Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 30 Jahre WiedervereinigungCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Computer

USA: Gesetz zu Regeln für Online-Plattformen vorgelegt

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wirft Online-Plattformen schon lange vor, konservative Inhalte zu benachteiligen. Jetzt gibt es auch einen Gesetzentwurf. Er nimmt eine Grundregel ins Visier, die Facebook, Twitter oder Youtube in heutiger Form möglich gemacht hat.



US-Präsident Trump
US-Präsident Trump wirft Online-Netzwerken wie Twitter Zensur vor und will die Plattformen mit einer neuen Verordnung stärker reglementieren. Auslöser für Trumps Vorstoß ist eine Auseinandersetzung mit Twitter.   Foto: Evan Vucci/AP/dpa

Die US-Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Handlungsspielraum von Online-Diensten beim Umgang mit Inhalten auf ihren Plattformen einschränken soll.

Speziell nimmt das Justizministerium dabei eine gesetzliche Regelung aus den 1990er Jahren ins Visier, die das heutige Web maßgeblich geprägt hat. Gemäß der «Section 230» werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht. Zugleich gibt sie den Plattformen weitreichende Freiheit, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.

Das am Mittwoch eingebrachte Gesetz soll die Regelungen neu formulieren, wie das Justizministerium mitteilte. Der Vorschlag solle den Firmen die Möglichkeit nehmen, «sich hinter der Immunität zu verstecken, um legale Aussagen böswillig zu zensieren», hieß es.

Konkret will das Justizministerium einschränken, gegen welche Inhalte die Plattformen vorgehen können, ohne dafür haftbar gemacht zu werden. Bisher sind das neben etwa anstößigen Beiträgen, Gewalt, auch «Inhalte, die aus anderen Gründen zu beanstanden sind». Diese Formulierung soll drastisch eingeengt werden, auf «widerrechtliche» Inhalte und die Unterstützung von Terrorismus.

Unter anderem Präsident Donald Trump wirft Online-Plattformen vor, die Verbreitung konservativer Ansichten einzuschränken - was die Dienste bestreiten. Trump hat Facebook und Twitter zudem scharf kritisiert, nachdem sie von ihm weiterverbreitete Beiträge zum Corona-Virus mit Warnhinweisen versehen oder entfernt hatten. Die Online-Plattformen hatten darauf verwiesen, dass die Beiträge falsche Informationen enthielten, durch die Menschen zu Schaden kommen könnten. Die neue Formulierung würde ihnen ein solches Vorgehen erschweren.

Außerdem will das Justizministerium auch zivilrechtliche Klagen gegen Online-Dienste in Fällen von Terrorismus, Kindesmissbrauch und Cyberstalking erlauben. Strafrechtliche Verfolgung war in diesen Fällen bereits vorgesehen.

Facebook betonte in einer Reaktion in der Nacht zum Donnerstag, «Section 230» erlaube es dem Unternehmen, gegen schädliche Inhalte vorzugehen und gleichzeitig die Redefreiheit zu schützen. Facebook habe Milliarden in Personal und Technologie investiert und könne 94 Prozent der Beiträgen mit Hassrede, 99 Prozent der Inhalte mit Bezug zum Terrorismus entfernen, noch bevor sie von Nutzern gemeldet würden. Bei Inhalten mit Kindesmissbrauch liege die Quote bei 100 Prozent.

© dpa-infocom, dpa:200923-99-682084/3

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
24. 09. 2020
07:23 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Donald Trump Facebook Justizministerien Präsidenten der USA Regierungen und Regierungseinrichtungen Twitter US-Regierung Webportale YouTube
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Tiktok

18.09.2020

Keine Downloads von Tiktok mehr in den USA nach Sonntag

Der Deal um Tiktok war für Präsident Donald Trump doch nicht gut genug: Am Sonntag sollen Download-Plattformen die App in den USA löschen. Mitte November würde sie für alle US-Nutzer aufhören, zu funktionieren - wenn es ... » mehr

Twitter

16.10.2020

Twitter ändert Regeln nach Kontroverse um Artikel-Blockade

Knapp drei Wochen vor der US-Wahl ist eine Kontroverse um den Umgang von Twitter mit einem Zeitungsartikel über Joe Biden entbrannt. Der Kurznachrichtendienst kündigt eine Änderung der Regeln an. Und ein Vertrauter Trump... » mehr

«QAnon»

15.10.2020

Auch Youtube geht gegen QAnon-Verschwörungstheorien vor

Twitter hatte bereits im Juli QAnon-Anhänger ausgesperrt und mehrere Tausend Accounts blockiert. Facebook zog Anfang Oktober nach und nun folgt auch Youtube. Googles Videoplattform will künftig mehr Inhalte von QAnon ent... » mehr

Twitter unterzieht Trump erstmals Faktencheck

05.06.2020

Twitter sperrt Trump-Video wegen Urheberrechtsverletzung

Twitter und der US-Präsident - der Zwist geht weiter. Nach Faktencheck und Warnhinweisen sperrt der Kurznachrichtendienst nun kurzerhand einen weiteren Eintrag von Donald Trump. » mehr

Twitter

22.07.2020

Twitter sperrt Verschwörungstheorien-Bewegung QAnon aus

Twitter geht nun entschiedener gegen Verschwörungstheoretiker vor und sperrt auf der Plattform alle Accounts der amerikanischen Bewegung QAnon. » mehr

Online

29.06.2020

Reddit will Hass bekämpfen und sperrt große Pro-Trump-Gruppe

Die Online-Plattform Reddit will die Verbreitung von hasserfüllten Inhalten bekämpfen und hat daher eine bei vielen Unterstützern von US-Präsident Donald Trump beliebte Gruppe geschlossen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lastwagen-Unfall auf der B 303 bei Ebersdorf Ebersdorf

Lastwagen-Unfall auf der B 303 bei Ebersdorf | 20.10.2020 Ebersdorf
» 9 Bilder ansehen

Unfall bei Eschenau

Unfall bei Eschenau | 20.10.2020 Ebern
» 6 Bilder ansehen

HSC 2000 Coburg - Nordhorn-Lingen 26:29 Coburg

HSC 2000 Coburg - Nordhorn-Lingen 26:29 | 18.10.2020 Coburg
» 94 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
24. 09. 2020
07:23 Uhr



^