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Bundesländer lockern Einreise-Quarantäne

Wer aus dem Ausland einreist, musste bislang 14 Tage in Quarantäne. Einige Bundesländer haben die Verordnung bereits gekippt, andere wollen folgen.



Berlin - Die Bundesländer wollen ihre Quarantäne-Regeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten aufheben, einige haben dies bereits getan. Das Bundesinnenministerium arbeite derzeit an einer neuen Musterverordnung für die Länder, hieß es aus dem Ressort von Horst Seehofer (CSU). Die Bundesländer hätten sich am Donnerstag (14. Mai) nach Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt darauf verständigt.
Derzeit müssen Menschen, die aus einem europäischen Nachbarland einreisen, in vielen Bundesländern noch für 14 Tage in Quarantäne. Dies soll die Ausbreitung der Corona-Pandemie eindämmen.

Seehofer (CSU) hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltenden Vorgaben zu lockern. Er schlug vor, sie nur noch für Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben.

Einige Länder haben die Quarantäne-Regeln bereits aufgehoben. Von der Pflicht ausgenommen sind neben Einreisenden aus den EU-Ländern auch solche aus Großbritannien, Island, Norwegen, Liechtenstein sowie der Schweiz.

Am 13. Mai hatte zunächst das niedersächsische Oberverwaltungsgericht nach einem Eilantrag eines Ferienhausbesitzers die grundsätzliche Quarantäne-Pflicht gekippt und damit die Diskussion angeheizt.
In Nordrhein-Westfalen gibt es die Quarantäne-Pflicht für Einreisende und Rückkehrer aus EU- und Schengen-Staaten bereits seit Freitag 00.00 Uhr nicht mehr. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach in der "Rheinischen Post" (Freitag) von einem "Zeichen für gute Nachbarschaft und mehr Europa". Es gehe auch darum, den Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen.

Auch Rheinland-Pfalz hat die Quarantäneregelungen für Menschen aus anderen EU-Ländern aufgehoben, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Mainz sagte.

Das Saarland hebt die Quarantänepflicht für Ein- und Rückreisende ab Montag (18. Mai) auf, wie die Landesregierung mitteilte. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte in Saarbrücken: "Wir sind auf einem guten Weg, das bestätigen uns die weiterhin niedrigen Zahlen der gemeldeten Infizierten." Daher seien Lockerungen möglich.

Auch Thüringen lockert die Quarantäne-Regeln für Einreisende aus EU-Ländern und will eine Verordnung dazu zügig ändern. Man warte auf eine Musterverordnung vom Bund, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei. Bereits am Freitag wurden Teile außer Vollzug gesetzt, wie aus einem Schreiben des Gesundheitsministeriums an die Landkreise und das Landesverwaltungsamt hervorgeht. Demnach müssen Einreisende nicht in Quarantäne, wenn sie aus einem EU-Land, einem Land aus dem Schengen-Raum oder Großbritannien und Nordirland einreisen - und sich zuvor nicht in einem Drittland aufgehalten haben.
Auch Brandenburg und Hessen wollen die Corona-Quarantäneverordnung bald ändern. Ein Zeitpunkt stehe noch nicht fest, sagte in Potsdam die stellvertretende Regierungssprecherin. Ein hessischer Regierungssprecher teilte mit, eine entsprechende Verordnung werde zügig vorliegen.

 

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Veröffentlicht am:
15. 05. 2020
15:50 Uhr

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15. 05. 2020
15:50 Uhr



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