Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Brennpunkte

EU-Gipfel findet keine gemeinsame Position zu Balkanstaaten

Soll die EU Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufnehmen? Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel gibt es dazu keine Einigung. Besonders einer stellt sich quer.



EU-Gipfel in Brüssel
Ratspräsident Donald Tusk (r), im Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.   Foto: Frank Austein/AP/dpa

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben im Streit um den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien trotz stundenlanger Verhandlungen keine Einigung erzielt.

Es gebe heute keine Schlussfolgerungen, sagte der finnische Ministerpräsident Antti Rinne in der Nacht beim EU-Gipfel in Brüssel.

Ob die Gespräche an diesem Freitag am zweiten Gipfeltag fortgesetzt werden, war zunächst unklar. Rinne erklärte, man wolle weiterreden, er sei sich aber nicht sicher, ob es noch zu einer Einigung kommen könne. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte hingegen, man werde bei einem späteren EU-Gipfel auf das Thema zurückkommen.

Als Hauptgrund für das Scheitern der Gespräche am Donnerstagabend gilt die Position des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die Regierung in Paris verlangt eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses als Voraussetzung für die Zustimmung zum Start der Beitrittsverhandlung. Zudem gibt es Zweifel an den Reformfortschritten insbesondere in Albanien.

Länder wie Deutschland halten den Widerstand hingegen für falsch und gefährlich. Sie argumentieren, dass die beiden Balkanstaaten die von der EU gestellten Voraussetzungen für den Start der Beitrittsverhandlungen erfüllt hätten und deswegen die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel stehe.

Zudem wird befürchtet, dass sich Albanien und Nordmazedonien verstärkt Ländern wie Russland, China oder der Türkei zuwenden könnten und Reformen für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr geraten. Als problematisch gilt dies vor allem, weil die Balkanstaaten inmitten der EU liegen und an Mitgliedsländer wie Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Kroatien grenzen.

Bitter ist der Streit zwischen den EU-Staaten vor allem für Nordmazedonien, weil das rund 2,1 Millionen Einwohner zählende Land für die Perspektive auf Beitrittsverhandlungen jüngst sogar seinen Namen von Mazedonien in Nordmazedonien geändert hatte. Die griechische Regierung hatte dies gefordert, weil auch eine nordgriechische Provinz Mazedonien heißt und Gebietsansprüche befürchtet wurden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
18. 10. 2019
08:04 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
EU-Gipfel Emmanuel Macron Europäische Kommission Europäische Union Finnische Premierminister Griechische Regierungen Mark Rutte Regierungen und Regierungseinrichtungen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
EU-Sondergipfel

18.07.2020

Verlängerung beim EU-Gipfel: Sonntag geht es weiter

Mehr als 36 Stunden nach dem Gipfel-Beginn wird unterbrochen - und verlängert. Schon nach ein paar Stunden Schlaf wollen die EU-Staats- und Regierungschefs einen neuen Anlauf nehmen. Dann soll der Durchbruch im Streit im... » mehr

Merkel empfängt Conte

13.07.2020

Merkel und Conte wollen wuchtige Antwort auf Corona-Krise

Am Freitag und Samstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder persönlich. Dabei wollen sie eine gemeinsame Antwort auf die Folgen der Krise finden. Berlin und ... » mehr

Euro-Symbol

19.06.2020

EU-Staaten bei 750-Milliarden-Plan weit auseinander

Die 27 EU-Staaten wollen ein Milliardenpaket zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise auflegen. Doch etliche Knackpunkte sind hoch umstritten. Nicht nur Deutschland meldet Bedenken an. » mehr

Angela Merkel

14.07.2020

Merkel berät mit Spaniens Premier vor EU-Sondergipfel

Erst Rutte, dann Conte, nun Sánchez. Vor dem schwierigen EU-Gipfel zum EU-Wiederaufbaufonds kommt nun der spanische Premier zu Kanzlerin Merkel. «Wuchtig» soll Europas Antwort auf die Corona-Krise ausfallen, meint sie. Z... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

14.07.2020

EU-Wiederaufbaufonds: Merkel vor EU-Gipfel kompromissbereit

Am Montag der Italiener Conte, am Dienstag der Spanier Sánchez - Kanzlerin Merkel führt vor dem EU-Gipfel über den europäischen Wiederaufbaufonds intensive Vorgespräche. Eine rasche Einigung wäre ein erster großer Erfolg... » mehr

Ursula von der Leyen

27.05.2020

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

HSC Coburg: Training und Media Day

HSC Coburg: Training und Media Day | 12.08.2020 Coburg
» 25 Bilder ansehen

WG: HSC - mögliche Aufmacher

WG: HSC - mögliche Aufmacher | 12.08.2020 Coburg
» 26 Bilder ansehen

Großbrand in Tettau auf Bauernhof

Großbrand auf Tettauer Bauernhof | 09.08.2020 Tettau
» 50 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
18. 10. 2019
08:04 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.