Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 30 Jahre WiedervereinigungCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Topthemen

Trump macht neues Angebot für «Shutdown»-Ende

Vier Wochen sind seit Beginn des «Shutdowns» in den USA schon vergangen. Präsident Trump hat den Demokraten ein neues Angebot für ein Ende des Haushaltsstreits unterbreitet. Diese machten aber deutlich, dass auch der neue Vorstoß keinen Durchbruch bringen wird.



Donald Trump
Donald Trumps Forderung nach dem Bau einer Mauer hat zu einem teilweisen Stillstand der Bundesregierung geführt.   Foto: Evan Vucci/AP » zu den Bildern

Mehr als vier Wochen nach Beginn des «Shutdowns» in den USA hat Präsident Donald Trump den oppositionellen Demokraten ein neues Angebot für ein Ende des Haushaltsstreits unterbreitet.

In einer Ansprache im Weißen Haus bot Trump den Demokraten an, bestimmte Gruppen von Migranten in den USA drei Jahre lang vor Abschiebung zu schützen. Im Gegenzug beharrte er auf seiner Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko, deren Finanzierung die Demokraten verweigern. Die Demokraten machten deutlich, dass auch der neue Vorstoß Trumps keinen Durchbruch in dem festgefahrenen Streit bringen wird.

Die Vorsitzende im Repräsentantenhaus, die Demokratin Nancy Pelosi, lehnte die von US-Medien bereits vorab vermeldeten Vorschläge Trumps noch vor dessen im Fernsehen übertragenen Ansprache ab - sie sprach von einem «Rohrkrepierer». Der «Shutdown» legt inzwischen seit mehr als vier Wochen Teile der US-Regierung still. Trump weigert sich, ein Haushaltsgesetz zu unterzeichnen, das keine Mittel für seine Mauer enthält. Die Demokraten fordern von Trump, erst die Regierung wieder zu öffnen und danach über Grenzsicherung zu debattieren.

Pelosi kündigte an, mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus würden die Demokraten in der kommenden Woche mehrere Gesetzesentwürfe verabschieden, die die Regierung wieder öffnen würden. Die «New York Times» berichtete, die Demokraten hätten darin mehr als eine Milliarde Dollar zusätzlich verankert - und zwar für Infrastruktur an Grenzübergängen und für neue Richter, die über Asylfälle entscheiden. Geld für Trumps Mauer ist demnach aber nicht enthalten. Die Entwürfe haben damit keine Chance auf Erfolg, zumal Trumps Republikaner im Senat - der zweiten Kammer des Kongresses - eine Mehrheit haben.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 01. 2019
23:08 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Barack Obama CNN Donald Trump Durchbruch Haushaltsstreit Lindsey Graham Nancy Pelosi Repräsentantenhaus Twitter US-Regierung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
US-Präsident Trump und First Lady

02.10.2020

Trump wird nach Infektion ins Militärkrankenhaus gebracht

Keine 24 Stunden ist bekannt, dass US-Präsident Trump sich mit dem Coronavirus angesteckt hat - dann wird er in ein Militärkrankenhaus gebracht. Das Weiße Haus spricht von einer Vorsichtsmaßnahme. » mehr

Donald Trump

05.06.2020

Bürgerrechtler verklagen Trump - «Marsch auf Washington»

Mit einer Klage gegen die Regierung machen Bürgerrechtler in der USA nun auch vor Gericht gegen Polizeigewalt und Rassismus mobil. Der Druck auf der Straße nach dem Tod von George Floyd soll aber beibehalten werden - auc... » mehr

Hisbollah-Kundgebung im Libanon

05.01.2020

Parlament im Irak fordert Abzug der US-Truppen

Während Hunderttausende Abschied nehmen vom getöteten General Soleimani, schickt US-Präsident Trump neue Drohungen gen Teheran. Und der Unmut gegen die Amerikaner wächst: Das Parlament im Irak fordert, dass die rund 5000... » mehr

Donald Trump

06.01.2020

Trumps heikler Auftakt ins Wahljahr

Die Tötung von Irans Top-General könnte die USA in einen Krieg schlittern lassen. Zehn Monate vor der US-Wahl droht eine Spirale der Gewalt, deren Ende nicht absehbar ist. Der Nahe Osten steht vor einem Umbruch. Die Demo... » mehr

An der Grenze

08.10.2019

Analyse: «Verrat» an den Verbündeten?

US-Präsident Trump zieht US-Soldaten in Syrien aus dem Grenzgebiet zur Türkei zurück. Für die Türkei dürfte damit der Weg zum Angriff auf die Kurdenmilizen frei sein. Kritiker werfen Trump Verrat an Verbündeten vor - und... » mehr

Los Angeles

31.05.2020

Die USA in Aufruhr: Proteste und Gewalt in vielen Städten

In den USA reißen Proteste gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nicht ab. Wieder kommt es zu Ausschreitungen. US-Präsident Trump sieht die Schuld für die Eskalation bei Linksextremen und will... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Schulbus kollidiert mit Lkw Rügheim

Schulbus kollidiert mit Lastwagen | 23.11.2020 Rügheim
» 12 Bilder ansehen

THW Kiel - HSC 2000 Coburg 41:26 (22:13) Kiel

THW Kiel - HSC 2000 Coburg 41:26 (22:13) | 21.11.2020 Kiel
» 78 Bilder ansehen

Nutzfahrzeug auf Flugplatz fängt Feuer

Nutzfahrzeug fängt auf Flugplatz Feuer |
» 7 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 01. 2019
23:08 Uhr



^