Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Brennpunkte

Bericht: Bamf stellt Asylentscheide für Syrer zurück

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellt seit mehreren Wochen die Asylentscheidungen für zahlreiche Syrer zurück.



Bamf
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg: Die Behörde stellt Asylentscheide für Syrer zurück.   Foto: Daniel Karmann

Dabei gehe es um Verfahren, «in denen die vorgesehenen Änderungen der Leitsätze für das Bamf entscheidungsrelevant» wären, erklärte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Funke Mediengruppe. Ein Sprecher des Bamf bestätigte den Bericht am Samstag.

Hintergrund ist, dass das Bamf Mitte März seine internen Leitsätze aktualisiert und die Sicherheitslage in Syrien neu bewertet hat. Wie die Behörde die Lage einschätzt, ist bislang nicht öffentlich bekannt. Das Innenministerin muss als vorgesetzte Behörde über die Leitsätze entscheiden, dies ist aber bislang noch nicht geschehen.

Nach Informationen der Funke-Zeitungen stammen die zurückgestellten Anträge vor allem von Menschen aus Syrien, die vom Bundesamt in der Regel einen subsidiären, also eingeschränkten Schutz zugesprochen bekommen. In der kommenden Woche wolle sich das Ressort von Innenminister Horst Seehofer (CSU) mit dem Auswärtigen Amt über die Einschätzung der Sicherheitslage in Syrien abstimmen, heißt es in dem Bericht.

Das Auswärtige Amt hatte im November 2018 einen neuen Lagebericht zu Syrien vorgelegt, der Innenbehörden und Gerichten als eine von mehreren Entscheidungsgrundlagen in Asylverfahren dienen soll. Darin wird festgestellt, dass in keinem Teil Syriens «ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen» bestehe. Wegen der unsicheren Lage in dem Bürgerkriegsland verständigten sich zudem die Innenminister der Länder Ende November darauf, das Abschiebeverbot zunächst bis Ende Juni zu verlängern.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
27. 04. 2019
13:43 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Auswärtiges Amt Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge Bundesministerium des Innern Bundesämter (Deutschland) CSU Horst Seehofer Innenminister Migration Schutz Sicherheitslage Öffentliche Behörden
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Abgeschobene Asylbewerber in Kabul

11.06.2019

Pistorius: Abschiebungen nach Afghanistan nicht verstärken

Gefährder und Schwerverbrecher werden nach Afghanistan abgeschoben. Bei anderen Personengruppen gehen die Bundesländer unterschiedlich vor. Ressortchef Pistorius mahnt zur Zurückhaltung - und verweist auf die Sicherheits... » mehr

Rettung

07.07.2019

Erleichterung: Malta nimmt Migranten der «Alan Kurdi» auf

Tagelang suchte die «Alan Kurdi» nach einem sicheren Hafen für 65 Migranten. Am Sonntag dann die erlösende Nachricht: Malta lässt die Menschen an Land. Sie sollen auf europäische Länder verteilt werden - auch nach Deutsc... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

15.05.2019

Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

Meint die Bundesregierung, dass sich die Sicherheitslage in Syrien verbessert hat? Eine solche Einschätzung könnte massive Folgen für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland haben. Zuletzt wurden viele Anträge zurückgestel... » mehr

Clan-Mitglied

08.11.2019

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz. » mehr

Clanchef will Asyl

01.11.2019

Bamf: Schneller Entscheid zu Asylantrag von Clan-Mitglied

Ein krimineller Clan-Chef wird in den Libanon abgeschoben und kehrt illegal zurück. Nun laufen erneut die juristischen Mühlen an. » mehr

Integrationskurse

25.05.2019

Teilnehmer warten acht Monate auf Integrationskurs

Deutsch, Landeskunde, Alltagswissen: Im Integrationskurs sollen Ausländer fit gemacht werden für das Leben hierzulande. Doch bis es so weit ist, dauert es mitunter lange. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Rathaussturm Coburg Coburg

Rathaussturm in Coburg | 16.11.2019 Coburg
» 41 Bilder ansehen

Viva Voce in Coburg

Viva Voce in Coburg | 15.11.2019 Coburg
» 27 Bilder ansehen

Schwerer Unfall bei Ebensfeld Ebensfeld

Schwerer Unfall in Ebensfeld | 14.11.2019 Ebensfeld
» 9 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
27. 04. 2019
13:43 Uhr



^