Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Brennpunkte

Schuldigitalisierung: Bund-Länder-Kompromiss in Sicht

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern für die Digitalisierung der Schulen überweisen - und dafür das Grundgesetz ändern. Kommt das stockende Vorhaben bald in Gang?



Unterricht mit Tablet
Komplett ausgestattet: Ein Schüler mit Tablet, Stift und Papier im Matheunterricht.   Foto: Britta Pedersen

Im Streit zwischen Bund und Ländern über Geld für die geplante Schuldigitalisierung und eine Grundgesetzänderung ist ein Kompromiss greifbar.

Die Bundesmittel sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Dienstag klarer als bisher geplant auf die Verbesserung der kommunalen Bildungsinfrastruktur beschränkt werden.

Zudem sei für künftige Bundesprogramme zugunsten der Bundesländer keine Kofinanzierung der Länder mit fester Quote mehr vorgesehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag weiter erfuhr, heißt es in dem Kompromissvorschlag dazu lediglich: «Die Mittel des Bundes werden zusätzlich zu eigenen Mitteln der Länder bereitgestellt.» Zuvor hatten «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» über den Vorschlag berichtet.

Diese Kompromisslinien lotete eine Arbeitsgruppe aus, die die nächste Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag vorbereitet. Nun gilt es, sich mit den Fraktionsspitzen im Bundestag und mit den Regierungen der sechzehn Bundesländer abzustimmen. Der Vermittlungsausschuss soll am 20. Februar wieder tagen.

Der Bundestag hatte den Plänen des Bundes bereits zugestimmt - die Länder lehnten sie im Bundesrat ab. Es geht um Milliardenhilfen für die geplante Digitalisierung von Schulen. Bildung ist grundsätzlich Ländersache. Kritiker stemmen sich gegen die bisherigen Pläne des Bundes, weil sie fürchten, dass die Länder mit der geplanten Grundgesetzänderung Kompetenzen an den Bund verlieren könnten.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte der dpa: «Ich bin optimistisch, dass ein gutes Verhandlungsergebnis in greifbarer Nähe liegt.» Sie erwarte ein Ergebnis, das eine sichere Verfassungsgrundlage für den Digitalpakt schaffe und mit dem sichergestellt sei, dass die vorgesehenen Bundeshilfen auch tatsächlich in den Schulen ankommen.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte in Stuttgart: «Bis Ostern muss ein Knopf dran sein. So viel ist klar.» Möglicherweise könne es auch sehr schnell eine Einigung geben. Die Bundesländer ließen sich aber nicht unter Druck setzen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 02. 2019
19:51 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Baden-Württembergische Ministerpräsidenten CDU Deutsche Presseagentur Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag Digitalisierung Grundgesetz Minister Optimismus Schulen Winfried Kretschmann
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Junger Flüchtling

09.09.2020

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Horst Seehofer

22.06.2020

Entsetzen nach Stuttgarter Chaos-Nacht

Die chaotischen Zustände in der Stuttgarter Innenstadt am Wochenende haben Politik und Polizei eiskalt erwischt. Hunderte Randalierer und Plünderer im Herzen einer deutschen Großstadt? Das kann nicht sein, sagen die Poli... » mehr

Bundesrat

03.07.2020

Länder wollen Merkel bei EU-Ratspräsidentschaft unterstützen

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Kanzlerin bittet die Bundesländer eindringlich um Rückhalt - und bekommt eine ungewohnt einhellige Antwort. » mehr

Unfall auf A81

01.09.2020

Mädchen nach Kretschmann-Autounfall in Lebensgefahr

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hat einen Unfall mit seinem Dienstwagen unverletzt überstanden. Doch nur wenige Momente später kommt ein anderes Auto an derselben Stelle ins Schleudern. Und dieser Unfall... » mehr

Winfried Kretschmann

22.01.2020

Kretschmann: Zusammenspiel von Bund und Ländern neu regeln

«Es gibt unentwegt Kämpfe ums Geld», sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann über das Zusammenspiel von Bund und Ländern. Könnte eine neue Föderalismuskommission mehr Klarheit und Verbindlichkeit bringen? » mehr

Klassenraum

22.06.2020

Kretschmann: Rückkehr zum Schul-Regelbetrieb unrealistisch

Wird es nach dem Ende der Sommerferien wieder regulären Schulunterricht geben? Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hält das zumindest in Bezug auf sein Bundesland für wenig realistisch. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

"It'z Jazz around the Globe" in Coburg

"It'z Jazz around the Globe" in Coburg | 26.09.2020 Coburg
» 111 Bilder ansehen

Busfahrer streiken in Coburg Coburg

Streik der Busfahrer in Coburg | 25.09.2020 Coburg
» 10 Bilder ansehen

ICE kollidiert mit Schafherde Sonneberg

ICE kollidiert mit Schafherde | 23.09.2020 Sonneberg
» 23 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 02. 2019
19:51 Uhr



^