Lade Login-Box.
Corona Ticker
Topthemen: CoronavirusVideosCoburger OB-Kandidaten vor der KameraCotubeBlitzerwarner

Schlaglichter

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro.



Der Bundestag hat am Mittwoch in der Corona-Krise ein beispielloses, milliardenschweres Hilfspaket beschlossen. Es umfasst Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen, zur Unterstützung von Krankenhäusern sowie zur Sicherung von Lebensunterhalt und Wohnung der Bürger.

Der Bundesrat muss am Freitag noch zustimmen, allerdings sind nicht alle Gesetze zustimmungspflichtig. Konkret verabschiedete der Bundestag einen 600 Milliarden Euro umfassenden Schutzschirm für größere Firmen. Der Staat will in großem Umfang Garantien geben und notfalls wichtige Unternehmen auch ganz oder zum Teil verstaatlichen.

Für kleine Firmen und Selbstständige soll es direkte Zuschüsse im Höhe von insgesamt 50 Milliarden Euro geben. Dazu wird derzeit an einer Bund-Länder-Vereinbarung gearbeitet, das Geld soll über die Länder ausgezahlt werden.

Auch um dies zu finanzieren, beschloss der Bundestag einen Nachtragshaushalt. Das Finanzministerium rechnet mit Kosten für die Hilfsprogramme von insgesamt mehr als 122 Milliarden Euro. Zugleich kommen wohl 33,5 Milliarden Euro weniger Steuern herrein. Deshalb plant Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro. Das sind rund 100 Milliarden mehr, als die Schuldenbremse im Grundgesetz erlaubt. Deswegen wurde eine Notfallregel gezogen - diese wurde mit der erforderlichen Kanzlermehrheit beschlossen.

Für Mieter beschloss der Bundestag Regelungen, dass ihnen nicht mehr gekündigt werden kann, wenn sie wegen der Corona-Krise die Miete nicht zahlen können. Außerdem sollen weitere soziale Härten abgefedert werden. Daneben gibt es eine große Finanzspritze für die Krankenhäuser. Der Bund bekommt zudem mehr Kompetenzen beim Seuchenschutz. Das Insolvenzrecht wird gelockert, so dass Firmen nicht so schnell pleite gehen.

Veröffentlicht am:
25. 03. 2020
15:53 Uhr

Aktualisiert am:
25. 03. 2020
17:19 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Coronavirus Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag Finanzminister Finanzministerien Gesetze Gesetzentwürfe Gesetzesbeschlüsse Grundgesetz Milliarden Euro Olaf Scholz SPD Schulden Schuldenbremse
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bundeskanzlerin Merkel spricht während einer Sitzung

25.03.2020

Auch zweiter Corona-Test bei Kanzlerin Merkel negativ

Angela Merkel kann etwas aufatmen, doch für eine komplette Entwarnung ist es noch zu früh: Auch bei einem zweiten Corona-Test wurde keine Infektion festgestellt. Die Arbeit im Homeoffice geht weiter. » mehr

Abitur

Aktualisiert am 25.03.2020

Abi-Chaos vorerst abgewendet - Prüfungen sollen stattfinden

Die Aufregung war groß, als Schleswig-Holstein ankündigte, wegen der Corona-Krise alle Schulabschlussprüfungen abzusagen. Würden andere Länder dem folgen und wiederum andere ihre Prüfungen wie geplant stattfinden lassen?... » mehr

Intensivbett

07.04.2020

95-Jähriger nach Corona-Erkrankung gesund aus Klinik entlassen

Nach rund drei Wochen Aufenthalt in einer Klinik ist ein 95-jähriger Corona-Patient in Innsbruck am Dienstag gesund entlassen worden. » mehr

Seniorenpaar trifft sich an der Grenze

28.03.2020

Liebe findet einen Weg in der Corona-Krise: Seniorenpaar trifft sich an der Grenze

Liebe macht erfinderisch: Weil sich ein betagtes deutsch-dänisches Paar wegen der weitgehend geschlossenen Grenzen nicht mehr besuchen kann, trifft es sich einfach am Grenzübergang. Zum Kaffeetrinken, Klönen und Kekse es... » mehr

Lena

26.03.2020

Gigantisches Wohnzimmer-Festival: Superstars musizieren live von zu Hause aus

Ein großes TV-Event präsentiert der Fernsehsender Pro Sieben am Freitagabend: Dann performen etliche Stars wie Lena Meyer-Landraut, Tim Bendzko, Scooter und Mando Diao live in ihren Wohnungen. » mehr

Wie lange reicht’s noch?

20.03.2020

Webseite errechnet, wie lange Klopapier-Vorrat reicht

Die Menschen hamstern Klopapier, als gebe es kein Morgen. Aber wie viel braucht man wirklich? Selbst wenn man einer 14-tägigen Quarantäne entgegensieht, sollten doch zehn Rollen reichen. Oder? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Stichwahl in Coburg Coburg

Stichwahl 2020 Coburg und Kronach | 29.03.2020 Coburg
» 22 Bilder ansehen

Rad-Reisebericht

Ehepaar aus den Haßbergen erkundet Jerusalem mit Rad | 24.03.2020 Jerusalem
» 15 Bilder ansehen

SPD-Wahlparty in der Loreley Coburg

Kommunalwahl 2020 Coburg | 15.03.2020 Coburg
» 27 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
25. 03. 2020
15:53 Uhr

Aktualisiert am:
25. 03. 2020
17:19 Uhr



^