Lade Login-Box.
Topthemen: NP-FirmenlaufMordfall OttingerHSC 2000 CoburgBBC CoburgStromtrasse

Computer

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen überhaupt im Namen betroffener Nutzer vor Gericht ziehen dürfen.



Facebook
Gestritten wird vor Gericht wegen Spielen anderer Anbieter, die Nutzer über das «App-Zentrum» von Facebook in der Version aus dem Jahr 2012 ansteuern konnten.   Foto: Fabian Sommer

Der Bundesgerichtshof (BGH) zieht die Möglichkeit in Betracht, dass dies den Datenschutzbeauftragten vorbehalten sein könnte. Wegen dieser Zweifel setzten die Karlsruher Richter am Donnerstag das Verfahren aus. Sie wollen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) abwarten, der sich derzeit in einem Streit aus Nordrhein-Westfalen mit derselben Frage befasst.

Die Verbraucherschützer haben Facebook wegen Spielen anderer Anbieter im «App-Zentrum» des Netzwerks verklagt. Zumindest in der Version von 2012 stimmten Nutzer mit ihrem Klick auf «Sofort spielen» automatisch der Übermittlung ihrer Daten an den Spielebetreiber zu. Sie berechtigten die Anwendungen auch, im eigenen Namen zu posten - «Statusmeldungen, Fotos und mehr», hieß es in einem Fall.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen war deswegen zunächst erfolgreich gegen Facebook vorgegangen. Das jüngste Urteil des Kammergerichts Berlin steht nun aber in Karlsruhe auf dem Prüfstand. Das Spiele-Center gibt es bis heute. Nach Auffassung von Facebook entspricht es nach Änderungen allen rechtlichen Anforderungen.

In dem Verfahren vor dem EuGH geht es um eine Klage der Verbraucherzentrale NRW, auch wegen Facebook. Gestritten wird um die Einbindung des Like-Buttons in einem Online-Shop. Die Frage, die das Oberlandesgericht Düsseldorf 2017 in Luxemburg vorgelegt hat, bezieht sich auf die damals geltende Datenschutz-Richtlinie. Inzwischen gilt in der EU die Datenschutz-Grundverordnung. Für den Karlsruher Fall ist auch die neue Rechtslage relevant. Wenn der EuGH sich dazu nicht von sich aus äußert, kann es daher passieren, dass der BGH auch noch eigene Fragen an die Luxemburger Kollegen richtet. (Az. I ZR 186/17)

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 04. 2019
11:36 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesdatenschutzbeauftragte Bundesgerichtshof Datenschutz Europäische Union Europäischer Gerichtshof Facebook Gerichtshöfe Gerichtsklagen Oberlandesgericht Düsseldorf Oberlandesgerichte Rechtsstreits Verbraucherverbände
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Datenschutz

vor 17 Stunden

Ein Jahr DSGVO: Viel Arbeit und viele offene Fragen

Die größte Aufregung rund um die Datenschutzgrundverordnung hat sich nach einem Jahr gelegt. Es gibt inzwischen viel Lob - aber auch weiterhin Kritik. In jedem Fall lässt die «Zeitenwende im Datenschutz» die Arbeit für a... » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns Sony zurück. » mehr

Google

18.04.2019

Verwertungsgesellschaft VG Media will Milliarden von Google

Nach der Verabschiedung der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hat sich die Verwertungsgesellschaft VG Media mit einer Milliardenforderung an Google gewandt. Das teilte die VG Media am Donnerstag mit. » mehr

App Store

14.05.2019

Oberstes US-Gericht lässt App-Store-Klage gegen Apple zu

Apps auf dem iPhone kann man nur über Apples Plattform laden. Klagende US-Verbraucher wollen diese Einschränkung kippen. Apple wollte, dass die Klage abgewiesen wird, doch das Oberste US-Gericht weigerte sich. » mehr

Elon Musk

27.04.2019

Rechtsstreit um Tweets: Musk und Börsenaufsicht einigen sich

Seine Tweets haben Elon Musk mehrfach Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingebrockt. Jetzt soll der Tesla-Chef eine lange Liste von Themen bekommen, zu denen er sich jegliche Kommunikation vorab freigeben lassen muss. » mehr

Datenschutz-Verordnung

22.05.2019

Zwei von drei Europäern kennen Datenschutzgrundverordnung

Die DSGVO zeigt Wirkung und stärkt das Bewusstsein für den Datenschutz - davon ist EU-Kommissarin Vera Jourová überzeugt. Doch es gibt immer noch kritische Stimmen aus der Wirtschaft. Eines würde Ex-Kommissarin Viviane R... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

TuS Ferndorf - HSC 2000 Coburg Ferndorf

TuS Ferndorf - HSC 2000 Coburg | 18.05.2019 Ferndorf
» 89 Bilder ansehen

Tag der offenen Tür Müllheizkraftwerk Coburg

Tag der offenen Tür im Müllheizkraftwerk | 18.05.2019 Coburg
» 8 Bilder ansehen

2019-05-16 Coburg

Prinz Albert in neuem Design | 16.05.2019 Coburg
» 19 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 04. 2019
11:36 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".