Lade Login-Box.
Topthemen: Coronavirus in BayernDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

Brennpunkte

Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Hält die große Koalition nach der Europawahl? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Debatten über den Fortbestand von Schwarz-Rot. Verteidigungsministerin von der Leyen hält davon wenig. Eine neue Umfrage verheißt der Union nichts Gutes.



Ursula von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).   Foto: Stefan Sauer

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich klar für die Fortsetzung der großen Koalition mit der SPD ausgesprochen.

Es sei ein demokratischer Wert an sich, an einem einmal eingegangenen Bündnis festzuhalten, sagte die CDU-Politikerin am Montagabend beim «Berliner Salon» des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Man dürfe bei Schwierigkeiten nicht gleich «den Bettel hinschmeißen» und nach Neuwahlen rufen. «Das bedeutet, dass man sich nicht mehr durchbeißt.»

Mit Blick auf die Europawahlen am 26. Mai wird derzeit über den Fortbestand der großen Koalition spekuliert. Die CDU bereitet sich jedenfalls auf einschneidende politische Veränderungen vor. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte am Montag eine CDU-Führungsklausur am 2. und 3. Juni an. Je nach Ausgang der Europawahl und der parallelen Bürgerschaftswahl in Bremen könnte es um den weiteren Bestand der Bundesregierung gehen - und einen möglichen raschen Wechsel von Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt.

Von der Leyen zeigte sich hingegen überzeugt, dass Angela Merkel bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 Kanzlerin bleibt. Sie glaube daran, weil sie Merkel in der täglichen Arbeit erlebe. «Da ist tiefe Ernsthaftigkeit in der Treue zur Sache.»

Zwischen Union und SPD knirscht es derzeit in vielen Fragen, aktuell ist der Streit über eine CO2-Steuer hinzugekommen. Die SPD will sie, die CSU lehnt sie ab, die CDU ist noch nicht entschieden. Juso-Chef Kevin Kühnert nannte das Klimaschutzgesetz gar einen Prüfstein für den Fortbestand der Koalition über die Halbzeitbilanz im Herbst hinaus. Im Herbst steht eine Revision der Regierungsarbeit an. Sollte die SPD aber in ihrer traditionellen Hochburg Bremen verlieren, könnte die Parteispitze intern in Schwierigkeiten geraten mit unabsehbaren Folgen für die Koalition. Im Europawahlkampf hat SPD- Generalsekretär Lars Klingbeil die Union zum «Hauptgegner» erklärt.

Für Ernüchterung in der Union könnte derweil eine neue Umfrage sorgen. Im neuen Insa-Wahltrend für die «Bild»-Zeitung (Dienstag) verlieren CDU/CSU zwei Prozentpunkte und liegen nun bei 28 Prozent. Die Grünen legen um zwei Punkte auf 19 Prozent zu. SPD (16 Prozent), AfD (14 Prozent und FDP (10 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Die Linke büßt einen Punkt ein und steht bei 9 Prozent.

Eine große Koalition hätte damit mit 44 Prozent keine Mehrheit mehr. Eine solche gäbe es aber für ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP mit 57 Prozent.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
30. 04. 2019
06:55 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Annegret Kramp-Karrenbauer Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CDU-Politikerinnen CSU Die Linke FDP Große Koalition Jamaikakoalition Juso-Chefs Kanzler Kevin Kühnert Lars Klingbeil Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland SPD Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Thüringen

09.02.2020

Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Kandidaten Ramelow - a... » mehr

Gremiensitzung - CDU

10.02.2020

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun drohende Machtkampf... » mehr

Neue SPD-Spitze

30.11.2019

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

20.10.2019

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kritik. » mehr

Friedrich Merz

13.02.2020

Kanzler Merz? Noch zu früh für «Aktion Abendsonne»

Merz, Laschet und Spahn: Alle drei möglichen Kandidaten für die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer treten in Berlin auf. Der Sauerländer Merz bekommt große öffentliche Aufmerksamkeit - doch entschieden i... » mehr

CDU

29.10.2019

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Partei. Und ihren beid... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

VfL Gummersbach - HSC 2000 Coburg 24:24 (10:12) Gummersbach

VfL Gummersbach - HSC 2000 Coburg 24:24 (10:12) | 18.02.2020 Gummersbach
» 79 Bilder ansehen

Größte Jura-Schildkröte der Welt in Oberfranken Bamberg/Landkreis

Größte Jura-Schildkröte der Welt in Oberfranken | 18.02.2020 Bamberg/Landkreis
» 5 Bilder ansehen

Autonomes Fahren in der Region

Autonomes Fahren: Shuttle-Bus-Präsentation in Kronach | 18.02.2020 Kronach
» 45 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
30. 04. 2019
06:55 Uhr



^