Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Brennpunkte

Kuba stimmt mit großer Mehrheit neuer Verfassung zu

Mehr als sieben Millionen Kubaner hatten in einem Referendum über den Text der neuen Verfassung des Inselstaats abgestimmt. Zuvor waren bereits einige umstrittene Textstellen geändert worden. Die ersten Glückwünsche zur Abstimmung kamen aus Caracas.



Referendum in Kuba
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (l) und seine Frau Lis Cuesta bei der Stimmabgabe fürs Referendum in Havanna.   Foto: Ramon Espinosa/AP POOL

Die Kubaner haben nach offiziellen Angaben mit großer Mehrheit der neuen Verfassung zugestimmt. 86,8 Prozent der Wähler sprachen sich in einem Referendum nach Angaben der Wahlkommission (CEN) des sozialistischen Inselstaats für die Verfassungsnovelle aus.

Mit «Nein» stimmten demnach neun Prozent, wie CEN-Präsidentin Alina Balseiro mitteilte. Die übrigen Stimmen seien nicht gültig gewesen. Rund 7,8 Millionen der rund 9,2 Millionen Wahlberechtigten gaben laut Balseiro einen Stimmzettel ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei rund 84 Prozent. Ursprünglich hatte die Wahlkommission die Zahl von acht Millionen Wahlberechtigten genannt.

Präsident Miguel Díaz-Canel wertete das Referendum als vollen Erfolg. «Ich bin sehr stolz, Teil dieses heldenhaften, mutigen und starken Volkes zu sein», schrieb Díaz-Canel auf Twitter. Die Zusage an die Verfassung sei eine «riesige Huldigung an die Väter der Nation», so der Präsident. Die Ehre gelte dem kubanischen Poeten und Nationalhelden José Martí sowie Fidel und Raúl Castro.

Glückwünsche nach Havanna sendete der umstrittene venezolanische Staatschef Nicolás Maduro. Er gratuliere zu dem historischen Wahltag, schrieb Maduro auf Twitter. Kubas Präsident Díaz-Canel bedankte sich und beglückwünschte im Gegenzug das Volk Venezuelas, das sich «jedem interventionistischen, aggressiven und medialen Versuch des gottlosen Imperiums» entgegenstelle. Wie Maduro sieht Kuba Hilfslieferungen an Venezuela als Vorwand der USA zu einer Militärintervention in dem südamerikanischen Land.

Die neue Verfassung des Inselstaats sieht unter anderem vor, dass ein Präsident nur noch zehn Jahre im Amt bleiben darf. Das Amt des Ministerpräsidenten wird erstmals seit 1976 wieder eingeführt. Die absolute Macht der Kommunistischen Partei wird allerdings nicht angetastet - sie bleibt die einzige legale politische Kraft. Auch das Streben nach einer kommunistischen Gesellschaft blieb im Text erhalten. Neu ist der Begriff des privaten Eigentums, der in der Verfassung verankert wurde. Zudem werden ausländische Investitionen als wichtiger Faktor des Wirtschaftswachstums anerkannt.

Kuba hatte im Juli den ersten Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt, anschließend konnte die Bevölkerung in offenen Foren dazu ihre Meinung abgeben. Im ersten Entwurf aufgeführte Änderungen wurden in der Nationalversammlung wieder zurückgedreht. So wurde ein Paragraf zur Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehe wieder entfernt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 02. 2019
08:12 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Gleichgeschlechtliche Ehe Havanna Miguel Díaz-Canel Nicolás Maduro Raúl Castro Referendum Twitter Wahlberechtigte Wahlkommissionen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Andrzej Duda

28.06.2020

Stichwahl muss über Polens Präsidenten entscheiden

Jubel im Lager von Polens Regierungspartei PiS: Amtsinhaber Duda führt laut Prognosen in der ersten Runde der Präsidentenwahl. Er verfehlte aber die absolute Mehrheit. Nun muss er in die Stichwahl gegen Trzaskowski. » mehr

Vor der Präsidentenwahl in Belarus

08.08.2020

Belarus: Menschenrechtler warnen vor Gewalt bei Protesten

Seit 1994 ist in Belarus Alexander Lukaschenko an der Macht. Dem «letzten Diktator Europas» tritt nun eine politisch unerfahrene Frau entgegen. Sie hat bereits Tausende Menschen mobilisiert. Das macht Lukaschenko zunehme... » mehr

Oppositionskandidat

29.06.2020

Polen: Präsidentschafts-Stichwahl in einem gespaltenen Land

Das Rennen um das höchste Staatsamt in Polen bleibt offen. Präsident Andrzej Duda und sein Herausforderer Rafael Trzaskowski müssen in die Stichwahl. Wer in der zweiten Runde gewinnen will, muss Wähler der jetzt ausgesch... » mehr

Morales

11.11.2019

Boliviens Ex-Präsident Morales soll in Mexiko Asyl erhalten

Boliviens Ex-Staatschef spricht bei seinem Rücktritt von «Putsch», seine Gegner feiern das «Ende der Tyrannei». Zunächst sagt Morales, er brauche nicht fliehen. Dann bittet er Mexiko um Asyl - sein Leben sei in Gefahr. » mehr

Proteste in Belarus

20.08.2020

Führung in Belarus geht gegen Koordinierungsrat vor

Dem autoritären Präsidenten Lukaschenko ist der Übergangsrat der Opposition in Belarus ein Dorn im Auge. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Außenminister zeigt sich etwas selbstkritisch. » mehr

Parlamentswahl in Südkorea

16.04.2020

Südkoreas Regierungspartei bei Parlamentswahl mit Sieg

Die Wahl ist ein Zeichen dafür, dass das Land den Covid-19-Ausbruch weiter gut unter Kontrolle hat. Das hilft dem gemäßigt linken Regierungslager mehr als erwartet. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Parking Day in Coburg

Parking Day in Coburg | 18.09.2020 Coburg
» 23 Bilder ansehen

Schaeffler Aktionstag in Eltmann Eltmann

Schaeffler Aktionstag in Eltmann | 16.09.2020 Eltmann
» 7 Bilder ansehen

WG: Totschlags-Prozess Coburg

Gerichtsprozess in Coburg | 14.09.2020 Coburg
» 16 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 02. 2019
08:12 Uhr



^