Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: CoronavirusVideosCotubeBlitzerwarner

Brennpunkte

EU will Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

Ein französisches Veto vor einem halben Jahr sorgte vor allem in Skopje für politische Turbulenzen. Nun macht die EU den Weg für Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien frei. Bis zur EU-Mitgliedschaft dürften allerdings noch viele Jahre vergehen.



Flaggen
Vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg wehen die Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten.   Foto: Philipp von Ditfurth/dpa » zu den Bildern

Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten in einer Videoschalte, wie der deutsche Europastaatsminister Michael Roth auf Twitter bestätigte.

Weil die EU-Staaten in derlei Videokonferenzen jedoch keine formellen Entscheidungen treffen können, müssen nun noch die Hauptstädte im schriftlichen Verfahren zustimmen.

Noch im Oktober war dieser Schritt unter anderem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, aber auch an den Bedenken Dänemarks und der Niederlande gescheitert. Macron forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens neuer EU-Mitglieder, den die EU-Kommission mittlerweile vorgelegt hat. Einen Monat später bescheinigte die EU-Behörde Skopje und Tirana weitere Fortschritte auf dem Weg in die Staatengemeinschaft.

Das Veto im Oktober hatte eine Regierungskrise in Nordmazedonien ausgelöst. Die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev trat Anfang Januar zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung geführt. Zaev hatte den jahrelangen Streit mit dem Nachbarn Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien beendet und gegen den Widerstand der Nationalisten die Umbenennung in Nordmazedonien ermöglicht. Daraufhin machte Athen den Weg frei für die Annäherung des Nachbarn an EU und Nato. Die Neuwahlen wurden zuletzt wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Europastaatsminister Roth würdigte am Dienstag die Reformbemühungen beider Länder. «Nordmazedonien hat Geschichte geschrieben, indem es einen Jahrzehnte währenden Namensstreit überwunden hat», sagte der SPD-Politiker. In Albanien sei eine beispiellose Justizreform auf den Weg gebracht worden.

Dennoch stellt die jetzige Entscheidung noch einige Bedingungen an Tirana. Unter anderem muss das Land seine Reform des Wahlrechts vor der ersten Beitrittskonferenz abschließen. Außerdem soll Albanien verstärkt gegen Korruption und organisierte Kriminalität vorgehen. Derlei Bedingungen hatte unter anderem der Bundestag an seine Zustimmung geknüpft.

EU-Beitrittsgespräche laufen bereits mit den Balkanstaaten Montenegro und Serbien. Die Region ist für die EU auch geopolitisch wichtig. Schon jetzt versuchen China und Russland dort an Einfluss zu gewinnen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
24. 03. 2020
14:38 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deutscher Bundestag EU-Behörden Emmanuel Macron Europäische Kommission Europäische Union Justizreformen Michael Roth Nationalisten Nato Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungskrisen Sozialdemokraten Twitter Übergangsregierungen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Treffen der Eurogruppe

17.02.2020

Von der Leyen will Balkanstaaten an EU binden

Die Regierungen in Skopje und Tirana möchten ihre Länder gerne in die EU führen. Doch da heißt es mal Ja, mal Nein. Jetzt hofiert die EU die Länder wieder. » mehr

Ursula von der Leyen

27.05.2020

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Pressekonferenz Merkel und Macron

19.05.2020

Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Um aus der Corona-Krise herauszukommen, braucht es sehr viel Geld. Dafür ist Deutschland erstmals bereit, gemeinsame Schulden in der EU aufzunehmen. Um den deutsch-französischen Plan umzusetzen, ist aber noch viel Überre... » mehr

Ursula von der Leyen

13.06.2020

EU-Spitzen sehen Wende nach Corona

Wohin mit den EU-Milliarden? Italiens Premier verspricht bei einer hochkarätig besetzten Post-Corona-Zukunftskonferenz ein moderneres Land. EU-Kommissionschefin von der Leyen und andere stellen jedoch Forderungen. » mehr

Nigel Farage

01.02.2020

Nach britischem EU-Austritt warten harte Verhandlungen

Die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens ist Geschichte. Das Land bleibt aber noch bis Ende des Jahre in einer Übergangsphase. Was danach kommt, muss in aller Eile ausgehandelt werden - sonst drohen erhebliche Folgen für di... » mehr

Pk Merkel nach EU-Videogipfel

19.06.2020

EU-Staaten bei 750-Milliarden-Plan weit auseinander

Die 27 EU-Staaten wollen ein Milliardenpaket zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise auflegen. Doch etliche Knackpunkte sind hoch umstritten. Nicht nur Deutschland meldet Bedenken an. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lkw bleibt in Unterführung stecken

Lkw bleibt in Unterführung stecken | 09.07.2020 Coburg
» 13 Bilder ansehen

Lagerhalle in Geiselwind brennt völlig aus Geiselwind

Lagerhalle brennt völlig aus | 23.06.2020 Geiselwind
» 31 Bilder ansehen

BMW und Motorrad stoßen auf der B 173 zusammen Redwitz an der Rodach

BMW und Motorrad stoßen auf der B 173 zusammen | 23.06.2020 Redwitz an der Rodach
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
24. 03. 2020
14:38 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.