Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Brennpunkte

EU-Gipfel billigt Einreiseverbot in der Corona-Krise

Die USA haben vorgelegt - jetzt lässt auch die Europäische Union die meisten Bürger aus Drittstaaten nicht mehr hinein. Die EU-Staaten wollen alles versuchen, das Coronavirus und die Folgen einzudämmen.



Bundeskanzlerin Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine umgehende Umsetzung der Einreisebeschränkungen für Nicht-EU-Bürger nach Deutschland zugesagt.   Foto: John Macdougall/AFP POOL/dpa » zu den Bildern

Die Europäische Union will mit sofortiger Wirkung für 30 Tage ein Einreiseverbot umsetzen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel am Dienstagabend.

Zudem setzten sie ein starkes Signal zur Unterstützung der Wirtschaft: «Was immer nötig» sei, werde gegen die Folgen der Krise getan, sagte EU-Ratschef Charles Michel.

Mehrere Regierungen hatten in den vergangenen Tagen einseitig Grenzkontrollen oder gar -schließungen verhängt, was zum Teil kilometerlange Staus und Frust verursachte. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen reagierte mit dem Vorschlag gemeinsamer Leitlinien für Grenzkontrollen, um Schwierigkeiten für Pendler, aber auch für Lkw-Fahrer zu mindern. Diese Leitlinien seien von den Staats- und Regierungschefs angenommen worden, sagte von der Leyen nach dem Videogipfel. «Jetzt müssen sie umgesetzt werden.» Die EU müsse den Warenverkehr im Binnenmarkt unbedingt am Laufen halten.

Um die Binnengrenzen offener zu halten, vereinbarten die EU-Staaten im Gegenzug Einreisebeschränkungen für Bürger der allermeisten Nicht-EU-Staaten. Die Regelung solle zunächst für 30 Tage gelten und die Ausbreitung des Virus begrenzen. «Deutschland wird das sofort umsetzen», sagte Merkel. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstagabend mitteilte, betrifft das Verbot alle Flüge und Schiffsreisen, die ihren Ausgangspunkt außerhalb der EU haben. Ausnahmen gibt es für Staatsangehörige Norwegens, der Schweiz, Liechtensteins, Islands sowie Großbritanniens.

Auch die wirtschaftlichen Folgen der Krise machen der EU inzwischen schwer zu schaffen. Immer mehr Firmen geraten durch Laden- und Werksschließungen massiv unter Druck. Die Börsen brechen ein. Die EU-Kommission rechnet mit einer Rezession. Nicht nur Michel, sondern auch von der Leyen versuchten deshalb, eine starke Botschaft zu setzen. «Wir werden alles tun, was notwendig ist», sagte die Kommissionschefin. «Wir werden nicht zögern, weitere Maßnahmen zu treffen.»

Die EU-Staats- und Regierungschefs unterstützten damit ausdrücklich die Linie ihrer Finanzminister. Schon jetzt haben die Staaten der Eurozone Schätzungen zufolge mehr als eine Billion Euro an Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt. Die EU-Kommission hatte zudem ein Maßnahmenbündel auf europäischer Ebene vorgeschlagen, darunter eine Investitionsinitiative im Wert von 37 Milliarden Euro, die Aktivierung von 28 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds und die Absicherung von Krediten der Europäischen Investitionsbank für bis zu 100 000 europäische Firmen.

Teil des Pakets ist die vorübergehende Lockerung von EU-Beihilferegeln. Damit sollen die EU-Staaten freie Hand bekommen, je Firma bis zu 500 000 Euro direkte Finanzhilfe oder Steuerstundung zu geben. Die Staaten dürften demnach auch Garantien für Kredite abgeben und Zinsen subventionieren.

Beim Videogipfel unterstützten die 27 Staaten auch die Bemühungen der EU-Kommission um eine gemeinsame Beschaffung dringend benötigter Schutzkleidung für medizinisches Personal. Und sie bekannten sich, dazu, die Forschung an Medikamenten und einem Impfstoff rasch voranzutreiben. «Wir haben betont, wie wichtig es ist, Informationen auszutauschen und einen Impfstoff zu entwickeln und ihn allen zur Verfügung zu stellen, die ihn brauchen», heißt es im Abschlusspapier des Videogipfels.

Die EU-Länder taten sich insgesamt bisher schwer, eine gemeinsame Linie gegen die Ausbreitung der neuen Krankheit Covid-19 zu finden. Schon vorige Woche hatten sich Merkel und ihre EU-Kollegen per Videokonferenz abgestimmt. Die meisten Regierungen verhängten danach dennoch einseitige und unterschiedliche Maßnahmen. Noch ist auch der Grad der Ausbreitung des Coronavirus verschieden. Am härtesten betroffen ist Italien. Offiziell hatte die EU-Seuchenbehörde ECDC bis Dienstag mehr als 63 000 Infektionen und mehr als 7000 Todesfälle durch das neuartige Coronavirus registriert.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 03. 2020
21:53 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesministerium des Innern CSU Charles Michel Christophe Castaner EU-Gipfel Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten Finanzminister Grenzkontrollen Horst Seehofer Präsidenteninnen under Präsidenten der Europäischen Kommission Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungschefs Staaten Ursula von der Leyen Wertpapierbörsen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
EU-Sondergipfel

18.07.2020

Verlängerung beim EU-Gipfel: Sonntag geht es weiter

Mehr als 36 Stunden nach dem Gipfel-Beginn wird unterbrochen - und verlängert. Schon nach ein paar Stunden Schlaf wollen die EU-Staats- und Regierungschefs einen neuen Anlauf nehmen. Dann soll der Durchbruch im Streit im... » mehr

Merkel empfängt Conte

13.07.2020

Merkel und Conte wollen wuchtige Antwort auf Corona-Krise

Am Freitag und Samstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder persönlich. Dabei wollen sie eine gemeinsame Antwort auf die Folgen der Krise finden. Berlin und ... » mehr

Von der Leyen und Michel

23.04.2020

EU plant Billionen-Programm gegen Corona-Wirtschaftskrise

500 Milliarden Euro stehen demnächst als Kredithilfen bereit, weitere 1000 Milliarden und mehr könnten folgen. Die EU gibt sich entschlossen im Kampf gegen die Krise - doch der Teufel steckt im Detail. » mehr

Angela Merkel

08.07.2020

«Zu Großem fähig»: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer ist definitiv anderer ... » mehr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

26.03.2020

EU-Länder ringen hart um Antwort auf Corona-Wirtschaftskrise

Mühsam hatten Diplomaten der 27 EU-Staaten ein Modell vorbereitet, wie man wegen der Pandemie in Not geratene Staaten stützen könnte. Doch Italien fordert mehr. Am Ende gelingt gerade noch ein Kompromiss. » mehr

Ursula von der Leyen

27.05.2020

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

HSC Coburg: Training und Media Day

HSC Coburg: Training und Media Day | 12.08.2020 Coburg
» 25 Bilder ansehen

WG: HSC - mögliche Aufmacher

WG: HSC - mögliche Aufmacher | 12.08.2020 Coburg
» 26 Bilder ansehen

Großbrand in Tettau auf Bauernhof

Großbrand auf Tettauer Bauernhof | 09.08.2020 Tettau
» 50 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 03. 2020
21:53 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.