Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerLoewe-InsolvenzNP-FirmenlaufGlobe-TheaterMordfall OttingerStromtrasse

Brennpunkte

Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in die Zukunft.



Olaf Scholz
Olaf Scholz sieht immer noch Chancen für die SPD, stärkste Partei zu werden.   Foto: Axel Heimken » zu den Bildern

Trotz der desolaten Lage seiner Partei sieht Finanzminister Olaf Scholz (SPD) noch Chancen für die Sozialdemokraten, bald wieder den Kanzler zu stellen.

«Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor», sagte Scholz dem «Stern». SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil machte den Fortbestand der Koalition vom Verhalten der Union abhängig.

Scholz sagte, es werde zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke. «Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance.»

Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur: « Ob die Koalition die Halbzeitbilanz übersteht , hängt davon ab, ob die Union bereit ist, die festgelegten und vereinbarten Dinge auch zu liefern.» Von der Halbzeitbilanz wird in der SPD eine Entscheidung über die Zukunft der Koalition erwartet.

Die große Koalition befindet sich nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in schwerem Fahrwasser. Die Partei wird zunächst kommissarisch vom einem Trio, bestehend aus den Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel, geführt. Interims-Fraktionsvorsitzender ist der Außenexperte Rolf Mützenich.

Klingbeil betonte: «Die Koalition ist nicht in der Krise, nur weil die SPD nach einem Personalwechsel eine neue Führung hat - in der Partei und in der Fraktion.» Schwierig sei für die Regierung, «dass wir bei vereinbarten Themen nicht vorankommen». Das Kanzleramt blocke das Klimaschutzgesetz. «Beim Thema Grundrente haben wir eine Verkantung.»

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel regte an, bei der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden auch Nichtmitglieder einzubeziehen. Er sei sehr dafür, Spitzenkandidaten für politische Ämter nicht nur in einer Urwahl der Mitglieder zu bestimmen, sondern auch in Vorwahlen, so wie das in Frankreich, Italien oder den USA gemacht werde, sagte Gabriel am Mittwoch in Frankfurt.

Unions-Fraktionsvize Andreas Jung (CDU) forderte Scholz auf, bald einen Entwurf für die Abschmelzung des Solidaritätszuschlages vorzulegen. Die Mittel dafür seien eingeplant, sagte Jung der dpa. Zugleich bekräftigte er: «Und sobald es geht, wollen wir als Union dann die Abschaffung des Soli für alle.»

In der CDU gab es unterdessen Ermahnungen hin zu einem klaren Kurs der Partei. «Wir sollten aufhören, die eigene politische Ratlosigkeit zu verwalten», sagte der Abgeordnete Norbert Röttgen der Wochenzeitung «Die Zeit» mit Blick auf die Klimapolitik. Man dürfe kein «Führungsvakuum» aufkommen lassen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte: «Wir vermitteln den Eindruck, zu sehr im Klein-Klein verstrickt zu sein, zu wenige große, konkrete Schritte zu machen.» Die Bewegung «Fridays for Future» mit Schülerprotesten für den Klimaschutz habe einen konservativen Kern. «Die wollen etwas bewahren. Mit diesem Anknüpfungspunkt hat sich meine Partei noch nicht genug befasst», sagte Spahn.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
05. 06. 2019
17:58 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andrea Nahles Andreas Jung Bundesgesundheitsminister Bundeskanzleramt Bundesverfassungsgericht CDU Daniel Günther Deutsche Presseagentur Finanzminister Fraktionschefs Frankfurter Volksbank Große Koalition Jens Spahn Johannes Kahrs Klimapolitik Klimaschutz Lars Klingbeil Malu Dreyer Manuela Schwesig Markus Lanz Norbert Röttgen Olaf Scholz Parteivorsitzende Peer Steinbrück RTL Television Rolf Mützenich SPD SPD-Generalsekretäre SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Sozialdemokraten Thorsten Schäfer-Gümbel Volker Bouffier Vorwahlen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
SPD

10.06.2019

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche wollen den Vorsitz s... » mehr

Koalitionsausschuss

17.06.2019

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen. » mehr

Andrea Nahles

04.06.2019

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Arbeit der GroKo. Er b... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

SPD

08.06.2019

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist auch eine der Koali... » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Vernissage Sommerduett

Vernissage Sommerduett | 16.07.2019 Kronach
» 14 Bilder ansehen

Baustart am Brockardt-Areal steht an

Baustart am Brockardt-Areal | 16.07.2019 Coburg
» 12 Bilder ansehen

Bulldog-Treffen Ebern

Bulldog-Treffen in Ebern | 14.07.2019 Ebern
» 9 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
05. 06. 2019
17:58 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".