Lade Login-Box.
Topthemen: Die Videos der WocheDer BachelorCotubeVor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-Theater

Brennpunkte

Krise in Portugal: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

Lange wurde die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal dafür gefeiert, das Land nach der Schuldenkrise zurück zu wirtschaftlichem Erfolg geführt zu haben. Aber dann kam es zunehmend zu Streiks und Demonstrationen. Jetzt droht das linke Bündnis zu zerbrechen.



Antonio Costa
Portugals Ministerpräsident Antonio Costa.   Foto: Miguel A. Silva/LUSA

Wenige Wochen vor der Europawahl bahnt sich in Portugal eine schwere Regierungskrise an. Der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa, der seit 2015 eine Minderheitsregierung führt, drohte am Freitagabend mit seinem Rücktritt.

Hintergrund ist ein Streit über die Lehrergehälter mit einem linken Bündnis, das Costas Koalition stützt.

Sollte das Parlamentsvotum für ein kräftiges Gehaltsplus der Pädagogen endgültig angenommen werden, sehe er sich zum Rücktritt gezwungen, sagte der 57-Jährige. Das linke Wahlbündnis «Bloco de Esquerda» sprach von einem «übereilten Ultimatum».

Medien spekulierten über eine mögliche Neuwahl vor der regulären Parlamentswahl, die am 6. Oktober stattfinden soll. Gemeinsam mit Spanien ist Portugal bisher eine der letzten Bastionen der Linken in Europa. Das Land war im Zuge der Finanz- und Schuldenkrise in Turbulenzen geraten, konnte aber früher als manch anderer südeuropäischer EU-Staat auch wieder wirtschaftliche Erfolge verzeichnen.

Costas Drohung war eine Abstimmung vorausgegangen über die im Zuge der Krisenjahre eingefrorenen Gehaltserhöhungen der Lehrer in Portugal. Laut dem Beschluss einer Parlamentskommission vom Donnerstag soll - entgegen Costas Linie - nun die gesamte Zeit, in der die Löhne nicht angepasst wurden, finanziell ausgeglichen werden. Das wären rund neuneinhalb Jahre. Bei der Abstimmung unterstützten die linken Partner nicht Costas Lager, sondern die konservative Opposition.

Nach einer mehrstündigen Krisensitzung des Kabinetts traf der Regierungschef am Freitagnachmittag mit Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa zusammen, wie portugiesische Medien berichteten. Anschließend wandte er sich in einer Ansprache an die Bevölkerung.

Die portugiesischen Lehrer hatten mit Streiks und Protesten eine Nachzahlung der ausgebliebenen Gehaltserhöhungen gefordert. Die Regierung betonte vor der Abstimmung hingegen, ein solcher Beschluss würde den Haushalt mit bis zu 800 Millionen Euro belasten, weil auch Hunderttausende andere Staatsbedienstete Ansprüche anmelden würden. Damit werde eine «Büchse der Pandora geöffnet», sagte Finanzminister Mário Centeno nach Angaben der Zeitung «Correio da Manhã».

Nach der schweren Schuldenkrise vor fast zehn Jahren hatte Portugal einen strengen Sparkurs eingeschlagen. 2018 betrug das Haushaltsdefizit nur noch 0,5 Prozent - der niedrigste Wert seit 45 Jahren. Hinzu kommen starke Wachstumsraten. Als treibende Kraft gilt Centeno, der seit Januar 2018 auch Eurogruppenchef ist. Allerdings machten die Bürger zuletzt ihrem Unmut immer vehementer Luft. Erst im April musste die Regierung wegen eines Streiks der Fahrer von Gefahrgut-Lastwagen den Energienotstand ausrufen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 05. 2019
09:22 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
António Costa Finanzminister Haushaltsdefizit Krisen Lohnsteigerungen Marcelo Rebelo de Sousa Minderheitsregierungen Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungschefs Regierungskrisen Schuldenkrisen Staatsbedienstete
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
António Costa jubelt

07.10.2019

Außergewöhnlicher Wahltriumph der Linken in Portugal

Portugal bleibt eine linke Oase in der EU. Die regierenden Sozialisten haben mit Hilfe kleinerer linker Parteien solide Arbeit geleistet. Und wurden jetzt vom Wähler belohnt. Die große Frage lautete nach der Wahl: Setzt ... » mehr

Parlamentswahl in Spanien

11.11.2019

Neuwahl verschärft Krise in Spanien: Keine Mehrheit in Sicht

Die Spanier wählen und wählen - aber eine stabile Regierung kommt dabei seit Jahren nicht heraus. Die jüngste Abstimmung verkompliziert die Situation noch weiter. Nur eine Partei ist in Feierlaune. » mehr

Giuseppe Conte

27.08.2019

Chaos in Rom: Sterne wollen Conte als Premier erzwingen

In der italienischen Regierungskrise geht es drunter und drüber. Die möglichen neuen Regierungspartner werfen sich gegenseitig Blockade vor. Die Sterne setzen den Sozialdemokraten das Messer auf die Brust. Der Staatspräs... » mehr

Präsident Mattarella

22.08.2019

Italien: Mehr Zeit für Regierungssuche - Annäherung in Sicht

Italien braucht eine schnelle Lösung der Regierungskrise. Das macht Staatspräsident Mattarella unmissverständlich deutlich. Aber eine Neuwahl soll nur das letzte Mittel sein. » mehr

Regierungskrise

20.08.2019

Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier Conte tritt ab

Nach mehr als einem Jahr Dauerstress ist Italiens populistische Regierung gescheitert. Ministerpräsident Conte tritt ab und knöpft sich Hardliner Salvini vor. Der eröffnet den Gegenangriff. Doch den Weg an die Macht könn... » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Neujahrsempfang der Stadt Coburg 2020 Coburg

Neujahrsempfang der Stadt Coburg 2020 | 18.01.2020 Coburg
» 42 Bilder ansehen

Wein- und Bierprinzessin auf der Grünen Woche

Wein- und Bierprinzessin beehren die Grüne Woche (Berlin | 17.01.2020 Berlin
» 7 Bilder ansehen

Fridays for Future Haßfurt

Fridays for Future Haßfurt | 17.01.2020 Haßfurt
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 05. 2019
09:22 Uhr



^