Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Faktencheck

Gilt Maskenpflicht in allen Läden?

Nicht alle akzeptieren die derzeit geltenden Einschränkungen - etwa den Mund-Nasen-Schutz, der etwa in Geschäften vorgeschrieben ist. Aber stimmt es, dass das Hausrecht solche Vorschriften aushebelt?



Mund-Nasen-Schutz
Ein Schild am Eingang eines Supermarkts in Kiel weist auf die Maskenpflicht hin.   Foto: Frank Molter/dpa

Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland hält das Tragen einer Maske für einen wirksamen Schutz - laut einer aktuellen Umfrage sind es 80 Prozent.

Demgegenüber steht ein geringer Teil der Bevölkerung, der die Maskenpflicht boykottieren will. Für die Meinungsbildung dieser Menschen sind soziale Netzwerke ein fruchtbarer Nährboden.

BEHAUPTUNG: Regierungen dürften keinen Mund-Nasen-Schutz in Geschäften vorschreiben. Jeder Ladenbesitzer könne das «selbst entscheiden», heißt es. Begründet wird das mit dem Hausrecht.

BEWERTUNG: Die Coronavirus-Verordnungen der Bundesländer, die eine Maskenpflicht im Einzelhandel vorschreiben, sind verbindlich. Das Hausrecht eines Ladenbesitzers steht nicht über diesem Gesetz.

FAKTEN: Eine Maskenpflicht im Einzelhandel gilt derzeit in allen 16 Bundesländern. Grundlage dafür ist das Infektionsschutzgesetz. Es gestattet den Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, die eine Gefahr durch übertragbare Krankheiten abwenden können.

«Der Gesetzgeber hat eindeutig geregelt, dass Kunden im Einzelhandel einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen», teilt Peter Schröder, Rechtsexperte des Handelsverbands Deutschland (HDE), der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. «Die Regelungen sind wirksam und damit einzuhalten.»

Dass die Maskenpflicht zulässig ist, haben Gerichte in Niedersachsen und Bayern bestätigt. Anfang Mai wiesen der Bayerische Verwaltungsgerichtshof und das niedersächsische Oberverwaltungsgericht Anträge ab, die die Vorschrift aufheben lassen wollten. In beiden Fällen bewerteten die Richter den Nutzen des Mund-Nasen-Schutzes höher als die befristete Einschränkung der Freiheitsgrundrechte.

Wird die Maskenpflicht nicht eingehalten, drohen Bußgelder. Wer sie zahlen muss und wie hoch sie ausfallen, legen die Bundesländer fest.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 05. 2020
12:22 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Bußgelder Deutsche Presseagentur Gesetze Infektionsschutzgesetz Oberverwaltungsgerichte Umfragen und Befragungen Verwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Baden im Freibad

24.06.2019

Chlorgeruch im Schwimmbad: Kein Zeichen von Sauberkeit

Es ist Sommer, mit Freude stürzen wir uns in die kühlen Fluten von Hallen- oder Freibad. Der typische Schwimmbadgeruch stört die Wenigsten - denn die Mehrheit weiß nicht, was dahinter steckt. » mehr

Impfspritze

23.04.2019

Faktencheck: Gerüchte und Wahrheiten zum Thema Impfen

Soll ich mein Kind impfen? Viele Eltern sind durch Debatten im Netz oder in der Kita verunsichert. Einige Fakten für den Durchblick. » mehr

Freibad

14.05.2020

Coronavirus: Darf ich im Sommer baden gehen?

Wenn es heiß wird, zieht es die Menschen ins kühle Nass. In Zeiten von Corona stellt sich aber die Frage: Ist das gefährlich? » mehr

Spritze

29.04.2020

Faktencheck: Desinfektionsmittel gegen Corona?

Die Ausführungen von US-Präsident Donald Trump klingen hanebüchen und hochgefährlich. Was sagen Wissenschaftler zum Vorschlag, Desinfektionsmittel gegen Corona zu spritzen oder zu schlucken? » mehr

Muslime im Fastenmonat Ramadan

09.04.2020

Ramadan in der Corona-Krise: Sonderrechte für Muslime?

Mit Sorge erwarten Millionen Muslime weltweit den Ramadan, der Ende April beginnt. Wie der Fastenmonat in diesem Jahr ablaufen wird, ist wegen der Corona-Pandemie unklar. » mehr

Grippeimpfung

07.04.2020

Corona-Erkrankung: Erhöht eine Grippeimpfung das Risiko?

Während die Welt auf einen Impfstoff gegen das neue Coronavirus wartet, versuchen Impfgegner, aus der Krise Kapital zu schlagen. Jüngstes Beispiel: Der deutsche Arzt und Autor Ruediger Dahlke. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 05. 2020
12:22 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.