Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: CoronavirusVideosCotubeBlitzerwarner

Brennpunkte

Moskau will laut US-Geheimdiensten Trumps Wahlsieg sichern

Russland will die US-Präsidentschaftswahlen hintertreiben und Donald Trump zum Sieg verhelfen - dieser Vorwurf ist nicht neu. Er kursierte schon 2016 und wird jetzt, vor der nächsten Abstimmung im November, wieder laut. Grund dafür sind angebliche Geheimdiensterkenntnisse.



Putin und Trump
Wladimir Putin und Donald Trump während eines G20-Gipfels im Sommer 2017.   Foto: Evan Vucci/AP/dpa

US-Geheimdienste gehen Medienberichten zufolge davon aus, dass sich Russland erneut in den Wahlkampf einmischen will, um Präsident Donald Trump zur Wiederwahl zu verhelfen.

Das hätten ranghohe Geheimdienstmitarbeiter Abgeordneten des Repräsentantenhauses in einer vertraulichen Sitzung erklärt, berichteten die Zeitungen «New York Times», «Washington Post» und der Sender CNN.

Ein Sprecher des Geheimdienstausschusses bestätigte demnach nur, dass es in der Anhörung der vergangenen Woche in der Tat um «die Integrität» der Präsidentschaftswahlen im November gegangen sei. Der Kreml wies das am Freitag zurück. Trump sprach von einer «Desinformationskampagne» der Demokraten.

Russland hatte sich nach Überzeugung der US-Geheimdienste bereits 2016 zugunsten des republikanischen Kandidaten Trump in den Wahlkampf eingemischt. Trump bestreitet das. Republikaner legten die Erkenntnisse der Geheimdienste so aus, dass Russland vor allem Chaos und Verunsicherung stiften wollte, nicht aber einen bestimmten Kandidaten unterstützte. Der Verdacht einer Zusammenarbeit zwischen Trumps Kampagne und Moskau führte damals nach der Wahl zu einer langen Untersuchung von Russland-Sonderermittler Robert Mueller.

Den Medienberichten zufolge deuten die neuen Erkenntnisse der Geheimdienste nun darauf hin, dass Russland sich dieses Jahr sowohl in die Vorwahlen der Demokraten als auch in die eigentliche Präsidentschaftswahl einmischen wolle - etwa durch Hackerangriffe, Instrumentalisierung sozialer Medien und Manipulation des Wahlablaufs.

Es blieb aber zunächst unklar, welche Belege den Abgeordneten dafür vorgelegt wurden. Einige der republikanischen Parlamentarier sollen die Glaubwürdigkeit der Erkenntnisse der Nachrichtendienste in Frage gestellt haben, wie es weiter hieß.

Trump wollte die vertrauliche Unterrichtung des Parlaments den Berichten zufolge verhindern, um den Demokraten keine Munition gegen ihn zu geben. Sollte dies zutreffen, erklärte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, der Demokrat Adam Schiff, habe der Präsident die Bemühungen sabotiert, jede ausländische Einmischung bei der Wahl zu verhindern. «Er tut genau das, wovor wir gewarnt hatten», schrieb Schiff auf Twitter. Damit spielte er offenbar auf das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump an, bei dem die Demokraten ihm vorgeworfen hatten, die Ukraine zur Wahlhilfe für sich zu nötigen.

Eine der Bewerberinnen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, die Senatorin Elizabeth Warren, warf Trump vor, «die Integrität unserer Demokratie» zu untergraben. «Russland mischt sich wieder in unsere Wahlen ein, damit Trump gewählt wird», schrieb sie mit Blick auf die Berichte auf Twitter.

Trump wies das zurück. Die Demokraten im Kongress hätten «eine weitere Desinformationskampagne» in die Welt gesetzt, schrieb er auf Twitter. Dies sei nur ein neuer Schwindel von ihnen.

Auch Russland wehrte sich vehement gegen die Darstellung in den Medienberichten. «Das sind die nächsten paranoiden Nachrichten, die leider immer im Vorfeld von Wahlen auftauchen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. «Natürlich haben sie nichts mit der Wahrheit zu tun.»

Bei der Russland-Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller war geprüft worden, ob es im Präsidentschaftswahlkampf 2016 geheime Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gab - und ob Trump die Justiz behindert hat. Für den ersten Punkt fand Mueller in seinem im März 2019 vorgestellten Abschlussbericht keine Beweise, den zweiten ließ er offen. Er betonte zugleich, dass er Trump damit nicht vom Vorwurf der Justizbehinderung entlaste. Trump hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einer «Hexenjagd» gesprochen.

Die Russland-Ermittlungen sind getrennt von den Untersuchungen der Demokraten im US-Repräsentantenhaus in der Ukraine-Affäre zu sehen, die Grundlage für das - letztlich von den Republikanern im Senat gestoppte - Amtsenthebungsverfahren gegen Trump waren.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 02. 2020
17:17 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Amtsenthebungsverfahren CNN Donald Trump Geheimdienste und Nachrichtendienste Geheimdienstler Interfax New York Times Parlamente und Volksvertretungen Präsidentschaftswahlen Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten Russische Regierung Twitter US-Geheimdienste US-Präsidentschaftswahlen Vorwahlen Wahlsiege
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Trump nominiert erneut Ratcliffe als Geheimdienstkoordinator

29.02.2020

Trump nominiert erneut Ratcliffe als Geheimdienstkoordinator

Geschäftsführend soll den Posten des US-Geheimdienstkoordinators der US-Botschafter in Berlin, Grenell, übernehmen. Dauerhaft will Donald Trump nun den Abgeordneten Ratcliffe im Amt sehen - ein Vorhaben, mit dem der US-P... » mehr

Donald Trump

10.12.2019

US-Demokraten stellen Anklage gegen Trump vor

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump nimmt mit der Vorlage konkreter Anklagepunkte Form an. Noch vor Weihnachten könnte das Repräsentantenhaus das Impeachment-Verfahren formell eröffnen. Dass Trump sein A... » mehr

Katie Miller

09.05.2020

Sprecherin von US-Vizepräsident mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

Jerrold Nadler

13.12.2019

Ausschuss empfiehlt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Der nächste Schritt auf dem Weg zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump ist gemacht: Schon nächste Woche kommt es zu einem offiziellen Votum im Repräsentantenhaus - und sehr wahrscheinlich zu einem aufs... » mehr

Mitch McConnell

03.02.2020

Impeachment-Ankläger appellieren an Gewissen der Senatoren

Das Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten neigt sich dem Ende zu. Ankläger und Verteidiger präsentieren zum Schluss noch einmal ihre Argumente. Doch der Ausgang scheint längst ausgemacht. » mehr

John Bolton

27.01.2020

Impeachment: Auszug aus Bolton-Buch setzt Trump unter Druck

Seit Wochen gibt es Gezerre, ob Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton im Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten aussagen soll. Jetzt gibt es einen Vorgeschmack darauf, wie er Trump belasten könnte. Dessen Verteidige... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Bauerndemo in Coburg

Bauerndemo in Coburg | 28.05.2020 Coburg
» 4 Bilder ansehen

Frontal-Crash mit Oldtimer Dippach

Frontal-Crash mit Oldtimer | 22.05.2020 Dippach
» 10 Bilder ansehen

Jan Gorr wird HSC-Geschäftsführer

Jan Gorr wird Geschäftsführer | 22.05.2020 Coburg
» 15 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 02. 2020
17:17 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.