Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 30 Jahre WiedervereinigungCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Brennpunkte

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinlich.



Michael Kretschmer
Trotz Verlusten ging die CDU von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer als stärkste Kraft aus der Landtagswahl am 1. September hervor.   Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa

In Sachsen deuten die Zeichen immer mehr auf eine Kenia-Koalition in den Farben Schwarz, Grün und Rot hin. Die Führungsgremien von CDU und SPD beschlossen am Freitagabend in Dresden offiziell, Verhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aufzunehmen.

Die Grünen haben am Samstag in Leipzig eine abschließende Beratung dazu angesetzt. Die Führungsriege der Grünen rechnet aber mit einer breiten Zustimmung. Ohnehin wollen SPD und Grüne nach den Verhandlungen ihre Basis über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Bei der CDU soll das ein Parteitag tun.

Die Spitze der Union votierte einstimmig für Koalitionsverhandlungen. Der Landesvorstand war dazu mit den CDU-Kreisvorsitzenden in der Landesgeschäftsstelle zusammengekommen. Nach etwa zwei Stunden gab es «weißen Rauch». «Wir sind uns der Verantwortung für Sachsen bewusst. Dieses Land braucht eine stabile Regierung, die mit Kraft nach vorn geht», sagte CDU-Partei- und Regierungschef Michael Kretschmer im Anschluss. Es gehe darum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken - in den großen Städten und auf dem Lande.

Die Beratung des Landesvorstandes und der Kreisvorsitzenden sei auch eine «Stunde der Wahrheit» und eine Bestandsaufnahme gewesen, betonte Kretschmer. Nicht alle Formulierungen aus dem Sondierungspapier seien selbsterklärend: «Wir wollen auch in Zukunft eine Sprache verwenden, die jeder im Land versteht.» Dass sich in der CDU auch kritische Stimmen erheben, hält der Parteichef für normal. Es wäre «furchtbar, wenn es nicht in so einer großen Partei wie der sächsischen Union, einer Volkspartei, auch Bedenken geben würde und andere Meinungen».

Gut eine Stunde später verkündete die SPD-Spitze Zustimmung. Die Genossen diskutierten allerdings länger als ursprünglich geplant, am Ende gab es eine Enthaltung. «Die erarbeiteten Gemeinsamkeiten stimmen mich zuversichtlich, dass wir mit Grünen und CDU eine ordentliche Koalition aufs Gleis bringen können», sagte Parteichef Martin Dulig. Man wolle das Leben der Menschen verbessern, Wohlstand sichern und Veränderungen sozial gerecht gestalten. Nach den jüngsten Ereignissen in Halle sei klar, dass der Kampf gegen Antisemitismus und rechtes Gedankengut noch stärker forciert werden muss: «Wir werden nicht dabei zusehen, wie Hass und Hetze weiter um sich greifen. Wir werden nicht zulassen, dass Menschen in Angst leben.»

Ein Kenia-Bündnis aus CDU, Grünen und SPD gibt es bisher nur in Sachsen-Anhalt. Die sächsische Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangieren Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Kretschmer hatte schon vor der Wahl Koalitionen mit den Linken und der AfD kategorisch ausgeschlossen.

Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD deshalb zum Erfolg verdammt. In einem 13 Seiten umfassenden Sondierungspapier wurden bereits zahlreiche Ziele festgehalten, aber auch die Positionen, wo man noch uneins ist. Nach Lage der Dinge beginnen die Koalitionsverhandlungen in der Woche ab dem 21. Oktober.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 10. 2019
21:01 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland CDU Hetze Kenia-Koalition Koalitionsverhandlungen Koalitionsvertrag Martin Dulig Michael Kretschmer Parteitage Regierungen und Regierungseinrichtungen SPD Volksparteien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Koalitionsvertrag

01.12.2019

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun gilt es zu beweisen, dass die Konstellation auch im... » mehr

Michael Kretschmer

30.11.2019

Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als geplant. » mehr

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

21.10.2019

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwas Neues. Davor gibt ... » mehr

Michael Kretschmer

19.12.2019

Regierungsbündnis von CDU, Grünen und SPD in Sachsen steht

Sachsen wird die dritte Kenia-Koalition in Deutschland bekommen. Am Freitag soll das Bündnis mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages endgültig besiegelt werden. » mehr

Beherbergungsverbot

15.10.2020

Beherbergungsverbot bereits in vier Bundesländern ausgesetzt

Der Ärger über die Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Hotspots ist groß. Nun zeigt sich: Sie haben keinen Bestand vor Gericht. In der Kritik stehen aber auch die Beschlüsse von Bund und Ländern zur we... » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Flensburg - HSC 2000 Coburg

Flensburg - HSC 2000 Coburg | 25.10.2020 Flensburg
» 114 Bilder ansehen

BBC vs. Oberhaching

BBC - Oberhaching | 25.10.2020 Coburg
» 32 Bilder ansehen

Tödlicher Bahnunfall in Kronach Kronach

Tödlicher Bahnunfall in Kronach | 24.10.2020 Kronach
» 4 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 10. 2019
21:01 Uhr



^