Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: CoronavirusVideosCotubeBlitzerwarner

Brennpunkte

Verstoß gegen Corona-Auflagen: Bayern erlässt Bußgeldkatalog

Mit Freunden im Park abhängen oder dicht an dicht auf einem Gipfel in den Bergen stehen - das kann in Bayern teuer werden. In bestimmten Fällen können Verstöße gegen Corona-Auflagen dort sogar als Straftat gelten.



Joachim Herrmann
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: «Verstöße werden wir konsequent sanktionieren.».   Foto: Matthias Balk/dpa

Bei einem Verstoß gegen die wegen der Corona-Krise geltenden Ausgangsbeschränkungen droht in Bayern im Regelfall eine Geldbuße von 150 Euro. Wer unerlaubt ein Krankenhaus oder Pflegeheim betritt, muss mit einem Bußgeld von 500 Euro rechnen.

Laden- oder Restaurantbesitzern, die unerlaubterweise öffnen, droht eine Geldbuße von 5000 Euro. Das geht aus einem Bußgeldkatalog hervor, den das bayerische Gesundheitsministerium am Freitag erlassen hat. Dieser soll allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung stehen, die für die Bußgeldbescheide zuständig sind. Am Dienstag hatte bereits Nordrhein-Westfalen Bußgeld-Regeln für Verstöße gegen Maßnahmen in der Corona-Krise erlassen.

Als Straftat soll laut Gesundheits- und Innenministerium in Bayern gewertet werden, wenn Menschen in Gruppen gegen die weitreichenden Ausgangsbeschränkungen verstoßen - weil dann gleichzeitig auch ein Verstoß gegen das Versammlungsverbot vorliege.

«Wir alle müssen gemeinsam alles unternehmen, um das gefährliche Coronavirus bestmöglich einzudämmen», sagte die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte: «Verstöße werden wir konsequent sanktionieren. Dort, wo notwendig, wird die bayerische Polizei die Kontrollen noch weiter verstärken.»

150 Euro muss nach dem Bußgeldkatalog nicht nur derjenige bezahlen, der ohne triftigen Grund seine Wohnung verlässt, sondern auch, wer den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen nicht einhält. Grundsätzlich gilt: Bei den Summen handelt es sich um einen Regelsatz, der in konkreten Fällen auch niedriger oder höher ausfallen kann. Bei wiederholten Verstößen sollen die Regelsätze verdoppelt, bei fahrlässigem Handeln halbiert werden.

Zur Eindämmung des Coronavirus gelten in ganz Bayern seit vergangenem Samstag umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der Wohnung ist - zunächst befristet bis einschließlich 3. April - nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. Dazu zählen etwa der Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe, Arztbesuche, aber auch «Sport und Bewegung an der frischen Luft» - das aber nur alleine oder mit den Menschen, mit denen man in einer Wohnung zusammenlebt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
27. 03. 2020
17:02 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit Bußgelder Bußgeldkatalog CSU Gesundheitsminister Gesundheitsministerien Innenminister Innenministerien Joachim Herrmann Joachim Herrmann (CSU) Krankenhäuser und Kliniken Melanie Huml Polizei
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Tempo-Sanktionen

03.07.2020

Mehrere Länder kappen Fahrverbots-Regeln für Raser

Das Hin und Her beim neuen Bußgeldkatalog stellt auch die Bundesländer vor Herausforderungen. Einige wollen schnellstmöglich zur alten Rechtslage zurückkehren. » mehr

Grenzverkehr

14.05.2020

Unionspolitiker fordern weitere Lockerungen an Grenzen

Für die Kontrollen an deutschen Grenzen ist ein Ende in Sicht. Einigen geht es dennoch nicht schnell genug. Und der Innenminister sendet eine unmissverständliche Mahnung. » mehr

Abstandhalten

13.04.2020

Innenminister zufrieden mit Einhaltung von Corona-Regeln

Die Politik will sich das Verhalten der Bundesbürger am Osterwochenende ganz genau anschauen, bevor das weitere Vorgehen beraten wird. Die Bilanz der Behörden fällt weitgehend positiv aus. Halle jedoch beklagte einen «tr... » mehr

Ausgangsbeschränkungen

21.03.2020

Ausgangsbeschränkung: Kaum Verstöße in Bayern

Offenbar halten sich die allermeisten Bayern an die neuen Ausgangsbeschränkungen, die seit Mitternacht gelten. Die Polizei hatte eine ruhige Nacht. » mehr

Polizeieinsatz in Berlin

17.06.2020

Geisel will Kollegen Antidiskriminierungsgesetz erklären

Bei Fußballspielen, Demonstrationen oder Großveranstaltungen helfen die Länder einander mit Polizisten aus. Doch beim Einsatz ihrer Beamten in der Hauptstadt haben manche Länder inzwischen massive Bedenken. Berlins Innen... » mehr

Tatort in München

10.06.2020

Kleintransporter fährt in München in Menschengruppe

Es ist ein Szenario, das sofort schlimmste Assoziationen weckt: Ein Auto fährt offensichtlich mit voller Absicht in eine Gruppe von Menschen. War es eine Fehde zwischen Rockern? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lagerhalle in Geiselwind brennt völlig aus Geiselwind

Lagerhalle brennt völlig aus | 23.06.2020 Geiselwind
» 31 Bilder ansehen

BMW und Motorrad stoßen auf der B 173 zusammen Redwitz an der Rodach

BMW und Motorrad stoßen auf der B 173 zusammen | 23.06.2020 Redwitz an der Rodach
» 8 Bilder ansehen

Motorradunfall bei Sonnefeld

Motorradunfall bei Sonnefeld | 23.06.2020 Sonnefeld
» 7 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
27. 03. 2020
17:02 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.