Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Brennpunkte

EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

Viel Zeit bleibt nicht mehr für die Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten. Spätestens am Montag soll feststehen, wer es wird. Bundeskanzlerin Merkel zeigt sich zuversichtlich.



Timmermans und Weber
Frans Timmermans (L) und Manfred Weber Mitte Mai vor einem TV-Duell der Spitzenkandiaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.   Foto: Christoph Soeder

Auf der Suche nach einer neuen Führung für die Europäische Union zeichnet sich vor einem EU-Sondergipfel an diesem Sonntag eine mögliche Lösung ab.

Wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr, ist der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans als Präsident der EU-Kommission im Gespräch, der CSU-Politiker Manfred Weber als Präsident des Europaparlaments. Noch sei das Personalpaket aber nicht unter Dach und Fach, betonten Diplomaten und Parteienvertreter.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Samstag beim G20-Gipfel im japanischen Osaka von einer möglichen Lösung mit Weber und Timmermans. Die beiden hatten ihre Parteienfamilien als Spitzenkandidaten in die Europawahl geführt - Weber die Europäische Volkspartei (EVP) und Timmermans die Sozialdemokraten (SPE). Das Europaparlament will nur einen der Spitzenkandidaten als Chef der EU-Kommission akzeptieren.

Merkel sagte: «Auf jeden Fall sind die beiden Spitzenkandidaten Teil der Lösung, und das ist ganz wichtig.» Ein Konflikt mit dem Parlament werde wohl vermieden. Einzelheiten nannte die CDU-Politikern aber nicht und stellte klar, dass die Entscheidung noch ausstehe. Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nichts Näheres, äußerte sich aber «zuversichtlich, dass es zu einer Verständigung kommen könnte».

Grünen-Europachef Reinhard Bütikofer begrüßte die Erwägungen. «Wenn es tatsächlich dazu kommt, dass Frans Timmermans Kommissionspräsident wird und Manfred Weber Parlamentspräsident, ist das aus meiner Perspektive eine gute Lösung», sagte Bütikofer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntag/Montag). Der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, sagte der dpa: «Es ist ermutigend, dass das Spitzenkandidatenprinzip nun offenbar überwiegend akzeptiert wird.»

Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron ist Gegner dieses Prinzips, wonach nur einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl Chef der EU-Kommission werden soll. Macron stellte sich vehement gegen den Deutschen Weber, obwohl dessen EVP bei der Wahl stärkste Partei geworden war. Die «Welt am Sonntag» meldete, Weber sei für den Posten des Kommissionschefs aus dem Rennen.

Wie die dpa erfuhr, hätte Weber wohl nicht nur die Option auf den Posten des Parlamentspräsidenten, sondern könnte auch Erster Vizepräsident der Kommission werden. Die EU-Kommission ist in etwa vergleichbar mit einer Regierung, die Gesetze vorschlägt und deren Einhaltung überwacht.

Macron sagte in Osaka: «Ich denke, die Sache kommt voran.» Ob es im Kreis aller 28 Mitgliedstaaten Konsens gebe, werde man aber erst am Sonntagabend beim EU-Sondergipfel in Brüssel sehen. «Ich weiß nicht, was die anderen denken», sagte Macron. Gegen Timmermans gab es zuletzt Vorbehalte bei Staats- und Regierungschefs einiger östlicher Mitgliedstaaten. Ob sie den Widerstand aufgeben, ist unklar.

Zu besetzen sind insgesamt fünf Spitzenpositionen: Neben dem Kommissions- und dem Parlamentspräsidenten sind das die Ämter des Präsidenten des Europäischen Rats und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie der EU-Außenbeauftragten. Sie sollen in einem Paket aus Männern und Frauen, verschiedenen Parteien und europäischen Regionen besetzt werden. Gestritten wird schon seit einem Monat.

Die Staats- und Regierungschefs haben das Vorschlagsrecht beim EU-Kommissionspräsidenten, das Europaparlament muss den Kandidaten wählen. Für eine solide Mehrheit im Parlament müssen EVP, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne zusammenarbeiten. Alle Parteien wollen sich berücksichtigt sehen, wobei die Grünen vor allem inhaltliche Vorgaben für die nächste Kommission durchsetzen wollen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 06. 2019
15:46 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Deutsche Presseagentur Emmanuel Macron Europäische Kommission Europäische Union Europäische Zentralbank Europäisches Parlament Jean-Claude Juncker Jens Geier Manfred Weber Olaf Scholz Parlamente und Volksvertretungen Politiker der CSU Präsidenten der Europäischen Kommission Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungschefs Reinhard Bütikofer SPD Sozialdemokraten Zentralbanken
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Manfred Weber

29.05.2019

EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Beim EU-Sondergipfel zur Besetzung von Spitzenposten liegen Deutschland und Frankreich über Kreuz. Aber das ist längst nicht der einzige Machtkampf, der in den nächsten Wochen ausgefochten wird. » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Frans Timmermans

30.06.2019

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte an. » mehr

Emmanuel Macron

01.07.2019

Keine Lösung im Ringen um EU-Spitzenjobs - Gipfel vertagt

20 Stunden Verhandlungen, kaum Schlaf, keine Lösung: Die EU hat sich bei der Suche nach ihrem künftigen Spitzenpersonal verhakt. Die Staats- und Regierungschefs wollen nun einen weiteren Versuch starten. » mehr

EU-Chefunterhändler

15.10.2019

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

Manfred Weber

26.06.2019

Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die neue Führung der EU. Bis dahin dürften die Chancen des CSU-Politikers Manfred Weber endgültig geklärt sein. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Landkreis Kronach

Erinnerungen an die Kronacher Disco-Ära | 18.10.2019 Landkreis Kronach
» 11 Bilder ansehen

Kirchweih Lahm

Kirchweih Lahm | 15.10.2019 Lahm
» 16 Bilder ansehen

Oktobermarkt in Ebern

Oktobermarkt in Ebern | 14.10.2019 Ebern
» 12 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 06. 2019
15:46 Uhr



^