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Hintergründe

Von der Leyen geht aufs Ganze

Als Überraschungskandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen nach eigenen Worten einen holprigen Start. Mit einer engagierten Bewerbungsrede erntet sie viel Beifall. Ob daraus auch genügend Stimmen werden?



Ursula von der Leyen
Für Ursula von der Leyen kommt es bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin auf jede Stimme an.   Foto: Fabian Sommer

Lächelnd, sichtlich angespannt, im zartrosa Blazer schreitet Ursula von der Leyen die Stufen hinab ins Rund des Europaparlaments.

Die 60-Jährige wirkt plötzlich sehr zart an der Seite eines stattlichen Saaldieners, der sie geleitet und ihr den Stuhl zurechtrückt in der ersten Reihe.

Die «Rede ihres Lebens» muss die CDU-Politikerin hier an diesem Dienstag halten, so haben es Kommentatoren geschrieben. Sie muss Hunderte von Abgeordneten für ihre Wahl zur Kommissionspräsidentin gewinnen, muss Skepsis und Kritik abwehren, Begeisterung wecken. Der Druck lastet sichtbar auf der Kandidatin.

Es wird dann tatsächlich eine engagierte und am Ende auch emotionale Rede der noch amtierenden deutschen Verteidigungsministerin, die bereits ihren Rücktritt angekündigt und deutlich gemacht hat: Es ist ihr ernst - sie geht aufs Ganze. Sie beginnt auf Französisch, erinnert an die Wahl der ersten Präsidentin des Parlaments, Simone Veil, 1979. «Und 40 Jahre später kann ich mit großem Stolz sagen: Endlich ist eine Frau Kandidatin für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission.»

Auf Deutsch spricht sie vom Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg, vom Friedensprojekt und dem gemeinsamen Markt. «Die Generation meiner Kinder kann sich ein Leben ohne dieses Heimatgefühl Europa nicht vorstellen», sagt die siebenfache Mutter. Für dieses Europa müsse man aufstehen und kämpfen. Das Konkrete - die Zusagen an die Abgeordneten, die sie schon in den vergangenen Tagen gemacht hat - wiederholt sie dann auf Englisch: Klimaschutz, Mindestlöhne, Digitalsteuer, Rechtsstaatlichkeit. Am Ende schließt sie dreisprachig: «Es lebe Europa, vive l'Europe, long live Europe!»

Es ist der Schluss- und Höhepunkt ihrer zweiwöchigen Turbowerbetour für das europäische Spitzenamt - völlig überraschend nominiert von den EU-Staats- und Regierungschefs Anfang Juli, angewiesen auf die Unterstützung und das Wohlwollen eines von dieser Nominierung überrumpelten und verärgerten Parlaments. Die CDU-Politikerin hat mit fast allen Parteien im Europaparlament geredet, hat Freund und Feind umschmeichelt, hat konkrete, weitreichende Angebote gemacht.

Aber wird das alles reichen? Schafft sie als erste Deutsche seit Jahrzehnten den Sprung an die Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde, wäre es ein sensationelles Comeback für die zuletzt umstrittene Verteidigungsministerin. Fällt sie durch, könnte das nicht nur die große Koalition in Berlin belasten. Die EU, die nach der Europawahl Ende Mai vom Aufbruch träumte, würde in die Krise stürzen.

Die promovierte Ärztin ist seit 2013 Verteidigungsministerin - als erste Frau in Deutschland. Zuvor war sie kurz Sozialministerin in Niedersachsen, bevor sie 2005 Bundesfamilienministerin und 2009 Arbeitsministerin wurde. Einst galt sie als Nachfolgekandidatin Nummer eins für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dann schien sie 2010 auf dem Weg zur Bundespräsidentin, was sich zerschlug.

Für die Position als Kommissionspräsidentin, die in den nächsten fünf Jahren Positionen und Prioritäten der EU mitbestimmen könnte, bringt sie Weltläufigkeit und internationale Verbindungen mit. Und eine Bilderbuchbiografie. Von der Leyen wurde 1958 in Brüssel geboren - in dem Jahr, als Walter Hallstein als erster und letzter Deutscher Chef der Kommission wurde. Für diese Kommission arbeitete von der Leyens Vater, der spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht. Die Tochter ging auf die Europaschule - auch deshalb spricht sie gut Französisch und Englisch.

Mit einem Notendurchschnitt von 0,7 im Abitur war sie einst Musterschülerin. Nach einem Abstecher in die Wirtschaftswissenschaft - ohne Erfolg, wie von der Leyen selbst sagt - folgte das Medizinstudium mit Doktortitel und schließlich die Karriere in der Politik, die sie trotz ihrer Verpflichtungen als Mutter von sieben Kindern durchzog.

Dies alles beeindruckte nicht nur den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der sie nach Angaben von Diplomaten beim EU-Sondergipfel vor zwei Wochen als Kommissionspräsidentin vorschlug. Auch vom EU-Kritiker Viktor Orban aus Ungarn kam Lob für die siebenfache Mutter. Aus dem Europaparlament indes schlugen ihr von Anfang an Misstöne entgegen.

Christ- und Sozialdemokraten sind tief verärgert, dass nicht einer ihrer Europawahl-Spitzenkandidaten Kommissionschef wird. Aber gerade die deutschen Sozialdemokraten machten auch aus inhaltlichen Gründen Stimmung gegen die Verteidigungsministerin, obwohl sie in Berlin seit Jahren mit ihr den Kabinettstisch teilen.

In dem Amt hatten Affären von der Leyen zuletzt enorm unter Druck gesetzt. Stichworte sind die Kostenexplosion bei der Sanierung der maroden «Gorch Fock», die Berater-Affäre um den sehr teuren Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr, die schlechte Einsatzbereitschaft militärischen Großgeräts oder Pannen der Flugbereitschaft. Ihre einstige Beliebtheit in Umfragen ist dahin. Im Deutschlandtrend Anfang Juli sagten nur 33 Prozent, dass von der Leyen eine gute Kommissionschefin abgeben würde.

Die Anfeindungen hat von der Leyen über sich ergehen lassen, Verständnis für den Frust der Abgeordneten über die Blockade gegen das Spitzenkandidaten-System geäußert, nach allen Seiten geworben und guten Willen bekundet. Sie weiß, sie ist auf jede Stimme angewiesen und will es sich mit niemandem verscherzen. Dachte man. Aber dann setzt sie in der Debatte nach ihrer Rede doch zweimal Breitseiten und macht klar, dass auch ihre Flexibilität Grenzen hat.

Die erste trifft den Chef der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, der sie in seinem Beitrag als unfähig und unwählbar beschimpft hat. Von der Leyen lächelt immer noch, doch dann kommt es: «Herr Meuthen, wenn ich Ihnen zugehört habe, dann bin ich ja geradezu erleichtert, dass ich von Ihnen keine Stimme bekomme.» Lauter Applaus.

Und nach der Rede des Chefs der Brexit-Partei, Nigel Farage, drückt sie zwar ihr Bedauern über den nahenden EU-Austritt der Briten aus, feuert aber einen weiteren Giftpfeil ab: «Mr. Farage, Reden wie die Ihre, auf die können wir weiß Gott verzichten.»

Veröffentlicht am:
16. 07. 2019
12:52 Uhr

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Autor

dpa

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Veröffentlicht am:
16. 07. 2019
12:52 Uhr



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