Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerGlobe-TheaterStromtrasseHSC 2000 Coburg

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel erwartet genügend Kandidaten für SPD-Vorsitz

Am Montag will die SPD Klarheit schaffen, wie ihr künftiger Vorsitz bestimmt werden soll. Der kommissarische SPD-Chef kündigt einen präzisen Vorschlag an.



SPD-Parteitag
Ein leeres Rednerpult mit dem Logo der SPD.   Foto: Peter Endig

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel erwartet eine ausreichende Zahl an Bewerbern für den künftigen Vorsitz seiner Partei. «Ich habe keine Sorgen, dass sich nicht genügend spannende Kandidatinnen und Kandidaten melden», sagte er der dpa in Berlin.

An diesem Montag will der SPD-Vorstand ein Verfahren zur Bestimmung des Vorsitzes nach dem Rücktritt von Andrea Nahles festlegen.

Als eine mögliche Anwärterin für das Amt gilt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Eine Kandidatur nicht ausgeschlossen hatten der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty und die ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan. Zuvor hatten mehrere SPD-Spitzenpolitiker klar gemacht, dass sie das Amt nicht anstreben.

«Ich wünsche mir, dass alle ihre Kampagne darauf ausrichten, dass es um das Gemeinsame geht», sagte Schäfer-Gümbel. «Wenn sich alle darauf verpflichten, wird uns die Debatte um die Zukunft der SPD und über den Blick der SPD auf die Zukunft interessant und attraktiv machen.»

Viele Mitglieder wünschten sich eine breite Beteiligung der Basis bei der Vorsitzendenwahl, sagte Schäfer-Gümbel. Dies habe die parteiinterne Online-Umfrage mit mehr als 23 000 Teilnehmern ergeben. «Es gibt auch Wünsche und Hinweise von den Mitgliedern, dass eine Doppelspitze eine gute Alternative ist.» Dazu gebe es auch den Vorschlag, das nicht zwingend vorzuschreiben.

«Wenn Sie ernsthaft Mitglieder beteiligen wollen, dauert dies natürlich länger, als wenn Sie sagen: Wir machen einen Vorschlag und vier Wochen später einen Sonderparteitag», so Schäfer-Gümbel. «Der späteste Zeitpunkt für die Vorsitzendenwahl ist der Parteitag im Dezember, an dem wir dann auch die komplette Führung wählen.» Nach dem Parteiengesetz müsse am Ende ein Parteitag entscheiden. «Aber auf der Wegstrecke dorthin ist vieles denkbar, von einer Urnenwahl über einen brieflichen Mitgliederentscheid über Online-Beteiligung.»

Es sei für die Partei klug, die Chance auf breite Beteiligungen zu nutzen - einschließlich der Einladung an Menschen, sich in der Sozialdemokratie zu engagieren. «Da wir wissen, dass der Grat schmal ist zwischen dem Gebot, keine Schnellschüsse zu machen, aber auch keine lange Selbstbeschäftigung, werden wir am Montag präzise Vorschläge machen», kündigte Schäfer-Gümbel an.

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping sprach sich für eine Doppelspitze mit einem Vertreter aus dem Osten aus. «Ich finde, eine Doppelspitze ist unverzichtbar», sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). «Das müssen ein Mann und eine Frau, eine Person aus dem Westen und eine aus dem Osten sein», fügte sie hinzu. Unbedingt notwendig sei zudem eine Mitgliederbefragung.

Über diese Frage hinaus müsse die SPD nach dem Debakel bei der Europawahl und angesichts des Umfragetiefs nun umso stärker klar machen, was die Partei ausmache. «Die SPD beschäftigt sich viel stärker als alle anderen Parteien mit den konkreten Alltagsthemen der Menschen, die jeden Tag hart arbeiten und keinen Reichtum nach Hause bringen», so der kommissarische SPD-Chef.

Die Wurzel der meisten Probleme sei die Ökonomisierung aller Lebensbereiche in den vergangenen 30 Jahren. «Hier geben wir die richtigen Antworten - ob in der Arbeitsmarktpolitik oder durch die Unterstützung der Familien als kleinste Einheit des Zusammenhalts.» In der Bildung sehe die SPD die Menschen nicht als Humanressource, sondern stelle Emanzipation und Aufklärung ins Zentrum.

«Konkret klären wir nun mit Volldampf noch offene Fragen. Unsere Vorstellungen zur Versöhnung von Arbeit und Umwelt werden wir in den nächsten Wochen vorlegen. Unser Konzept zur Vermögenssteuer folgt im September», kündigte Schäfer-Gümbel an. «Wir untermauern damit auch unseren Anspruch einer Volkspartei.» Das Wesen einer Volkspartei sei es, dass man Gegensätze auszugleichen versuche und in Zusammenhalt übersetze. «Populismus und unzulängliche Zuspitzungen oder Verkürzungen passen dazu nicht.»

Für die bis Ende des Jahres anstehende Halbzeitbilanz zur großen Koalition erwartet Schäfer-Gümbel ein recht positives Fazit bei den Sachfragen. Entscheidend sei aber, dass diese Koalition ein Bild von Zukunft habe und diese Aufgabe angehen wolle. «Es geht nicht nur um inhaltliche Fragen und Programmatik, es geht auch um die gesamte Haltung dieser Koalition», sagte er. «Das haben wir nicht allein in der Hand.» Die SPD sei sich in ihrer Geschichte immer ihrer Verantwortung bewusst gewesen. «Zu welchem Ergebnis das am Ende führt, wird ein Parteitag bewerten.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 06. 2019
12:25 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andrea Nahles Bundesfamilienminister Deutsche Presseagentur Franziska Giffey Gesine Schwan Große Koalition Parteiengesetz Parteitage Petra Köpping SPD SPD-Politikerinnen SPD-Vorsitzende SPD-Vorstand Sonderparteitage Thomas Kutschaty Thorsten Schäfer-Gümbel
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
SPD

16.08.2019

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Olaf Scholz

20.08.2019

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

SPD

01.07.2019

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell. » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbungen werden erwartet.... » mehr

Olaf Scholz

18.08.2019

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich nun doch bewerben wil... » mehr

Giffey

15.08.2019

Giffey will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren

Franziska Giffey gilt als Politikerin, die anpackt und sich kümmert. Doch nun könnte ihre Karriere vor dem Aus stehen. Für den SPD-Vorsitz steht sie definitiv nicht zur Verfügung. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Helge Schneider im Naturtheater Steinbach-Langenbach

Helge Schneider im Naturtheater Steinbach-Langenbach | 25.08.2019 Steinbach-Langenbach
» 12 Bilder ansehen

Festtag für Prinz Albert im Schloss Rosenau

Festtag für Prinz Albert im Schloss Rosenau | 25.08.2019 Rödental
» 24 Bilder ansehen

Festumzug zum Schützenfest Steinbach am Wald

Festumzug zum Schützenfest Steinbach am Wald | 25.08.2019 Steinbach am Wald
» 7 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 06. 2019
12:25 Uhr



^