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BUNDESFINANZMINISTER

Lufthansa

20.05.2020

Topthemen

Entscheidung über Lufthansa-Rettungspaket steht kurz bevor

Seit Wochen wird verhandelt, nun sei in «Kürze» mit einer Entscheidung zu rechnen, sagt Kanzlerin Merkel. Es geht um milliardenschwere Staatshilfen für die in der Corona-Krise angeschlagene Lufthansa. » mehr

Pressekonferenz Merkel und Macron

19.05.2020

Brennpunkte

Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Um aus der Corona-Krise herauszukommen, braucht es sehr viel Geld. Dafür ist Deutschland erstmals bereit, gemeinsame Schulden in der EU aufzunehmen. Um den deutsch-französischen Plan umzusetzen, ist a... » mehr

Gerhard Schröder

25.05.2020

Brennpunkte

Gerhard Schröder als Podcast-Pionier

Bislang ging der Podcast-Boom an der Politik vorbei. Während das NDR-Angebot mit Virologe Christian Drosten durch die Decke ging, setzten Politiker mehr auf Twitter und steife Videobotschaften. Nun ko... » mehr

CSU-Chef Markus Söder

18.05.2020

Brennpunkte

Söder will Milliardenpaket für Konjunktur und Technologie

Markus Söder will die Wirtschaft mit einem weiteren Paket ankurbeln - und deutet Kompromissbereitschaft bei anderen Streitpunkten der Koalition in Berlin an. Dafür will er aber auch deutliche Steuerse... » mehr

Markus Söder (CSU)

18.05.2020

Bayern

Söder will «Urlaub daheim» fördern und Soli abschaffen

Dass Coronavirus macht vielen Urlaubsplanungen einen Strich durch die Rechnung. Viele hoffen wenigstens auf Ferien bei den europäischen Nachbarn. Die CSU will für «Urlaub daheim» werben - auch mit Gel... » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

16.05.2020

Brennpunkte

Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

Der Bundesfinanzminister will für die Corona-gebeutelten Kommunen ein massives Stützungsprogramm auflegen - und gleich auch das regional unterschiedlich drängende Altschuldenproblem angehen. Eine Lösu... » mehr

Angela Merkel

10.05.2020

Boulevard

Angela Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu

Die Bundesregierung hat schon Milliarden-Rettungsschirme gespannt, um Folgen der Corona-Krise abzumildern. Neben der Wirtschaft dringt die Kulturszene auf mehr Finanzhilfen. Dazu kommen nun aktuelle S... » mehr

Städtetagspräsident Jung

05.05.2020

Brennpunkte

Städtetag erwartet beispiellose Einbußen durch Corona-Krise

Die Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren in den Kassen von Städten und Gemeinden. Vor allem die wichtigste Einnahmequelle bricht weg, weil es der Wirtschaft schlecht geht. Nun sollen Bund und Länder ... » mehr

04.05.2020

Meinungen

Wer bestellt, zahlt

Mehrere Wochen nach der Stilllegung der Wirtschaft wird sich die Politik auch mal zurücklehnen dürfen. Wer in Richtung Süden fahren wolle, könne "auch in Bayern Urlaub machen", sagte Bayerns Ministerp... » mehr

Peter Altmaier

29.04.2020

Wirtschaft

Bundesregierung erwartet schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte

Es ist ein düsterer Ausblick. Die Corona-Krise lässt die deutsche Wirtschaftsleistung einbrechen. Und es ist noch lange nicht vorbei. In der Wirtschaft wächst die Kritik am Kurs der Regierung. » mehr

Deutschlandflagge

26.04.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble warnt vor Überlastung des Staates

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der massiven Hilfen in der Corona-Krise vor einer Überforderung des Staates gewarnt. » mehr

Coronavirus

21.04.2020

Brennpunkte

Corona-Krise: Merkel verspricht EU deutsche Solidarität

In der Corona-Krise sind vor allem Italien und Spanien schwer gebeutelt und hoffen auf europäische Hilfen beim Wiederaufbau. Das Wie ist umstritten. Doch ein politisches Signal kommt aus Berlin. » mehr

Noch sind Läden wegen der Corona-Krise geschlossen. Ab Montag dürfen die ersten wieder öffnen. Auch das ist für den Coburg-Kronacher Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach (CSU) in der gegenwärtigen Situation ein Silberstreif am Horizont.	Foto: Oliver Berg

17.04.2020

Coburg

"Erster Silberstreif am Horizont"

Die Einschränkungen in der Corona-Krise sind gerade für Unternehmen eine wirtschaftliche Bedrohung. Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach bleibt aber optimistisch. » mehr

Halbe-Billion-Paket

10.04.2020

Brennpunkte

EU schnürt 500-Milliarden-Paket gegen die Wirtschaftskrise

Es war langwierig, schwierig und nervenaufreibend: Aber nun gibt es eine gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Wirtschaftskrise. Eine halbe Billion Euro stehen bereit. » mehr

Coronavirus-Test

08.04.2020

Brennpunkte

Mehr als 2000 Corona-Tote in Deutschland

Immer wieder sagt die Bundesregierung, bei der Corona-Pandemie könne noch keine Entwarnung gegeben werden. Die Zahlen belegen es: Die Zahl der Toten in Deutschland hat die Marke von 2000 erreicht. » mehr

Leere Altstadt

07.04.2020

Brennpunkte

Lockerung der Maßnahmen in Deutschland noch nicht in Sicht

Österreich und Dänemark lockern behutsam die strengen Corona-Maßnahmen. Deutsche Politiker wollen da noch nicht mitgehen. Die Städte rufen nach Finanzhilfen aus Berlin. Hätte der Bundesfinanzminister ... » mehr

Schlagbäume sind in Europa wieder sichtbar: Polizeibeamte kontrollieren Fahrer und Passagiere an der tschechisch-deutschen Grenze zwischen Schirnding und Pomezí nad Ohri. Tschechien hat seine Grenzen weitgehend für Ausländer aus mehreren europäischen Ländern geschlossen. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf Deutschland und den Pendlerverkehr.	Foto: Slavomír Kubeš/CTK/dpa

06.04.2020

Brennpunkte

Krisen-Kabinett regelt die Einreise

Wer aus dem Ausland zurückkommt, muss 14 Tage zu Hause bleiben. Für Pendler, Transport und auch Saisonarbeiter gelten Sonderregeln. » mehr

Paolo Gentiloni

04.04.2020

Brennpunkte

EU-Kommissar Gentiloni für gemeinsame Anleihen

Italien leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Das Land ruft - wie auch Spanien - nach einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die einbrechende Konjunktur. Nun mehren sich die Stimmen der Unt... » mehr

Balkonien

03.04.2020

Boulevard

Balkonien statt Ballermann: Die Freiheit, die bleibt

Er ist in diesen Zeiten mindestens so begehrt wie Toilettenpapier. Aber hamstern lässt er sich nicht. Entweder man hat ihn schon - oder muss nun mit einem geöffneten Fenster als Ersatz vorliebnehmen. » mehr

02.04.2020

Meinungen

Stolze Leistung

Zeit spielt derzeit eine große Rolle. Die Menschen werden ungeduldig, sie wollen, dass diese Krise endlich vorbei ist. Sie wollen, dass die Geschäfte und Restaurants wieder offen sind, sie wollen ihre... » mehr

Banken verärgert über Söder

01.04.2020

Wirtschaft

Corona-Krise: Banken verärgert über Söder

Die Finanzinstitute sollen angesichts der Corona-Krise Kredite unbürokratisch an die Firmen vergeben. Das fordert CSU-Chef Markus Söder. Banken und Sparkassen reagieren verschnupft. » mehr

Der Ansteckung mit dem Coronavirus keine Chance: Markus Söder (links), Ministerpräsident von Bayern, und Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, geben nach der Kabinettssitzung in der bayerischen Staatskanzlei eine Pressekonferenz ohne Zuhörer, im Vordergrund steht eine Flasche mit Desinfektionsmittel. Die Statements werden als Live-Stream übertragen auf Facebook, Youtube und Instagram unter "bayern.de" sowie auf www.bayern.de Foto: Peter Kneffel/dpa

31.03.2020

Oberfranken

Gemeinsam gegen die Schockstarre

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) üben den Schulterschluss gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Bisher sind 200 000 Anträge von Unternehmen auf Soforthilfe ein... » mehr

Kleine Unternehmen in der Krise

29.03.2020

Deutschland & Welt

Weg frei für Corona-Direkthilfen an kleine Firmen

Aufträge und Umsätze eingebrochen - aber laufende Kosten gehen weiter. Viele kleine Firmen stehen wegen der Corona-Krise mit dem Rücken zur Wand. Bundeszuschüsse sollen nun bald fließen. » mehr

Olaf Scholz

29.03.2020

Deutschland & Welt

Scholz: Corona-Prämien bis 1500 Euro steuerfrei

An der Supermarktkasse, im Lkw oder im Krankenhaus sorgen viele Menschen in der Corona-Krise fürs Überleben aller. Bei Bonus-Zahlungen will das auch Finanzminister Scholz honorieren. » mehr

Coronavirus - Berlin

29.03.2020

Deutschland & Welt

Geduld oder Lockerungen? Debatte über Weg aus der Krise

Von der Kanzlerin über den Kanzleramtschef bis zum SPD-Chef mahnen Politiker: Die Corona-Zeit ist längst nicht überstanden. Im Krisenmanagement geht es um Schutzkleidung - und eine App, die im Kampf g... » mehr

KfW

23.03.2020

Deutschland & Welt

Corona-Krise: Sonderkreditprogramm für Firmen startet

Das Sonderprogramm der Regierung für unbürokratische Kredite an Unternehmen zum Abfedern der Krise ist an den Start gegangen. Wirtschaftsverbände fordern aber bereits Nachbesserungen. » mehr

Bundestag

13.03.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt erleichtertes Kurzarbeitergeld

Die Coronakrise bedroht Unternehmen - und damit auch Arbeitsplätze. Deshalb werden nun im Eiltempo die Hürden für Kurzarbeitergeld deutlich gesenkt. » mehr

Olaf Scholz

10.03.2020

Deutschland & Welt

Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur «noch in diesem Jahr klären»

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein sol... » mehr

Söder

07.03.2020

Tagesthema

Coronavirus-Krise Thema bei anstehendem Koalitionsgipfel

Kranke Mitarbeiter, kranke Kunden, fehlende Ersatzteile: Die Folgen der weltweiten Coronavirus-Ausbreitung stellen auch Unternehmen vor Probleme. Die Spitzen der Koalition beraten nun am Wochenende üb... » mehr

Jens Weidmann

28.02.2020

Deutschland & Welt

Coronavirus: Bundesbank sieht zusätzliches Konjunkturrisiko

Die deutsche Wirtschaft hat an Tempo verloren. Die Coronavirus-Krise könnte Europas größte Volkswirtschaft nun zusätzlich belasten. » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Tagesthema

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

EZB

20.02.2020

Deutschland & Welt

EZB-Gewinn erneut gestiegen

Der Bundesfinanzminister darf sich freuen: Die EZB steigert wieder ihren Gewinn und der wird auch an die Deutsche Bundesbank weitergegeben. » mehr

Kalenderblatt

08.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 9. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Februar 2020: » mehr

Landtag

05.02.2020

Topthemen

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

«Solidaritätszuschlag»

01.02.2020

Deutschland & Welt

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. » mehr

Draghi und Steinmeier

31.01.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier zeichnet Draghi für Verdienste um Euro aus

Ist er der Retter des Euro? Oder der Vernichter von Milliardensummen deutscher Sparer? An der Politik des früheren EZB-Chefs Draghi scheiden sich die Geister. Bundespräsident Steinmeier verleiht ihm d... » mehr

Euro-Cent-Münzen

29.01.2020

Deutschland & Welt

Finanzminister Scholz gegen Abschaffung von Cent-Münzen

Keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen mehr im Portemonnaie? Diese Idee aus Brüssel stößt auf viel Kritik, auch in der Bundesregierung. Allerdings rudert die EU-Kommission auch selbst schon zurück. » mehr

Grundrente

27.01.2020

Deutschland & Welt

Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel

Kommt sie - und wenn ja: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel. » mehr

Franziska Giffey

06.01.2020

Deutschland & Welt

Giffey sieht solide Kita-Finanzierung über 2022 hinaus

Mehr Erzieher, schönere Räume, Senkung der Kita-Gebühren: Die Bundesländer erhalten unter anderem für diese Aufgaben 5,5 Milliarden Euro vom Bund. Doch was passiert nach 2022, wenn die Förderung auslä... » mehr

25.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 26. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. Dezember 2019: » mehr

Windräder

20.12.2019

Umfrage

Bundesrat billigt Klimapaket

Nach langem Ringen hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat die Einigung von Bund und Ländern zum Klimapaket gebilligt. Das hat Folgen nicht nur für Bahnkunden. » mehr

Klimapaket

16.12.2019

Deutschland & Welt

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

Peter Altmaier

15.12.2019

Deutschland & Welt

Bonpflicht sorgt für Streit

Die Bundesregierung will Betrug an der Ladenkasse eindämmen. Gut drei Jahre nach der Verabschiedung soll das Kassengesetz in Kraft treten. Doch kurz vor dem Stichtag gibt es Streit in der Regierung. » mehr

Kassenbonpflicht

14.12.2019

Deutschland & Welt

Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß. » mehr

Olaf Scholz

10.12.2019

Deutschland & Welt

Scholz drängt auf Steuer auf Aktienkäufe

Jahrelang stockt die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen auf europäischer Ebene. Finanzminister Scholz legt nun stattdessen einen Entwurf für eine Mini-Abgabe auf Aktien vor. Bei den betei... » mehr

SPD-Logo

05.12.2019

Tagesthema

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

Otto Fricke

26.11.2019

Deutschland & Welt

Opposition kritisiert Haushalt 2020: Koalition verwaltet nur

Die Koalition rühmt sich, im Bundeshaushalt 2020 erneut die «schwarze Null» zu packen, der Bund investiere außerdem so viel wie nie. Aus der Opposition aber kommt Fundamentalkritik. Und Kommunen forde... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merkel in Leipzig

25.11.2019

Deutschland & Welt

CDU-Politiker warnen vor weiteren Personaldebatten

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei W... » mehr

CDU-Bundesparteitag

24.11.2019

Deutschland & Welt

Nach CDU-Parteitag: Das sind die Aussichten für die Groko

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kann in Leipzig ihre Position vorerst festigen. Wie aber geht es weiter mit der großen Koalition? » mehr

Negativzinsen

21.11.2019

Deutschland & Welt

Söder fordert steuerlichen Ausgleich für Negativzinsen

Wer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die... » mehr

Kindertagesstätte

20.11.2019

Deutschland & Welt

Hessen unterzeichnet Vertrag: Geld für Kitas kann fließen

Wie es mit der Förderung des Bundes für die Kitas nach 2022 weitergeht, ist noch offen. Bundesfamilienministerin Giffey sagte aber weitere finanzielle Unterstützung aus Berlin zu. » mehr

Markus Söder

18.11.2019

Deutschland & Welt

Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben... » mehr

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