Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Brennpunkte

China und die EU betonen Zusammenarbeit

Deutschland übernimmt am 1. Juli den Vorsitz der EU-Länder und wollte die Beziehungen zu China zum Schwerpunkt machen. Doch wegen der Pandemie kommt alles anders. China setzt trotzdem auf Europa.



Der chinesische Präsident Xi Jinping
Sucht den Schulterschluss mit Europa: Der chinesische Präsident Xi Jinping.   Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Trotz der Verschiebung des EU-China-Gipfels in Leipzig betonen beide Seiten den Willen zur Zusammenarbeit.

Die Verzögerung des für 14. September geplanten Treffens sei allein der Corona-Pandemie geschuldet und habe keine politischen Gründe, sagte der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterstrich das Interesse seines Landes an einer strategischen Kooperation.

Bundesaußenminister Heiko Maas begrüßte die Verschiebung. «So etwas kann man nicht in Form einer Videokonferenz machen, das macht keinen Sinn», sagte er in Den Haag. «Die persönliche Begegnung bei einem solchen Gipfel, wo es ja sehr unterschiedliche Kulturen gibt, spielt eine außerordentlich große Rolle.» Der SPD-Politiker brachte auch eine mögliche Verlegung an einen anderen Ort als Leipzig ins Spiel. Man müsse später im Jahr sehen, «ob man diesen Gipfel möglicherweise an anderer Stelle, in anderer Form durchführen kann».

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte nach einem Telefonat mit Xi den Gipfel verschoben, der eigentlich ein Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr werden sollte. Der neue Termin ist offen. Die Ratspräsidentschaft wird wegen der Corona-Krise insgesamt ganz anders ablaufen als ursprünglich geplant, wie Botschafter Clauß sagte. Topthema ist nun die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie und der Zusammenhalt der Europäischen Union.

China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands und der EU. Doch die politischen Beziehungen sind zwiespältig und wegen der Spannungen zwischen China und den USA heikel. Die EU kritisiert unter anderem die chinesische Menschenrechts- und Investitionspolitik, sieht die Volksrepublik aber auch als Partner beim globalen Klimaschutz. Zuletzt sorgte das Sicherheitsgesetz für Hongkong für Protest. Doch das sah die Bundesregierung nicht als Grund für eine Absage des Leipziger Gipfels, wie Außenminister Heiko Maas vergangene Woche klarstellte.

Staatschef Xi sagte im Telefonat mit Merkel nach Angaben der Staatsagentur Xinhua, China sei bereit, mit Deutschland und der EU zusammenzuarbeiten, «um die strategische Zusammenarbeit zu stärken, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und globale Herausforderungen anzugehen». China wolle mit der EU «in dieser Welt der Unsicherheit gemeinsam zur Berechenbarkeit beitragen». Die Verschiebung des Gipfels wurde bei Xinhua nicht ausdrücklich erwähnt.

Das Besondere an dem Treffen ist das geplante Format: Erstmals sollten alle 27 EU-Staats- und Regierungschefs mit der chinesischen Führung zusammenkommen. Konkret sollte ein Investitionsschutzabkommen geschlossen werden, auf das europäische Unternehmen schon lange warten, das aber nach Angaben der EU-Kommission noch nicht fertig ist. Zudem sollten der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt und die Rolle der EU und Chinas in Afrika erörtert werden.

Deutschland, die EU und China seien sich einig, dass das Treffen angesichts der «pandemischen Gesamtlage» zum vorgesehenen Zeitpunkt nicht stattfinden könne, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Merkel habe auch mit EU-Ratspräsident Charles Michel gesprochen. Aus EU-Kreisen wurde ergänzt, eine für Juni geplante Videokonferenz von Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit Chinas Führung solle aber stattfinden. Auch hier wird noch ein Termin gesucht, wie die EU-Kommission bestätigte.

Ob der große Gipfel noch während der deutschen Ratspräsidentschaft von Juli bis Dezember stattfindet, ist unklar. «Wir hoffen, dass es relativ schnell zustande kommt Aber es gibt noch kein Datum», sagte Botschafter Clauß bei einer Online-Veranstaltung des European Policy Centre in Brüssel. Nach seinen Worten stehen zunächst andere große Themen an.

In einer ersten Phase werde es darum gehen, den siebenjährigen EU-Finanzrahmen und den milliardenschweren Wiederaufbauplan auszuhandeln. Es würden sehr schwierige Verhandlungen, doch hoffe man auf einen Kompromiss noch vor Ende Juli, sagte Clauß.

In der zweiten Phase werde der Schwerpunkt auf den Verhandlungen mit Großbritannien über die Beziehungen nach dem Brexit liegen. Sie müssten bis zum EU-Gipfel im Oktober abgeschlossen sein. «Ist eine Einigung möglich? Ja, auf jeden Fall, aber das bedeutet auch, dass das Vereinigte Königreich einen realistischeren Ansatz braucht», sagte Clauß.

In einer dritten Phase wolle Deutschland weitere zentrale Themen vorantreiben, darunter die EU-Asylreform, Klimaschutz, Digitalisierung und Rechtsstaatlichkeit in der EU.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 06. 2020
16:41 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Außenminister Bundesaußenminister Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel Charles Michel EU-Gipfel EU-Ratspräsidenten Europäische Kommission Europäische Union Heiko Maas Präsidenteninnen under Präsidenten der Europäischen Kommission Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Regierungssprecher SPD Steffen Seibert Unternehmen - Europa Ursula von der Leyen Xi Jinping
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Absage

03.06.2020

Bundesregierung: Geplanter EU-China-Gipfel wird verschoben

Die EU und China haben eigentlich viel miteinander zu besprechen, es gibt wichtige Themen. Ein für Mitte September geplanter Gipfel in Deutschland wird aber nun verschoben - soll jedoch nachgeholt werden. » mehr

Begrüßung

29.06.2020

Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland. Na wen wohl? Den französischen Präsidenten Macron natürlich, ihren wichtigsten Verbündeten für die b... » mehr

Angela Merkel

08.07.2020

«Zu Großem fähig»: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer ist definitiv anderer ... » mehr

An der Grenze

09.03.2020

Erdogan in Brüssel: EU hält am Flüchtlingsabkommen fest

Gerettet ist das EU-Türkei-Abkommen nach dem Treffen zwischen Erdogan und den EU-Spitzen nicht. Kommissionschefin von der Leyen sprach dennoch von konstruktiven Gesprächen. Nach knapp zwei Stunden waren sie schon vorbei. » mehr

Gespräche

11.06.2020

Merkel pocht auf mehr Marktzugang in China

Kanzlerin Merkel und Chinas Premier Li haben schon lange nicht mehr so intensiv gesprochen. Es gibt viel anzupacken: Der Streit um Hongkong, mehr Marktöffnung und ein Ausbau der Kooperation trotz Corona-Krise. » mehr

Angela Merkel

24.04.2020

Nach EU-Gipfel: Billionen-Summe für den Wiederaufbau gesucht

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen haben erste Schritte gegen die dramatische Corona-Wirtschaftskrise beschlossen. Aber eine weit größere Aufgabe wartet noch. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Muggendorfer Gebirgslauf

Muggendorfer Gebirgslauf | 05.08.2020
» 24 Bilder ansehen

Der Coburger Bahnhof der Zukunft Coburg

Der Coburger Bahnhof der Zukunft | 03.08.2020 Coburg
» 21 Bilder ansehen

Fridays for Future und Critical Mass in Coburg Coburg

Fridays for Future und Critical Mass in Coburg | Coburg
» 32 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 06. 2020
16:41 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.