Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Brennpunkte

Scholz: Einige müssen wohl mehr Grundsteuer zahlen

Mit der Grundsteuerreform muss es noch dieses Jahr klappen. So will es das Verfassungsgericht. Finanzminister Scholz hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt. Mehrbelastungen sollen zwar verhindert werden - doch Hausbesitzer glauben nicht daran.



Olaf Scholz
Finanzminister Olaf Scholz spricht bei einer Diskussion zur Grundsteuer mit Haus- und Grundstückseigentümern.   Foto: Michael Kappeler

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kann nicht ausschließen, dass einige Hausbesitzer und Mieter künftig mehr Grundsteuer zahlen müssen als bisher.

Die nötige Steuerreform solle zwar nicht dazu genutzt werden, die Einnahmen der Kommunen zu steigern, versicherte er am Donnerstag bei einer Diskussion mit dem Eigentümerverband Haus und Grund. Wer aber in einem Haus wohne, das derzeit unterbewertet sei, müsse voraussichtlich mehr zahlen.

«Es ist das Ziel, dass es nicht zu einer Erhöhung des Grundsteueraufkommens in Deutschland kommt, weder insgesamt, noch in der einzelnen Gemeinde», sagte Scholz. Das gelte aber unterm Strich und nicht für jeden einzelnen Bürger.

Die Grundsteuer muss bis Ende des Jahres neu geregelt sein. Scholz will, dass künftig der Wert des Bodens und die durchschnittliche Miete eine Rolle spielen. Alle rund 36 Millionen Häuser und unbebaute Grundstücke müssten dann neu bewertet werden. Das Bundesland Bayern dagegen wünscht sich ein Modell, das allein auf der Fläche basiert.

Letztlich aber bestimmen die Kommunen die Höhe der Grundsteuer durch ihre Hebesätze. Scholz geht davon aus, dass die Gemeinden diesen Faktor senken werden, damit ihre Bürger nicht stärker belastet werden - garantieren kann er dies aber nicht. «Es gibt kein Mittel, die Gemeinden zu zwingen, es so oder so zu machen», sagte er. Doch: «Kein Bürgermeister wird es überleben, wenn er den Hebesatz nicht senkt, falls es zu einem Mehraufkommen in seiner Kommune kommt.» Haus-und-Grund-Präsident Kai Warnecke widersprach: Eine entsprechende Zusage aller Bürgermeister habe Scholz nicht. Der Verband befürchtet, dass Hausbesitzer und Mieter künftig mehr zahlen müssen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
23. 05. 2019
15:49 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Christian Dürr Deutsche Presseagentur FDP Finanzminister Grundsteuern Grundsteuerreformen Hauseigentümer Mieterinnen und Mieter Olaf Scholz SPD Steuerreformen Verfassungsgerichte
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Wohnsiedlung

18.10.2019

Bundestag verabschiedet Reform der Grundsteuer

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Nächste Station ist der Bundesrat. Eine entscheidende Rolle haben dann Länder und Kommunen. » mehr

Immobilie

16.10.2019

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es für die Bürger teur... » mehr

Grundsteuer

21.06.2019

Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Um diesen Kompromiss hat die Bundesregierung lange gekämpft. Jetzt nimmt die Grundsteuer-Reform die erste Hürde. Nächster Halt: Bundestag. » mehr

Innenstadt aus der Luft

02.05.2019

Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt es Klarheit für die Bürger? » mehr

Grundsteuer

08.11.2019

Grundsteuer wird ab 2025 neu berechnet

Millionen Hausbesitzer fragen sich, wie viel Grundsteuer sie bald zahlen müssen. Jetzt hat die Reform im Bundesrat die letzte Hürde genommen - doch viele Antworten bleiben noch aus. » mehr

Grundsteuer

17.04.2019

Grundsteuerreform soll nicht zu Steuererhöhungen führen

Gibt es bei der neuen Grundsteuer in bestimmten Fällen drastische Steuererhöhungen? Beispielrechnungen sorgen für Wirbel. Ein zentraler Hebel werde darin nicht berücksichtigt, sagt der Städtetag. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Rosengarten

Unfall im Coburger Rosengarten | 12.11.2019 Coburg
» 7 Bilder ansehen

Schwäne werden in die Freiheit entlassen

Schwäne werden in Freiheit entlassen | 11.11.2019 Ebersdorf
» 10 Bilder ansehen

30 Jahre Mauerfall

30 Jahre Mauerfall | 10.11.2019
» 13 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
23. 05. 2019
15:49 Uhr



^