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BUNDESKANZLER DER BRD

vor 12 Stunden

Schlaglichter

Anwaltverein: Rasche Benennung von neuem Justizminister

Der Deutsche Anwaltverein mahnt eine rasche Klärung der Nachfolge von Katarina Barley als Bundesjustizministerin an. Der jetzige Schwebezustand schade der Rechtspolitik und dem Amt, teilt der DAV auf ... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Merkel: Bundeswehr hatte nicht genug Mittel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung hatte. «Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitte... » mehr

Patrouillenboot für Saudi-Arabien

vor 16 Minuten

Brennpunkte

Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine ander... » mehr

Merkel beim Tag der Bundeswehr

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld

Bundesweit erhalten Besucher am Samstag an verschiedenen Standorten einen Einblick in die Arbeit der Bundeswehr. Die Verteidigungsministerin trifft einen legendären US-Piloten. Und die Kanzlerin gibt ... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Merkel kündigt Vorlage der Grundsteuerreform an

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Thorsten Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Wirtschaft

Mieten bundesweit einfrieren? Idee heizt Wohnungsdebatte an

Ein Mieterhöhungs-Stopp für fünf Jahre - diese Idee für Berlin brachte noch einmal Schwung in die ohnehin schon aufgeheizte Debatte um bezahlbaren Wohnraum. Einige Politiker können sich das sogar für ... » mehr

Scholz und Le Maire

14.06.2019

Wirtschaft

Fortschritte beim umstrittenen Eurozonenbudget

Mit großem Pinsel hatte Frankreichs Präsident Macron einst in seiner Sorbonne-Rede die Idee eines Eurozonenbudgets gezeichnet. In den vergangenen knapp zwei Jahren traf er auf erheblichen Widerstand. ... » mehr

Haus der Geschichte

13.06.2019

Boulevard

25 Jahre Haus der Geschichte - ein Museum am falschen Ort?

Das Haus der Geschichte in Bonn ist ein Kind Helmut Kohls. Inzwischen sitzt die Regierung schon lange in Berlin, aber das Museum zur deutschen Geschichte ist am Rhein zurückgeblieben. Ist das ein Nach... » mehr

Angela Merkel

11.06.2019

Brennpunkte

Merkel will in Genf Sozialstandards anmahnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist heute zum 100-jährigen Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) nach Genf. Bei der Jubiläumstagung will sie hohe Sozialstandards für alle Menschen in ... » mehr

Außenminister Maas

09.06.2019

Brennpunkte

Maas im Iran eingetroffen

Hat das Atomabkommen mit dem Iran noch eine Chance? Außenminister Maas startet einen Rettungsversuch. Noch nie hat eine seiner Reisen für so viel Aufmerksamkeit gesorgt wie die nach Teheran. Es wird a... » mehr

Träume

08.06.2019

Sport

Voss-Tecklenburg vor WM-Start: «Man darf Träume haben»

Kurze Zeit vor dem Anpfiff des WM-Auftaktspiels gegen China hat Fußball-Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg erstmals vom Titel gesprochen. » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Bund und Länder einig bei Flüchtlingskosten

Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Lände... » mehr

Flüchtlingskosten

06.06.2019

Brennpunkte

Bund beteiligt sich zwei weitere Jahre an Flüchtlingskosten

Monatelang gab es Hickhack zwischen Bund und Ländern um die Kosten, die Flüchtlinge verursachen. Nun haben sich beide Seiten geeinigt - und zeigen sich recht zufrieden. » mehr

Olaf Scholz

06.06.2019

Brennpunkte

Bundesfinanzminister Scholz will Flüchtlingsmittel kürzen

Klimaschutz, mehr Geld für Hochschulen und Kampf gegen Antisemitismus: Bei ihrem Treffen in Berlin haben die Länderchefs einiges vor. Gibt es auch eine Lösung beim Konfliktthema Flüchtlingskosten? » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Feierlichkeiten zum D-Day-Jahrestag in Portsmouth begonnen

In der südenglischen Hafenstadt Portsmouth haben am Mittwoch die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg begonnen. Mit dabei sind die britisc... » mehr

Angela Merkel

04.06.2019

Brennpunkte

Industrie rechnet mit Bundesregierung ab - Merkel kontert

Dass die Wirtschaft die Arbeit der Regierung kritisiert, ist nicht neu. Kurz nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Nahles aber wird der Industriepräsident mehr als deutlich - die Kanzlerin allerdings auch... » mehr

Willy-Brandt-Haus

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

Ingo Senftleben

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Nahles gibt auf - Was wird nun aus der Koalition?

Eine Woche nach dem Debakel der SPD bei der Europawahl hat Andrea Nahles ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus d... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Merkel: Ehrenamt wichtig für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Ehrenamt als wichtigen «Teil unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts» bezeichnet. Gleichzeitig dankt sie allen, die sich ehrenamtlich engagieren. Über 30 Million... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Unionsfraktionschefs sprechen über Klimapolitik

Die Unions-Fraktionschefs von Bund und Ländern starten heute Nachmittag in Weimar ihre dreitägige Konferenz, um unter anderem über Klimapolitik zu sprechen. Zum Auftakt wollen Thüringens CDU-Landes- u... » mehr

Kohleregion Lausitz

31.05.2019

Brennpunkte

Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss

Beim geplanten Kohleausstieg bis 2038 sollen die Kohle-Länder 40 Milliarden Euro bekommen, um den Strukturwandel zu bewältigen. Unionsabgeordnete laufen dagegen Sturm - dagegen kommen nun Proteste aus... » mehr

31.05.2019

Schlaglichter

Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas

US-Außenminister Mike Pompeo holt heute seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals zog er es vor, wegen der Iran-Krise in den Irak zu reisen und sorgte damit für ... » mehr

König Salman

31.05.2019

Brennpunkte

IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein

Der Iran nutzt den Al-Kuds-Tag, um wieder Stimmung gegen Israel zu machen. Präsident Ruhani arbeitet sich diesmal vor allem am US-Friedensplan für den Nahostkonflikt ab. Gute Nachrichten gibt es dann ... » mehr

US-Außenminister Pompeo

31.05.2019

Brennpunkte

Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas

US-Außenminister Mike Pompeo holt heute seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals zog er es vor, wegen der Iran-Krise in den Irak zu reisen und sorgte damit für ... » mehr

Maas und Le Drian

30.05.2019

Brennpunkte

Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden

Fünf Jahre dauert der Konflikt in der Ostukraine nun schon. Genauso lange versuchen Deutschland und Frankreich zu vermitteln. Bisher waren alle Bemühungen ziemlich erfolglos. Das scheint aber kein Gru... » mehr

YouTuber Rezo

30.05.2019

Brennpunkte

Rezo will mit Groko-Politikern reden

Die schlechten Europawahlergebnisse und das Anti-CDU-Video von Rezo haben in der Groko in Berlin ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auf das Gesprächsangebot der Politik hat der Youtuber jetzt reagier... » mehr

30.05.2019

Schlaglichter

Merkel für Harvard-Rede in den USA eingetroffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Besuch in den USA eingetroffen. An der US-Eliteuniversität Harvard in Cambridge wird sie heute vor Absolventen eine Rede halten, die vor dem Hintergrund der ... » mehr

Angela Merkel

29.05.2019

Brennpunkte

Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind «Unsinn»

Nach ihren Äußerungen über «Meinungsmache» im Internet steht CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schwer unter Druck. Kanzlerin Merkel stellt sich hinter ihre Wunschnachfolgerin an der Parteispitze. Doch die ... » mehr

Margrethe Vestager

29.05.2019

Brennpunkte

EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Beim EU-Sondergipfel zur Besetzung von Spitzenposten liegen Deutschland und Frankreich über Kreuz. Aber das ist längst nicht der einzige Machtkampf, der in den nächsten Wochen ausgefochten wird. » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

EU-Streit über Spitzenposten: Weber muss bangen

Der Streit über die neue Besetzung der EU-Spitzenposten wird sich noch Wochen in die Länge ziehen. Frühestens Ende Juni soll ein Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

EU-Streit über Spitzenposten: Weber muss bangen

Der Streit über die neue Besetzung der EU-Spitzenposten wird sich noch Wochen in die Länge ziehen. Frühestens Ende Juni soll ein Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude vorliege... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

EU-Spitzenposten: Weber bekommt Gegenwind, Tusk sucht Lösung

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber bekommt kräftigen Gegenwind auf dem Weg zu seinem Wunschposten des EU-Kommissionschefs. Bundeskanzlerin Angela Merkel warb zwar bei einem EU-Sondergipfel... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Merkel: Jeder in der CDU setzt sich für Meinungsfreiheit ein

Nach den umstrittenen «Meinungsmache»-Äußerungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wert der Meinungsfreiheit innerhalb ihrer Partei betont. «Jeder, den ic... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Merkel: EU-Kommissionschef soll bis Ende Juni gefunden sein

Die EU will möglichst bis Ende Juni einen neuen Kommissionspräsidenten auswählen. EU-Ratspräsident Donald Tusk solle Vermittlungsgespräche mit dem Europäischen Parlament und den Staats- und Regierungs... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Merkel will weiterhin bis 2021 Bundeskanzlerin bleiben

Kanzlerin Angela Merkel hat betont, dass sie weiterhin bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2021 im Amt bleiben will. «Ich bin bereit, bis zum Ende dieser Legislaturperiode - das habe ich auch den ... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

EU-Spitzenposten: Weber bekommt Gegenwind

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber bekommt kräftigen Gegenwind auf dem Weg zu seinem Wunschposten des EU-Kommissionschefs. Bundeskanzlerin Angela Merkel warb zwar bei einem EU-Sondergipfel... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Sondergipfel zur Besetzung von EU-Spitzenposten begonnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen sind zu Beratungen über die Besetzung von EU-Spitzenposten in Brüssel zusammengekommen. Ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk teilte am Abend mit,... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Vor EU-Gipfel: Merkel wirbt für Weber

Vor dem EU-Sondergipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals für den CSU-Politiker Manfred Weber als Präsidenten der Europäischen Kommission geworben. Da sie beide Mitglieder der konservativen E... » mehr

Manfred Weber

28.05.2019

Brennpunkte

EU-Spitzenposten: Weber bekommt Gegenwind

Wer wird Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker? Der Deutsche Manfred Weber macht sich nach der Europawahl Hoffnungen. Aber so einfach ist die Sache nicht. » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Sondergipfel berät über neue Führung der Europäischen Union

Zwei Tage nach der Europawahl wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen heute Abend bei einem Sondergipfel die neue Führung der Europäischen Union beraten. Es geht zuerst um das Amt de... » mehr

27.05.2019

Schlaglichter

Nach der Europawahl: Rennen um EU-Spitzenposten ist eröffnet

Nach der Europawahl hat das Ringen um die neue Führung der Europäischen Union begonnen. Vor einem EU-Sondergipfel morgen lud EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als Chef der größten Fraktion im EU-Parla... » mehr

Frans Timmermans

27.05.2019

Brennpunkte

Nach der Europawahl: Rennen um EU-Spitzenposten ist eröffnet

Christ- und Sozialdemokraten haben bei der Europawahl heftig verloren. Doch beide pochen auf ihren Führungsanspruch in der EU-Kommission. Auch die Liberalen heben die Hand. Aber in Paris sitzt einer m... » mehr

Kramp-Karrenbauer

27.05.2019

Hintergründe

Analyse: Parteichefs von Union und SPD kosteten Stimmen

CDU, CSU und SPD sind bei der Europawahl tief gefallen. Aber weshalb? Einer ersten Analyse zufolge liegt der Grund nicht auf europäischer Ebene - sondern in Berlin. » mehr

26.05.2019

Schlaglichter

Analyse: Union und SPD stürzen wegen schlechten Ansehens ab

» mehr

EU-Osterweiterung

25.05.2019

Brennpunkte

Warnung vor Rechtsruck beim Superwahltag

Am Sonntag zählt's: Zum Finale der Europawahl sind auch die deutschen Wähler zu den Urnen gerufen. Christ- und Sozialdemokraten fürchten Verluste - und das Erstarken rechter EU-Gegner. » mehr

25.05.2019

Schlaglichter

Mehr als 40 Prozent für Merkel-Rücktritt bei Wahlniederlage

Mehr als 40 Prozent der Menschen in Deutschland sind bei deutlichen Verlusten von CDU und CSU bei der Europawahl für einen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einer Umfrage des Meinungsfor... » mehr

May kündigt Rücktritt an

24.05.2019

Brennpunkte

May tritt zurück - Johnson will neuer Premier werden

Theresa May beugt sich in der Brexit-Krise dem Druck der eigenen Partei. Doch wer folgt ihr nach? Die Zeit bis zum geplanten EU-Austritt am 31. Oktober ist knapp. » mehr

Grundgesetz

23.05.2019

Hintergründe

70 Jahre Grundgesetz: Wegmarken der deutschen Geschichte

Die Bundesrepublik wird 70. Ein Rückblick auf Grundgesetz, Grundlagenvertrag und große Koalitionen: » mehr

23.05.2019

Schlaglichter

70 Jahre Grundgesetz - Feiern in Berlin und Karlsruhe

Auf den Tag genau 70 Jahre nach der Verkündung des Grundgesetzes wird die Verfassung heute in Berlin und Karlsruhe gefeiert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 200 Bürger zur Kaffeetafel in d... » mehr

Merkel beim Bundespräsidenten

23.05.2019

Brennpunkte

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

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