Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Brennpunkte

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Gibt es im Verkehrsbereich Geldverteilung nach Himmelsrichtungen? Das halten die Grünen der CSU vor. Ex-Verkehrsminister Dobrindt sagt, das sei aus der Luft gegriffen.



Alexander Dobrindt
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der zuvor ebenfalls Bundesverkehrsminister war, wies die Vorwürfe der Grünen als «vollkommen aus der Luft gegriffen» zurück. Foto: Nicolas Armer   Foto: dpa

Die Grünen werfen dem Bundesverkehrsministerium vor, besonders viele Investitionsmittel für Fernstraßen nach Bayern zu leiten.

«Die CSU-Verkehrsminister praktizieren eine ganz spezielle Art des Länderfinanzausgleichs: mehr Geld für Bayern, weniger für die anderen Bundesländer», sagte Grünen-Fraktion. Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Verteilung erfolge nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung - nach klaren, festen Kriterien, die von allen Ländern so akzeptiert würden. Im Fokus stünden baureife Projekte.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der zuvor ebenfalls Bundesverkehrsminister war, wies die Vorwürfe der Grünen als «vollkommen aus der Luft gegriffen» zurück. Grünen-Vorwürfe, dass etwa Nordrhein-Westfalen bei der Mittelvergabe benachteiligt worden sei, seien auch früher schon im Raum gestanden. Dies liege aber ausschließlich am Organisationsversagen des Landes.

Ins CSU-geführte Bayern gingen in den vergangenen beiden Jahren die höchsten Summen, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Grünen-Anfrage hervorgeht: 1,8 Milliarden Euro 2017 und gut zwei Milliarden Euro 2018. Nordrhein-Westfalen erhielt demnach 1,3 Milliarden Euro 2017 und 1,4 Milliarden Euro 2018. Die Mittel für Baden-Württemberg stiegen von 2017 bis 2018 von 887 Millionen Euro auf 1,2 Milliarden Euro. Insgesamt sind die Verkehrsinvestitionen im Bundeshaushalt in den vergangenen Jahren schrittweise gestiegen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 02. 2019
11:58 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alexander Dobrindt CSU Fernstraßen Grünen-Fraktion Milliarden Euro Wirtschaftsbranche Verkehr
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
AKK spricht Amtseid

24.07.2019

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht einen «Tanz um das gol... » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das sein Amt? » mehr

Pressekonferenz

22.09.2019

Viel Kritik am Klimapaket der großen Koalition

Wissenschaftler, Umweltschützer und Energieverbände kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung. Tenor: Viel Schatten - wenig Licht. Der Bundesverband Windenergie sieht gar die gesamte Branche in Gefahr. » mehr

Klimatreffen

13.09.2019

Beim Klimapaket der Regierung zeichnen sich Kompromisse ab

Viel Zeit bleibt nicht: Die große Koalition muss sich schnell zusammenraufen, wenn am kommenden Freitag ein Plan für mehr Klimaschutz stehen soll. Vieles ist offen - doch vor einem Spitzentreffen mit der Kanzlerin gehen ... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch keine Lösung. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Coburger Weihnachtsbaum 2019

Anlieferung Coburger Weihnachtsbaum | 18.11.2019 Coburg
» 19 Bilder ansehen

BBC Coburg - Gießen 46ers Rackelos 101:78 (58:34) Coburg

BBC Coburg - Gießen 46ers Rackelos 101:78 (58:34) | 17.11.2019 Coburg
» 46 Bilder ansehen

Rathaussturm in Steinberg Steinberg

Rathaussturm in Steinberg | 16.11.2019 Steinberg
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 02. 2019
11:58 Uhr



^