Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 30 Jahre WiedervereinigungCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Hintergründe

So könnte ein Impeachment ablaufen

Die Demokraten im US-Kongress haben wegen der Ukraine-Affäre konkrete Schritte eingeleitet für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump. An erster Stelle stehen förmliche Ermittlungen gegen ihn.



Mögliches Impeachment
Demonstranten fordern vor dem Weißen Haus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.   Foto: Carolyn Kaster/AP

Bereits seit Monaten laufen in sechs Ausschüssen in dem von Demokraten dominierten Repräsentantenhaus Untersuchungen gegen Trump und dessen Umfeld. Die neuen Vorwürfe zur Ukraine sind hinzugekommen.

Zunächst sind nun die sechs Gremien der Kongresskammer angewiesen, Untersuchungsergebnisse zusammenzutragen und an den Justizausschuss des Repräsentantenhauses zu übermitteln. Dieser Ausschuss muss dann entscheiden, ob schwerwiegende Vorwürfe gegen Trump vorliegen, die die offizielle Einleitung eines sogenannten Impeachment-Verfahrens rechtfertigen.

Als Gründe dafür nennt die Verfassung «Verrat, Bestechung oder andere schwere Verbrechen und Vergehen». Einen Zeitplan für die Ermittlungen gibt es nicht - auch keine näheren Details. Aus den Reihen der Demokraten hieß es zuletzt vage, die Untersuchungen sollten möglichst bis Jahresende abgeschlossen sein.

In einem nächsten Schritt müsste dann das gesamte Repräsentantenhaus darüber abstimmen, ob es den Präsidenten wegen der identifizierten «Anklagepunkte» belangen will. Dafür ist eine einfache Mehrheit von 218 der 435 Stimmen nötig. Die Demokraten haben 235 Sitze in der Kammer. Nach einer Zählung der «New York Times» befürworten bereits 218 demokratische Abgeordnete Impeachment-Ermittlungen - und dürften damit auch ein Votum in der Kammer unterstützen, wenn es dazu käme.

Entscheidende Instanz ist am Ende der Senat, also die andere Kammer des Kongresses. Er nimmt in einem solchen Verfahren die Funktion eines Gerichts ein. Für ein Impeachment-Votum wäre dort eine Zweidrittelmehrheit der 100 Sitze nötig, das wären 67 Stimmen. In der Kammer haben Trumps Republikaner die Mehrheit von 53 Sitzen.

Es ist derzeit höchst unwahrscheinlich, dass um die 20 republikanische Senatoren mit dem Präsidenten brechen könnten. Höchst ungewiss ist auch, ob es überhaupt vor der nächsten Präsidentschaftswahl im November 2020 zu solch einer Abstimmung kommen würde.

Zu vergleichen ist der gesamte Prozess mit einem Kriminalverfahren. Die Untersuchungen im Repräsentantenhaus wären das Äquivalent zu Polizeiermittlungen, das Votum der Kongresskammer das Pendant zu einer Anklageerhebung und das Prozedere im Senat wäre schließlich das Gerichtsverfahren, an dessen Ende entweder ein Freispruch oder ein Schuldspruch steht. Ein Schuldspruch bedeutet in diesem Fall die Amtsenthebung. Berufung dagegen ist nicht möglich.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
17:22 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Amtsenthebungsverfahren Anklage Donald Trump Ermittlungen Kongress der Vereinigten Staaten New York Times Repräsentantenhaus Senat Senatoren
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Chuck Schumer

22.01.2020

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Die wichtigsten Akteure

Im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump sollen in den kommenden Tagen die Ankläger und die Verteidiger des US-Präsidenten zum Zug kommen. Darunter sind bekannte Namen - einer auch aus einem früheren Amtsenthebungsver... » mehr

Amtsenthebungsverfahren

16.01.2020

Trump und der Impeachment-Makel

Den US-Demokraten ist es gelungen, Trump ein Amtsenthebungsverfahren aufzuzwingen. Den Präsidenten ärgert das mächtig. Seine härteste Gegenspielerin streut noch Salz in die Wunde - und sie schickt jemanden ins Feld, den ... » mehr

US-Präsident Trump

15.01.2020

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Was jetzt passiert

Der Auftakt des historischen Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump steht unmittelbar bevor. Auch wenn der Ausgang absehbar scheint: In Washington dürfte sich in den kommenden Wochen praktisch alles um ein Thema dre... » mehr

US-Kongress

06.11.2018

Was man über die Kongresswahlen in den USA wissen muss

Vor zwei Jahren wurde US-Präsident Donald Trump gewählt, nun steht erstmals wieder eine wichtige Wahl an: Die Amerikaner entscheiden über den Kongress - und könnten Trump das Leben schwer machen. » mehr

Proteste in New York

09.01.2020

Die innenpolitische Seite von Trumps Iran-Politik

Donald Trump hat den Konflikt mit Teheran zwischenzeitlich auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Stecken dahinter auch innenpolitische Gründe? Und nützt ihm die Iran-Krise im Wahljahr - oder gerade nicht? » mehr

Donald Trump

07.11.2018

Trump und die Kongresswahlen: Ein «großartiger Erfolg»?

US-Präsident Donald Trump hat die Kongresswahl zu einer Abstimmung über sich selber erklärt. Dass seine Republikaner zwar den Senat gehalten, das Repräsentantenhaus aber verloren haben, schmälert Trumps Ego überhaupt nic... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Schulbus kollidiert mit Lkw Rügheim

Schulbus kollidiert mit Lastwagen | 23.11.2020 Rügheim
» 12 Bilder ansehen

THW Kiel - HSC 2000 Coburg 41:26 (22:13) Kiel

THW Kiel - HSC 2000 Coburg 41:26 (22:13) | 21.11.2020 Kiel
» 78 Bilder ansehen

Nutzfahrzeug auf Flugplatz fängt Feuer

Nutzfahrzeug fängt auf Flugplatz Feuer |
» 7 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
17:22 Uhr



^