Lade Login-Box.
Topthemen: Loewe-InsolvenzNP-FirmenlaufGlobe-TheaterMordfall OttingerHSC 2000 CoburgStromtrasse

Brennpunkte

Gericht kippt Schließungs-Dekret für AKW-Oldie Fessenheim

Das oberste französische Verwaltungsgericht hat das Regierungsdekret zur Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks im elsässischen Fessenheim gekippt.



Atomkraftwerk in Fessenheim
Das Atomkraftwerk in der Nähe der deutschen Grenze ist das älteste aktive in Frankreich.   Foto: Patrick Seeger

Die Richter des Staatsrates stellten sich damit auf die Seite der Gemeinde Fessenheim und von Gewerkschaften, die gegen das Dekret vom April 2017 Beschwerde eingelegt hatten.

Der Betreiber EDF habe die Schließung damals nicht beantragt, resümierte der Staatsrat. Laut einer Erklärung des Fessenheimer Bürgermeisters Claude Brender und elsässischer Gebietskörperschaften stellt das Urteil den eingeleiteten Schließungsprozess nicht in Frage. Französischen Medien zufolge muss die Mitte-Regierung von Premier Édouard Philippe nun ein neues Dekret erlassen. Der Beschluss von 2017 war noch unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande veröffentlicht worden.

Der Schließungstermin für Fessenheim ist bisher unklar geblieben. Die staatliche französische Atomaufsicht bereitet sich auf das Abschalten bis 2022 vor. Umweltminister François de Rugy versicherte zu Monatsbeginn in einem Interview: «Das Kraftwerk wird in dieser Amtszeit (von Präsident Emmanuel Macron) geschlossen, bis 2022.»

Das Atomkraftwerk unweit der deutschen Grenze ist das älteste aktive in Frankreich und gilt Kritikern seit Jahrzehnten als Sicherheitsrisiko. Ursprünglich hatte das Kraftwerk bereits früher vom Netz gehen sollen.

Die Grünen-Atomexpertin im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, forderte die Bundesregierung zum Handeln auf: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich «bisher nicht ein einziges Mal klar und deutlich für die sofortige Abschaltung Fessenheims zu Wort gemeldet, das muss jetzt endlich passieren», erklärte sie.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2018
19:03 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Atomkraftwerke Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Deutscher Bundestag Emmanuel Macron Schließungen Sylvia Kotting-Uhl Verfügungen und Dekrete Verwaltungsgerichtshöfe
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Atomkraftwerk in Fessenheim

27.11.2018

Macron: Uralt-AKW Fessenheim wird 2020 geschlossen

Für das Alt-Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass fehlte bisher ein Abschalttermin. Nun legt sich Staatschef Macron persönlich fest. Aus Deutschland kommt Lob und Tadel. » mehr

Manfred Weber

vor 15 Stunden

Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die neue Führung der EU. Bis dahin dürften die Chancen des CSU-Politikers Manfred Weber endgültig geklärt sein. » mehr

Timmermans

24.05.2019

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Parteien in der Schlus... » mehr

Barley und Weber

24.05.2019

Europawahl: Nur jeder Dritte kennt Manfred Weber

Manfred Weber und Katarina Barley sind seit Wochen bundesweit auf Wahlplakaten zu sehen. Trotzdem kann eine Mehrheit der Menschen in Deutschland mit ihren Namen nichts anfangen. Bei den anderen Spitzenkandidaten für die ... » mehr

Kampf gegen die Erderwärmung

13.05.2019

Schulze für schärferes EU-Klimaziel

In Berlin treffen sich Diplomaten aus aller Welt zu Gesprächen über den Kampf gegen die Erderwärmung. Umweltministerin Schulze präsentiert sich als ehrgeizige Gastgeberin - aber zu Hause läuft es zäh beim Klimaschutz. » mehr

Mit Flagge in Berlin

09.04.2019

Brexit-Aufschub - Merkel hält Termin Ende 2019 für möglich

Die Zeichen verdichten sich: Brüssel dürfte Premierministerin May einen weiteren Aufschub für den EU-Austritt ihres Landes gewähren. Unklar ist allerdings noch, wie lange. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Demo Loewe Kronach

Demo Loewe Kronach | 25.06.2019 Kronach
» 64 Bilder ansehen

Burgfest in Lauenstein Lauenstein

Burgfest in Lauenstein | 23.06.2019 Lauenstein
» 59 Bilder ansehen

Picknick im Schlossgarten Rosenau

Picknick im Schlossgarten Rosenau | 23.06.2019 Unterwohlsbach
» 14 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2018
19:03 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".