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Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Der Petitionsausschuss des Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende Online-Petition hat in rund vier Wochen mehr als 81.000 Unterschriften bekommen - das Quorum für eine Beratung im Bundestag liegt bei 50.000.



Tampons
Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt - und nicht der ermäßigte von sieben Prozent.   Foto: Federico Gambarini

Ins Leben gerufen wurde die Petition vom Online-Magazin «Neon» und dem Start-up Einhorn, das für vegane Kondome bekannt ist. Unter dem Motto #keinluxus hatten sie vor allem in sozialen Netzwerken intensiv für ihr Anliegen geworben - und prominente Unterstützer wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut und die Moderatoren Charlotte Roche, Palina Rojinski und Jan Böhmermann gewonnen.

Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt - und nicht der ermäßigte von sieben Prozent, der für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen ist. «Die Periode ist unausweichlich», schreiben die Autoren. «Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden.» Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten.

Die Initiatoren müssen nun im Bundestagsausschuss angehört werden. Dabei dürften sie bereits Unterstützer haben, denn auch der CDU-Frauenpolitiker Marcus Weinberg forderte zuletzt niedrigere Steuern auf Damenhygiene-Produkte.

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dpa

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Veröffentlicht am:
29. 05. 2019
13:37 Uhr

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29. 05. 2019
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