Lade Login-Box.
Topthemen: NP-FirmenlaufVideo: Slow Food OberfrankenHSC 2000 CoburgBBC CoburgStromtrasse

Computer

Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab

Apple hat in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen.



Qualcomm Apple
Ein iPhone X liegt neben iPhones anderer Generationen auf einem Tisch. Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm.   Foto: Lino Mirgeler

Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter verkündete.

In der Verhandlung stritten die beiden Konzerne um die Suchfunktionen «Spotlight» sowie «Siri & Suchen». Qualcomm hatte geklagt, weil Apple damit aus seiner Sicht gegen vier seiner Patente verstieß.

Bei zwei dieser Patente wies der Vorsitzende Richter die Klage ab. Bei den beiden anderen kündigte er an, dass weiter mündlich verhandelt werde. Eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts müsse erst noch berücksichtigt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden US-Konzerne prozessieren auch in den USA, China und Großbritannien gegeneinander. Apple wirft Qualcomm zu hohe Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen viele Smartphones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple vor vielen Gerichten - in Deutschland nicht nur in München, sondern auch in Mannheim - mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Mannheim setzte sich zuletzt Apple durch.

Im Dezember hatte das Münchner Gericht Apple indes in einem anderen Verfahren den Verkauf der iPhone-Modellreihen 7, 8 und X in Deutschland verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert. Apple legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
31. 01. 2019
14:24 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Apple Patentstreits
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Patentprozess von Apple und Qualcomm

17.04.2019

Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

Zwei Jahre lang steckten Apple und Qualcomm in einem festgefahrenen Patentkonflikt - jetzt überschlagen sich die Ereignisse. Die beiden Streithähne schließen Frieden, auch weil Apple für den Start in die 5G-Zukunft offen... » mehr

Qualcomm Patentstreit Apple

27.03.2019

ITC-Richterin sieht Qualcomm-Patent durch Apple verletzt

Die US-Handelsbehörde ITC kann Einfuhrverbote verhängen, wenn sie Patentverletzungen feststellt. Daher ist sie eine beliebte Adresse bei Patentkonflikten. So auch im aktuellen Streit zwischen Qualcomm und Apple. » mehr

iPhone

26.02.2019

Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. » mehr

Xiaomi beim Mobile World Congress

24.02.2019

Xiaomi stellt günstiges 5G-Smartphone vor

Der chinesische Smartphone-Aufsteiger Xiaomi will seine Rivalen mit einem 5G-Smartphone für 599 Euro unter Druck setzen. Das Telefon mit dem Namen «Mi Mix3 5G» ist eines der ersten Geräte, die den künftigen superschnelle... » mehr

Apple -  iPhone 7

14.02.2019

Apple verkauft in Deutschland ältere iPhones

Apple gibt im Patentstreit mit Qualcomm zunächst einmal nach: In Deutschland werden zwei ältere iPhone-Modelle nun mit Technik des Chipkonzerns verkauft, um ein Gerichtsurteil zu erfüllen. Der Konflikt ist damit aber noc... » mehr

iPhone X

21.01.2019

Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händle... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Schiefermuseum-Jubiläum Ludwigsstadt

Schiefermuseum feiert Jubiläum | 19.04.2019 Ludwigsstadt
» 15 Bilder ansehen

Postkarten-Sammlung Kronach

Postkarten-Sammlung aus Kronach und Teuschnitz | 19.04.2019 Kronach
» 10 Bilder ansehen

Kulturabend in Reichenbach

Kulturabend in Reichenbach | 14.04.2019 Reichenbach
» 11 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
31. 01. 2019
14:24 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".