Lade Login-Box.
Corona Ticker
Topthemen: CoronavirusVideosCoburger OB-Kandidaten vor der KameraCotubeBlitzerwarner

Hintergründe

Deutschland hat der Ukraine mit fast 1,4 Milliarden geholfen

US-Präsident Donald Trump hat in dem umstrittenen Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj Ende Juli Vorwürfe gegen Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie gegen europäische Staaten erhoben. Ein Faktencheck.



Selenskyj in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Juni bei seinem Antrittsbesuch in Berlin. Selenskyj Foto: Kay Nietfeld   Foto: dpa

Behauptung: Bundeskanzlerin Angela Merkel rede nur, helfe der Ukraine aber nicht. «Als ich mit Angela Merkel gesprochen habe, spricht sie über die Ukraine, aber sie tut gar nichts», sagte er nach dem am Mittwoch vom Weißen Haus veröffentlichten Protokoll des Telefonats. Selenskyj gab Trump Recht.

Bewertung: Falsch.

Fakten: Deutschland hat die Ukraine seit Beginn der Krise dort mit 1,4 Milliarden Euro unterstützt. Alleine für Entwicklungszusammenarbeit sind nach Angaben aus der Bundesregierung seit 2014 insgesamt 544 Millionen Euro geflossen. Hinzu kämen 110 Millionen Euro humanitäre Hilfe, ein Finanzkredit in Höhe von 500 Millionen, 25 Millionen für Stabilisierungsmaßnahmen wie Konfliktmonitoring und Rechtsstaatsförderung sowie rund 200 Millionen Euro, die über die EU an die Ukraine gezahlt wurden. Den Angaben zufolge ist Deutschland nach neuen OECD-Zahlen der drittgrößte Geber für die Ukraine nach der Europäischen Union und den USA.

Zudem hat sich Merkel gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei wiederholten Treffen mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine eingesetzt. Die USA nahmen nicht auf dieser Ebene an den Bemühungen teil. Der unter deutscher und französischer Vermittlung ausgehandelte Minsker Friedensplan von 2015 steckt jedoch in einer Sackgasse.

Behauptung: «Wir tun viel für die Ukraine (...) viel mehr als die Europäer», sagte Trump. Selenskyj ergänzte, Merkel und Macron setzten die Sanktionen nicht um.

Bewertung: Es handelt sich um eine politische Aussage und Trump sowie Selenskyj bleiben vage.

Fakten: Sowohl die USA als auch die Europäer unterstützen die Ukraine finanziell massiv. Beide haben auch wegen der Einverleibung der Krim durch Russland und der russischen Unterstützung von Separatisten im Osten der Ukraine Sanktionen gegen Russland verhängt. Diese werden soweit bekannt auch durchgesetzt. Unternehmen, die sich nicht daran halten, müssen in Deutschland mit harten Strafen rechnen.

Die US-Wirtschaft ist jedoch trotz harter US-Sanktionen in Russland sehr präsent. So stellten die USA allein mit 500 Teilnehmern die größte Delegation beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg im Juni. Deutschland, das Russland traditionell enger verbunden ist, war mit mehr als 200 Teilnehmern vertreten.

Trump und Selenskyj wollen jedoch noch härtere Sanktionen gegen Russland, wofür es bei den Europäern keine Mehrheit gibt. Vor allem die im Bau befindliche Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland durch die Ostsee nach Deutschland ärgert beide Präsidenten sehr. Berlin hat hier jedoch nicht nachgegeben.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
18:37 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel Donald Trump Emmanuel Macron Europäische Union Präsidenten Frankreichs Präsidenten der USA Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Staaten Wirtschaft in den USA
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Trump und Selenskyj in New York

26.09.2019

Deutschland hat der Ukraine mit fast 1,4 Milliarden geholfen

US-Präsident Donald Trump hat in dem umstrittenen Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj Ende Juli Vorwürfe gegen Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie gegen europäische Staaten erho... » mehr

Emmanuel Macron

04.12.2019

Nato-Geburtstag: Alle wollen feiern - außer einem

Die Nato feiert mit Treueschwüren ihr 70. Jubiläum. Doch hinter den Kulissen kriselt es gewaltig. » mehr

Abdel Fattah al-Sisi und General Haftar

19.01.2020

Wer sind die Akteure im Libyen-Konflikt?

Ohne ausländische Unterstützung hätte General Haftar den Bürgerkrieg in Libyen wohl längst verloren. Am Sonntag fahren nun Delegationen derjenigen Staaten beim Kanzleramt vor, die am Konflikt auch direkt beteiligt sind. ... » mehr

Fernseh-Ansprache

19.03.2020

Merkel wirbt in Deutschlands um Bürger-Solidarität

Angela Merkel wendet sich in den Zeiten von Corona in einer emotionalen Rede an die Bürger. Sie erklärt, ermutigt, zeigt Verständnis. Das ist ungewöhnlich - doch ziehen die Menschen mit? » mehr

Trump

23.07.2019

Trump gratuliert Johnson: «Er wird großartig sein!»

Kaum hat der frühere Außenminister seine neuen Ämter sicher, prasseln Glückwünsche von Verbündeten wie Gegnern ein. Erwartungsgemäß ist US-Präsident Trump voll des Lobes für den neuen starken Mann in London. Aber auch ei... » mehr

Wohin steuert die Nato?

03.12.2019

Die Nato - vom Verteidigungsbündnis zum Krisenmanager

Wenn etwas heute sicher ist, (...) so ist dies der Wunsch der Menschen der Welt nach Freiheit und Frieden», sagte der frühere US-Präsident Harry Truman bei der Gründung der Nato. So hat sich die militärisch-politische Or... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Rad-Reisebericht

Ehepaar aus den Haßbergen erkundet Jerusalem mit Rad | 24.03.2020 Jerusalem
» 15 Bilder ansehen

SPD-Wahlparty in der Loreley Coburg

Kommunalwahl 2020 Coburg | 15.03.2020 Coburg
» 27 Bilder ansehen

Hochwasser in Kronach

Hochwasser in Kronach | 12.03.2020 Kronach
» 13 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
18:37 Uhr



^