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Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt als Markenzeichen.



Eva Högl
Die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), rät zu Wachsamkeit.   Foto: Kay Nietfeld/dpa

In der Diskussion um Rassismus hat die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, zu Wachsamkeit auch in den Streitkräften aufgerufen.

Insgesamt aber sei die Bundeswehr «nicht besonders anfällig» dafür, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. «Und Rassismus hat in der Bundeswehr keinen Platz, aber natürlich müssen wir ein waches Auge darauf haben und dafür sorgen, dass es auch so ist», sagte Högl.

Der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz in den USA hat in den Vereinigten Staaten und auch international eine Debatte über Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Demonstrationen und eine kritische Selbstbetrachtung gab es teils auch in Deutschland - vor allem mit Blick auf die Polizei.

«Im Zusammenhang mit dem NSU-Untersuchungsausschuss habe ich mich intensiv mit der Polizei beschäftigt und gesehen, dass es Strukturen gibt, vorurteilsgeprägte Auffassungen, die dazu führen, dass es so etwas wie institutionellen Rassismus gibt», erklärte sie.

Dagegen müsse intensiv und mit allen Mitteln und Möglichkeiten gearbeitet werden. «Das darf keine Vorverurteilung sein, aber das darf auch kein Wegsehen sein oder Bagatellisieren, dass es nur Einzelfälle seien», forderte Högl.

Sie werbe dafür, dass die Bundeswehr selbst vielfältig sei. «Allein dadurch, dass wir Frauen in der Bundeswehr haben - es können auch mehr sein. Auch ansonsten bin ich dafür, dass wir die Pluralität der Bundeswehr weiter ausbauen.

Ich glaube, dass eine bunte Mischung der Bundeswehr sehr gut tut.» Dies sei auch ein Faktor bei der zuletzt oftmals schwierigen Suche nach Nachwuchskräften, wobei mit der Corona-Krise eine neue, wirtschaftliche Situation entstanden sei.

«Bisher hatten wir einen Konkurrenzkampf um die besten Arbeitskräfte. Jetzt ist es ja so, dass auch Spielräume wieder entstehen, dadurch, dass die Wirtschaft nicht alles absorbiert», sagte Högl. Sie hätte es gern, dass die Bundeswehr für junge Leute, Männer wie Frauen, mit unterschiedlichem Hintergrund eine attraktive Perspektive biete. «Da ist, glaube ich, noch Luft nach oben», sagte Högl.

Von der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft erwartet sie sich Signale in der Sicherheitspolitik und für eine Stärkung der Zusammenarbeit in Europa. «Was mir Sorge macht ist, dass wir zu nationalstaatlich denken. Da erhoffe ich mir, dass in Europa tatsächlich mehr gemeinsam entscheiden wird.

Das gilt für viele Bereiche, aber das sage ich auch für den Bereich der Verteidigungspolitik, der kritischen Infrastruktur und insbesondere der Gesundheitsvorsorge», sagte sie. «Wir müssen natürlich über die internationale Arbeitsteilung nachdenken. Ich denke, alles rund um kritische Infrastruktur, was wir brauchen, um unsere Gesundheit zu erhalten, das muss mit höchster Priorität auch in unserer Hand liegen, damit wir da nicht zu abhängig sind.»

Der Bundestag hatte die Innen- und Rechtsexpertin der Sozialdemokraten am 7. Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt und am 28. Mai vereidigt. Der Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können.

Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Seine Erkenntnisse hält der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest.

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dpa

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Veröffentlicht am:
10. 06. 2020
15:41 Uhr

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10. 06. 2020
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