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Hintergründe

Verbote rechtsextremistischer Gruppen in Deutschland

Combat 18» ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums die 18. rechtsextremistische Vereinigung, die das Ressort in seiner Geschichte verboten hat. Daneben haben unter anderem auch schon Bundesländer auf Landesebene Dutzende Verbote gegen rechtsextremistische Organisationen ausgesprochen.



«Combat 18»
Sichergestellte Waffen der Neonazi-Gruppe «Combat 18» im schleswig-holsteinischen Landeskriminalamt in Kiel.   Foto: Horst Pfeiffer/dpa/Archivbild

«Combat 18» wurde nun aufgelöst und die Verwendung ihrer Symbole und Erkennungszeichen bundesweit untersagt. Rechtskräftig werden diese Maßnahmen frühestens einen Monat nach Bekanntgabe. Innerhalb dieses Zeitraums kann der Verein beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Verbot klagen. Bisher wurden unter anderem verboten:

WEISSE WÖLFE TERRORCREW (WWT): Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verbietet am 16. März 2016 den Verein. Nach einer Analyse des Verfassungsschutzes wollte die gewaltbereite Gruppe ein am Nationalsozialismus orientiertes politisches System errichten. Ihre Mitglieder hätten unter anderem Gewalttaten gegen Menschen mit Migrationshintergrund, politische Gegner und Vollstreckungsbeamte begangen. Die 2007 im Raum Hamburg gegründete Gruppe hatte nach Verfassungsschutz-Angaben zu Spitzenzeiten bis zu 100 Mitglieder. Nach Rücknahme der eingereichten Klage beim Bundesverwaltungsgericht wurde das WWT-Verbot am 16. August 2016 rechtskräftig.

ALTERMEDIA DEUTSCHLAND: Im Januar 2016 wird die neonazistische Internetplattform abgeschaltet. Der Verfassungsschutz hatte die Seite wegen ihrer volksverhetzenden Inhalte seit 1999 im Blick. Dort wurde etwa zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und der Holocaust geleugnet. Gegen den Kopf hinter der Plattform wurde wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung eine Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verhängt, die der Bundesgerichtshof im Juli 2017 bestätigte.

HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND (HDJ): Der im März 2009 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verbotene Verein mit Sitz im schleswig-holsteinischen Plön hatte rund 400 Mitglieder - nach Angaben des Verfassungsschutzes zumeist Jugendliche. Die 1990 gegründete Organisation galt als Kaderschmiede, in der neben weltanschaulichen Themen auch Disziplin und Kampfbereitschaft vermittelt wurden. 2010 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit des Verbots. Der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz war zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil er zugegeben hatte, 2007 an einem HDJ-Pfingstlager teilgenommen zu haben.

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dpa

dpa

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Veröffentlicht am:
23. 01. 2020
13:08 Uhr

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23. 01. 2020
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