Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerLoewe-InsolvenzNP-FirmenlaufGlobe-TheaterMordfall OttingerStromtrasse

Brennpunkte

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.



Dietmar Bartsch
Dietmar Bartsch ist der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag.   Foto: Britta Pedersen

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund.

«Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören», sagte er Deutschen Presse-Agentur. Opposition sei sehr wichtig, aber er kämpfe schon lange darum, Mitte-Links-Bündnisse auf allen Ebenen hinzubekommen. Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.

Die außenpolitischen Unterschiede zwischen Grünen, SPD und Linker sieht Bartsch nicht als unüberwindbares Hindernis für ein solches Bündnis. Diese Fragen stellten sich im Moment gar nicht, aber «Koalitionsverhandlungen sind immer Kompromiss und bisher hat die Linke überall, wo sie in Koalitionsverhandlungen war, Kompromissfähigkeit bewiesen». Die Linke spricht sich in ihrem Parteiprogramm für eine Auflösung der Nato aus und lehnt außerdem Auslandseinsätze der Bundeswehr im Gegensatz zu SPD und Grünen kategorisch ab.

Ein «zentrales gemeinsames Projekt» von Grünen, SPD und seiner Partei könnte nach Ansicht des Linksfraktionschefs die von allen drei Seiten propagierte Einführung einer Kindergrundsicherung werden. Die Zahl der Kinder, die arm oder von Armut bedroht seien, nehme jedes Jahr zu. Es sei eine zentrale Aufgabe der Parteien, die dem Sozialstaat verpflichtet sind, hier etwas zu tun. Die Frage, ob ihm eine Kanzlerin Annalena Baerbock oder ein Bundeskanzler Robert Habeck lieber wäre, quittiert Bartsch mit einem Lachen und dem Wort: «Doppelspitze».

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sagte der Fraktionschef der Linken, man werde die Auseinandersetzung mit der AfD in den drei Ländern annehmen. «Wir haben gerade in Bremen gezeigt, dass wir dort fast doppelt so stark wie die AfD geworden sind.» Er werde sich wegen der Stärke der AfD auch persönlich in besonderer Weise im Wahlkampf einbringen, wie auch seine Co-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die gesamte Führungsspitze. Die AfD war bei der Europawahl in Brandenburg und Sachsen stärkste Kraft geworden.

Neue Landtage werden in Brandenburg und Sachsen am 1. September gewählt, in Thüringen am 27. Oktober. Von der Diskussion, ob SPD und Linke angesichts der schwachen Werte für beide Parteien nicht lieber zusammengehen sollten, hält der Linksfraktionschef nichts: «Die Fusionsdebatte ist eine Phantomdebatte, die letztlich nur dem politischen Konkurrenten nutzt».

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 06. 2019
09:22 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Annalena Baerbock Bundeswehr Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Die Linke Dietmar Bartsch Europawahlen Fraktionschefs Landtage der deutschen Bundesländer Landtagswahlen Landtagswahlen in Brandenburg Linksfraktionschefs Nato Robert Habeck SPD Sahra Wagenknecht Wahlkampf
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Oskar Lafontaine

12.06.2019

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht lieber zusammentun? » mehr

Landesmitgliederversammlung der Grünen

06.06.2019

Grüne und Linke in Bremen wollen Bündnis mit SPD aushandeln

Die Bremer SPD ist nach ihrer Wahlniederlage angeschlagen. Zwar darf sie wohl zusammen mit Grünen und Linken weiterregieren. Doch die vermeintlich kleinen Partner gehen äußerst selbstbewusst in die Koalitionsverhandlunge... » mehr

Merkel und Weber

24.05.2019

Europawahl: Nur jeder Dritte kennt Manfred Weber

Manfred Weber und Katarina Barley sind seit Wochen bundesweit auf Wahlplakaten zu sehen. Trotzdem kann eine Mehrheit der Menschen in Deutschland mit ihren Namen nichts anfangen. Bei den anderen Spitzenkandidaten für die ... » mehr

Vor der Europawahl

24.05.2019

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Parteien in der Schlus... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steht jetzt auch die der... » mehr

FDP-Bundesparteitag

26.04.2019

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin nur träumen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Vernissage Sommerduett

Vernissage Sommerduett | 16.07.2019 Kronach
» 14 Bilder ansehen

Baustart am Brockardt-Areal steht an

Baustart am Brockardt-Areal | 16.07.2019 Coburg
» 12 Bilder ansehen

Bulldog-Treffen Ebern

Bulldog-Treffen in Ebern | 14.07.2019 Ebern
» 9 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 06. 2019
09:22 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".