern werden

Von jung zu jünger. Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns steht vor einem weiteren Generationswechsel. Nachdem der 41-jährige Vincent Kokert seinen Rücktritt als Landesparteichef angekündigt hat, will ihn n... » mehr

04.02.2020

Deutschland & Welt

Unions-Gruppe will Schwung in Debatte über Wahlrechtsform bringen

Eine Gruppe von mehr als 50 Unionsabgeordneten im Bundestag will Schwung in die festgefahrene Debatte zur Verkleinerung des aufgeblähten Parlaments bringen. In einem nach Informationen der dpa der Fra... » mehr

Christoph Kindervater

04.02.2020

Deutschland & Welt

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung in Erfurt. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten birgt Risiken. In Teilen der CDU so... » mehr

Mitch McConnell

03.02.2020

Deutschland & Welt

Impeachment-Ankläger appellieren an Gewissen der Senatoren

Das Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten neigt sich dem Ende zu. Ankläger und Verteidiger präsentieren zum Schluss noch einmal ihre Argumente. Doch der Ausgang scheint längst ausgemacht. » mehr

Karin Strenz

30.01.2020

Deutschland & Welt

Verdacht auf Steuerhinterziehung: Durchsuchungen bei Gauland

Gegen AfD-Fraktionschef Alexander Gauland wird wegen möglicher Steuerhinterziehung ermittelt. Der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben. Gauland, der am Vorabend noch an einem Empfang seiner Frakti... » mehr

Reichstagsgebäude

29.01.2020

Topthemen

Kein heilsames Schweigen über Auschwitz

Jedes Jahr erinnert der Bundestag um den Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz herum an die Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal reden erstmals beide Staatsoberhäupter Deutschlands und Israels. N... » mehr

Zeichen der Freundschaft

29.01.2020

Deutschland & Welt

Rivlin bei Gedenken im Bundestag

Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatsc... » mehr

Europäisches Parlament

29.01.2020

Deutschland & Welt

EU-Parlament billigt Brexit-Vertrag

Zwei Tage vor dem britischen EU-Austritt hat das Europaparlament den Scheidungsvertrag mit Großbritannien endgültig gebilligt. Für die meisten Abgeordneten ein trauriger Tag. » mehr

Keiko Fujimori

29.01.2020

Deutschland & Welt

Justiz ordnet Inhaftierung von Perus Oppositionschefin an

Gegen Keiko Fujimori wird wegen Korruption ermittelt. Ein Richter schickt sie in lange Untersuchungshaft. Zuvor hatten sie die Wähler bei der Parlamentswahl abgestraft. » mehr

28.01.2020

Deutschland & Welt

Linke will letzte Streitfragen beim Klimaschutz klären

Die Linke im Bundestag will Forderungen für mehr Klimaschutz beschließen: Kohleausstieg 2030, ab 2035 ausschließlich Ökostrom, und die Kfz-Steuer soll sich auch nach dem Platzverbrauch des Autos richt... » mehr

Chemnitz

28.01.2020

Deutschland & Welt

AfD-Abgeordnete zu Austritt: «Flügel» will Partei übernehmen

Nach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes «Flügel» arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: «Unte... » mehr

25.01.2020

Deutschland & Welt

Demokrat Nadler geht Trump scharf an: «Er ist ein Diktator»

Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten ist einer der Anklagevertreter, der Demokrat Jerry Nadler, Donald Trump heftig angegangen und hat diesen im Senat als «Diktator» bezeichnet. Trump w... » mehr

Sigmar Gabriel

24.01.2020

Topthemen

Das Alphatier Sigmar Gabriel

An Sigmar Gabriel scheiden sich schon lange die Geister. Vielen sahen ihn als eines der größten politischen Talente der SPD an, andere halten ihn für unberechenbar - die berühmte lose Kanone an Bord. ... » mehr

Russisches Parlament

23.01.2020

Deutschland & Welt

Russland stößt größte Verfassungsänderung seiner Historie an

Sie gilt als Fundament des russischen Staates: die Verfassung. Jetzt steht sie auf Betreiben von Kremlchef Wladimir Putin vor den größten Veränderungen ihrer Geschichte. Dabei wollte der Präsident sie... » mehr

22.01.2020

Region

Des einen Freud, des anderen Leid

Dass Kronach neuer Ausbildungsstandort für Bayerns Finanzbeamte wird, sorgt in Herrsching für großen Unmut. Nicht nur online formiert sich Widerstand am Ammersee. » mehr

Chuck Schumer

22.01.2020

Topthemen

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Die wichtigsten Akteure

Im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump sollen in den kommenden Tagen die Ankläger und die Verteidiger des US-Präsidenten zum Zug kommen. Darunter sind bekannte Namen - einer auch aus einem früher... » mehr

Amtsenthebungsverfahren

22.01.2020

Deutschland & Welt

Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

In einer nächtlichen Sitzung hat der Senat über die Regeln im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestritten. Die Demokraten scheiterten mit all ihren Anträgen. Nun sind die Anklagevertre... » mehr

Bundestag

19.01.2020

Deutschland & Welt

Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen

«Hetzer», «Terrorist» oder «lächerliche Schießbudenfigur»: Der Ton im Bundestag ist rauher geworden, die Zahl der Ordnungsufe steigt. Unrühmliche Spitzenreiter sind Linke und AfD. » mehr

Bundestag

18.01.2020

Tagesthema

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der ... » mehr

17.01.2020

Oberfranken

FDP setzt auf mehr Wettbewerb

Die Liberalen haben auf ihrer Klausurtagung das Positionspapier "Bayern von morgen" verabschiedet. Fraktionschef Martin Hagen will die "Kultusbürokratie entmachten". » mehr

Alexej Gontscharuk

17.01.2020

Deutschland & Welt

Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein

Mit umstrittenen Äußerungen über Präsident Selenskyj sorgt der ukrainische Regierungschef Gontscharuk für viel Wirbel. Nun zieht er Konsequenzen. » mehr

Kampft gegen Kinderpornografie

17.01.2020

Deutschland & Welt

Neue Mittel im Kampf gegen Missbrauch

Viele Kinder erleben Schreckliches im Internet, ohne dass Eltern und Polizei es mitbekommen. Jetzt bekommen Ermittler neue Möglichkeiten - als Lockvögel und im verdeckten Einsatz mit bisher undenkbare... » mehr

Kerstin Schreyer

16.01.2020

Oberfranken

Mit mehr Ministerinnen ins neue Jahrzehnt

Zum Jahresauftakt sorgt CSU-Chef Söder mit seiner Forderung nach einem Kabinettsumbau in Berlin für Unruhe. In Bayern hat er jetzt schon eine Baustelle erledigt. Ein Signal. » mehr

Karamba Diaby

15.01.2020

Deutschland & Welt

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Immer wieder werden Politiker Ziel von Angriffen. Jetzt werden Einschusslöcher in einer Scheibe des Bürgerbüros eines SPD-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Was dahinter steckt, ist noch unklar. » mehr

US-Präsident Trump

15.01.2020

Topthemen

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Was jetzt passiert

Der Auftakt des historischen Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump steht unmittelbar bevor. Auch wenn der Ausgang absehbar scheint: In Washington dürfte sich in den kommenden Wochen praktisch al... » mehr

Trump in Milwaukee

15.01.2020

Deutschland & Welt

Weg für Amtsenthebungsverfahren gegen Trump endgültig frei

Dem Beginn des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump steht nichts mehr im Wege. Der Republikaner ist sich sicher, dass er dabei im Senat komplett entlastet wird. » mehr

Ladegeräte

13.01.2020

Deutschland & Welt

Europaparlament will einheitliche Ladegeräte für alle Handys

Die Abgeordneten des Europaparlaments fordern einheitliche Ladegeräte für alle Mobiltelefone und andere Elektrogeräte in der EU. » mehr

10.01.2020

Region

Drei CSU-Ortsvereine, eine Liste

Die Christsozialen aus Gifting, Hesselbach und Steinberg nominierten ihre Kandidaten. Darunter ist auch ein Abgeordneter. Er nimmt freiwillig den letzten Platz ein. » mehr

Senator Mike Lee

09.01.2020

Deutschland & Welt

Republikanischer Senator nach Iran-Unterrichtung: «Verrückt»

Hatten die USA einen guten Grund, den iranischen Top-General Soleimani zu töten? Davon wollte die Regierung nun das Parlament überzeugen. Doch selbst einige Republikaner sehen in der Angelegenheit meh... » mehr

Der Bau von Wohnungen auf dem ehemaligen BGS-Gelände war schon 2015 im Gespräch. Das hat Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach jetzt wieder aufgegriffen. Foto: Archiv Steffen Ittig

30.12.2019

Region

Platz für Wohnungen und Krankenhaus

Bundestagsabgeordneter Michelbach wirbt für Nutzung des ehemaligen BGS-Geländes. Es sei für einen günstigen Preis zu haben. » mehr

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