Topthemen: Globe TheaterHSC 2000 CoburgBBC CoburgStromtrasse

Topthemen

Rechnungshof wirft Bahn schwere Mängel vor

Der Bund gibt der Bahn jedes Jahr Milliarden zum Bau neuer Schienen oder Brücken - und der bundeseigene Konzern will künftig noch mehr Geld. Der Bundesrechnungshof knöpft sich nun aber das gesamte Finanzierungssystem vor.



Baustelle der Rheintalbahn
Ein Arbeiter an der Baustelle der Rheintalbahn bei Rastatt: Hier war das Gleisbett bei Tunnmelarbeiten abgesackt.   Foto: Uli Deck » zu den Bildern

Verspätete Züge, Engpässe auf großen Bahnhöfen, marode Brücken - die Bahn hat erhebliche Probleme.

Der Bundesrechnungshof führt dies auch auf «schwerwiegende Mängel» im Finanzierungssystem zurück. Beim Erhalt der Infrastruktur laufe vieles falsch, der Investitionsstau nehme zu, die Deutsche Bahn fahre «auf Verschleiß», heißt es in einem Prüfbericht der Finanzkontrolle. «Es besteht die Gefahr, dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur weiter verschlechtert - und das trotz steigender Bundesmittel», sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller am Donnerstag in Berlin. Ein Sprecher der Bahn wies die Kritik zurück.

Scheller sagte, der Bund gebe der Bahn jedes Jahr Milliarden zum Bau neuer Schienen, Brücken, Stellwerke, Oberleitungen oder Brücken. Das Verkehrsministerium aber wisse gar nicht genau, wie die Bahn und ihre Tochtergesellschaften die Milliardenzuschüsse einsetzten. Es fehlten eine wirksame Kontrolle und klare Prioritäten.

Derzeit verhandelt die Bahn mit dem Verkehrsministerium darüber, wie viel Geld der Konzern künftig für Ersatzinvestitionen zum Erhalt der Schienenwege bekommt. Konkret geht es um eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum von 2020 bis 2024. Die jährlichen Zuschüsse sind in den vergangenen Jahren gestiegen, für 2019 sind laut Rechnungshof knapp 4,2 Milliarden Euro geplant. Die Bahn habe bereits erklärt, dass sie pro Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich brauche.

Die Bahn müsse ihren Kunden eine «verlässliche Mobilität» gewährleisten, sagte Scheller. Im bisherigen Finanzierungssystem aber gebe es «zentrale Schwachstellen». Es sei intransparent, nicht aussagekräftig und setze Fehlanreize. Der Bund müsse sicherstellen, dass seine Milliardenzuschüsse auch wirkten. Noch sei es nicht zu spät für grundlegende Reformen, sagte Scheller. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aber agiere bei den Verhandlungen mit der Bahn «ambitionslos», dies sei riskant.

Scheller nannte als Beispiel die Brücken. In Deutschland gebe es rund 25 000 Eisenbahn-Brücken, die eine durchschnittliche technische Nutzungsdauer von 122 Jahren hätten. Das bedeute, in einem Fünf-Jahres-Zeitraum müssten mindestens 1 000 Brücken erneuert werden. Für die geltende Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung hätten Bahn und Ministerium das Ziel vereinbart, von 2015 bis 2019 nur 875 Brücken zu erneuern - davon habe die DB Netz AG bisher nur 363 geschafft. Und das Ministerium wisse nicht genau, welche Brücken genau erneuert würden. Es gebe keine Priorisierung.

Außerdem gebe es Fehlanreize bei der Finanzierung. So müsse die Bahn AG Instandhaltungen aus Eigenmitteln finanzieren - also etwa Reparaturen. Falls aber etwa Brücken oder Gleise komplett neu gebaut werden müssen, finanziere der Bund diese Ersatzinvestitionen. Diese Trennung schaffe für die Bahn den Fehlanreiz, «auf Verschleiß« zu fahren, also die Instandhaltung zu vernachlässigen und stattdessen einen vorzeitigen Ersatz mit Bundesmitteln zu finanzieren. Der Rechnungshof empfiehlt, dass Bahn und Bund sich die Ausgaben künftig teilen, sowohl für Instandhaltung als auch für Ersatzinvestitionen. Der Rechnungshof bemängelt außerdem, das es keine wirksamen Sanktionen gebe, wenn die Bahn Ziele verfehle.

Ein Sprecher der Bahn wies die Kritik des Rechnungshofes zurück. Das Unternehmen lege dem Bund auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung jährlich jeweils zum 30. April einen Bericht über den Zustand der Schienenwege vor. Darin müssten die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes nachweisen, dass sie im vorangegangenen Kalenderjahr ihrer Verpflichtung nachgekommen seien, die Schienenwege in einem «qualitativ hochwertigen» Zustand zu erhalten. Der Bericht schaffe dadurch Transparenz über den Zustand und die Entwicklung der Schienenwege.

Die Deutsche Bahn hat den Abwärtstrend bei der Pünktlichkeit der Züge bislang nicht stoppen können. Ende November hatte die Bahn nach einer Sitzung des Aufsichtsrats mitgeteilt, dass der Konzern in den kommenden Jahren Investitionen «auf Rekordniveau» plane, um Pünktlichkeit und Kapazitäten zu erhöhen. Vor allem an großen Bahn-Knotenpunkten gibt es Engpässe.

Veröffentlicht am:
06. 12. 2018
19:11 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andreas Scheuer Brücken Bundesrechnungshof CSU DB Netz AG Deutsche Bahn AG Eisenbahninfrastrukturunternehmen Instandhaltung Konzerne Kunden Mängel Verkehrsministerien Züge
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Fahrzeugschein

04.10.2018

Viele Punkte noch offen - wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

Auspuff

09.11.2018

Merkel: Diesel-Kompromiss ist "Schritt in richtige Richtung"

Die nächste Einigung mit der Autoindustrie ist kompliziert - und muss noch präzisiert werden. Manch einer wittert erneute «Trickserei», Umweltschützer rechnen mit weiteren Fahrverboten. » mehr

Autoabgase

23.10.2018

Große Unzufriedenheit mit Merkels Diesel-Kurs

Viele Autobesitzer in Deutschland sorgen sich seit Monaten: Kommen sie mit ihrem älteren Diesel noch überall in die Innenstädte? Die Bundesregierung bekommt für ihr Krisenmanagement schlechte Noten. » mehr

Volkswagen-Logo

18.10.2018

Alte Diesel sollen weg: VW bietet Rabatte fürs Verschrotten

Abwrackprogramm statt Hardware-Nachrüstung: Um Fahrverboten zu entgehen, legt Volkswagen Nachlässe bei Verschrottung alter Diesel wieder auf - bundesweit, nicht nur in den 14 besonders betroffenen Städten. Nach Expertenm... » mehr

Stau

10.10.2018

Weniger CO2-Ausstoß, mehr Diesel-Verbote

Die Autokonzerne sind über ihre Lobby eng mit der Politik vernetzt, in Brüssel wie Berlin. Schärfere Klimaschutzregeln und neue Risiken beim Diesel bringen sie aus Sicht von Kritikern aber gleich von zwei Seiten in Zugzw... » mehr

Verkehr in Berlin

10.10.2018

Städtetag für mehr Druck auf Autobauer

Für immer mehr Städte werden Dieselfahrverbote verhängt. Es drohe ein Flickenteppich von Regelungen, warnen Kommunen und verlangen, die Autohersteller stärker in die Pflicht zu nehmen. Aus Sicht der Kritiker muss aber ni... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Originelle Schuhe aus Tettau

Originelle Schuhe aus Tettau | 17.12.2018 Tettau
» 4 Bilder ansehen

HSC - TuS N-Lübbecke

HSC 2000 Coburg - TuS N-Lübbecke | 15.12.2018 Coburg
» 47 Bilder ansehen

Fränkische Weihnacht in Bad Rodach

Fränkische Weihnacht in Bad Rodach | 16.12.2018 Bad Rodach
» 15 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
06. 12. 2018
19:11 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".