Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Computer

Organisation klagt gegen Trumps Verfügung zu Online-Medien

Gegen die Verfügung, mit der US-Präsident Donald Trump den Handlungsspielraum von Twitter und anderen Plattformen einschränken will, ist eine Klage eingereicht worden.



Trump Tweet
Twitter hat noch einen weiteren Tweet von Donald Trump mit einem Warnhinweis versehen.   Foto: ---/Twitter/dpa

Die Order verstoße gegen den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung, der Redefreiheit garantiere, argumentierte die Organisation Center for Democracy and Technology am Dienstag (Ortszeit). Sie klagte deswegen vor einem Bezirksgericht in der US-Hauptstadt.

Trump unterzeichnete die Verfügung, nachdem Twitter einen Tweet des US-Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte behauptet, Briefwahl erhöhe das Risiko von Wahlfälschungen, was in dem Faktencheck als falsch bezeichnet wurde.

Der US-Präsident will nun die Umsetzung einer als «Section 230» bekannten Klausel neu ordnen. Gemäß dieser Regelung aus einem Gesetz von 1996 werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht. Zugleich gibt sie den Plattformen weitreichende Freiheit, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen. Mit seiner Verfügung beauftragte Trump die Telekom-Aufsicht FCC und die Verbraucherschutzbehörde FTC, Regeln für die Umsetzung von «Section 230» auszuarbeiten.

Die Verfügung nimmt damit den umfassenden rechtlichen Schutz der Online-Dienste ins Visier - einen Grundpfeiler, der Facebook, Twitter und YouTube in ihrer heutigen Form erst möglich gemacht hat.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
03. 06. 2020
12:32 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Donald Trump Facebook Gerichtsklagen Klageschriften Präsidenten der USA Twitter YouTube
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Twitter unterzieht Trump erstmals Faktencheck

05.06.2020

Twitter sperrt Trump-Video wegen Urheberrechtsverletzung

Twitter und der US-Präsident - der Zwist geht weiter. Nach Faktencheck und Warnhinweisen sperrt der Kurznachrichtendienst nun kurzerhand einen weiteren Eintrag von Donald Trump. » mehr

Twitter

12.05.2020

Twitter erhöht Einsatz gegen falsche Corona-Infos

Falsche Informationen können in Corona-Zeiten schwerwiegende oder gar tödliche Folgen haben. Nun will Twitter mit neuen Maßnahmen gegen solche Inhalte vorgehen. » mehr

US-Präsident Trump

06.08.2020

Corona-Falschinformationen: Facebook löscht Trump-Video

Es ist noch gar nicht lange her, dass sich Facebook mit seiner Zurückhaltung gegenüber Posts des US-Präsidenten Kritik einzog. Offenbar geht der Konzern nun konsequenter gegen «Fake News» vor. » mehr

Videokonferenz mit den Chefs von Tech-Konzernen

29.07.2020

Chefs von Tech-Konzernen wehren sich gegen Vorwürfe

In einer außergewöhnlichen Anhörung stellten sich die Chefs von vier Tech-Giganten Fragen von US-Abgeordneten zu ihrer Marktmacht. Während von Demokraten Vorwürfe unfairen Wettbewerbs kamen, prangerten Republikaner eine ... » mehr

Twitter

22.07.2020

Twitter sperrt Verschwörungstheorien-Bewegung QAnon aus

Twitter geht nun entschiedener gegen Verschwörungstheoretiker vor und sperrt auf der Plattform alle Accounts der amerikanischen Bewegung QAnon. » mehr

Facebook

01.07.2020

Facebook sperrt Konten eines rechtsextremen Netwerks

Ein Werbeboykott setzt Facebook unter Druck. Werbekunden fordern Durchgreifen gegen Hassbotschaften. Jetzt geht das Unternehmen in den USA gegen rechten Terror vor. Kritikern geht das nicht weit genug. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

HSC Coburg: Training und Media Day

HSC Coburg: Training und Media Day | 12.08.2020 Coburg
» 25 Bilder ansehen

WG: HSC - mögliche Aufmacher

WG: HSC - mögliche Aufmacher | 12.08.2020 Coburg
» 26 Bilder ansehen

Großbrand in Tettau auf Bauernhof

Großbrand auf Tettauer Bauernhof | 09.08.2020 Tettau
» 50 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
03. 06. 2020
12:32 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.