Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Brennpunkte

Gericht kippt Schließungs-Dekret für AKW-Oldie Fessenheim

Das oberste französische Verwaltungsgericht hat das Regierungsdekret zur Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks im elsässischen Fessenheim gekippt.



Atomkraftwerk in Fessenheim
Das Atomkraftwerk in der Nähe der deutschen Grenze ist das älteste aktive in Frankreich.   Foto: Patrick Seeger

Die Richter des Staatsrates stellten sich damit auf die Seite der Gemeinde Fessenheim und von Gewerkschaften, die gegen das Dekret vom April 2017 Beschwerde eingelegt hatten.

Der Betreiber EDF habe die Schließung damals nicht beantragt, resümierte der Staatsrat. Laut einer Erklärung des Fessenheimer Bürgermeisters Claude Brender und elsässischer Gebietskörperschaften stellt das Urteil den eingeleiteten Schließungsprozess nicht in Frage. Französischen Medien zufolge muss die Mitte-Regierung von Premier Édouard Philippe nun ein neues Dekret erlassen. Der Beschluss von 2017 war noch unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande veröffentlicht worden.

Der Schließungstermin für Fessenheim ist bisher unklar geblieben. Die staatliche französische Atomaufsicht bereitet sich auf das Abschalten bis 2022 vor. Umweltminister François de Rugy versicherte zu Monatsbeginn in einem Interview: «Das Kraftwerk wird in dieser Amtszeit (von Präsident Emmanuel Macron) geschlossen, bis 2022.»

Das Atomkraftwerk unweit der deutschen Grenze ist das älteste aktive in Frankreich und gilt Kritikern seit Jahrzehnten als Sicherheitsrisiko. Ursprünglich hatte das Kraftwerk bereits früher vom Netz gehen sollen.

Die Grünen-Atomexpertin im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, forderte die Bundesregierung zum Handeln auf: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich «bisher nicht ein einziges Mal klar und deutlich für die sofortige Abschaltung Fessenheims zu Wort gemeldet, das muss jetzt endlich passieren», erklärte sie.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2018
19:03 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Atomkraftwerke Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Deutscher Bundestag Emmanuel Macron Schließungen Sylvia Kotting-Uhl Verfügungen und Dekrete Verwaltungsgerichtshöfe
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Atomkraftwerk in Fessenheim

27.11.2018

Macron: Uralt-AKW Fessenheim wird 2020 geschlossen

Für das Alt-Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass fehlte bisher ein Abschalttermin. Nun legt sich Staatschef Macron persönlich fest. Aus Deutschland kommt Lob und Tadel. » mehr

Manfred Weber

26.06.2019

Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die neue Führung der EU. Bis dahin dürften die Chancen des CSU-Politikers Manfred Weber endgültig geklärt sein. » mehr

Besuch bei Airbus

16.10.2019

Paris und Berlin schließen Abkommen für Rüstungsexporte

Krise in Syrien, Handelskonflikt mit den USA, Brexit - angesichts internationaler Krisen wollen Deutschland und Frankreich zusammenstehen. Ein neues Abkommen soll einen alten Streit aus der Welt schaffen. Und bei Airbus ... » mehr

Zuspruch

15.10.2019

Trump kündigt Sanktionen gegen Türkei an

Die USA können die türkische Wirtschaft stilllegen, wenn sie wollen - das war die Drohung der US-Regierung an die Türkei. Wegen der umstrittenen Militäroffensive in Nordsyrien will sie nun Ernst machen. » mehr

Brexit

13.10.2019

Noch kein Durchbruch im Brexit-Streit

Bis zum EU-Gipfel ab Donnerstag soll eine Lösung für einen geregelten Brexit gelingen. Der britische Premierminister will offenbar einen Deal mit der EU. Doch die größte Hürde wartet wie immer im britischen Parlament. » mehr

Brexit

10.10.2019

Brexit-Streit: Johnson und Varadkar sehen möglichen Ausweg

Versöhnlicher Ton im Brexit-Streit: Der britische Premier Johnson und der irische Ministerpräsident Varadkar sind im Streit um den EU-Austritt Großbritanniens einen großen Schritt vorangekommen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Kirchweih Lahm

Kirchweih Lahm | 15.10.2019 Lahm
» 16 Bilder ansehen

Oktobermarkt in Ebern

Oktobermarkt in Ebern | 14.10.2019 Ebern
» 12 Bilder ansehen

Schauübung der Kronacher Feuerwehr

Schauübung der Kronacher Feuerwehr | 14.10.2019 Kronach
» 13 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2018
19:03 Uhr



^