Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimCoronavirusBlitzerwarnerVideosCotube

Wirtschaft

Nach Treffen mit Huawei: Altmaier pocht auf Sicherheit

Ein ungewöhnliches Treffen, das Altmaier «ganz normal» findet. Der Bundeswirtschaftsminister trifft den Gründer von Chinas Telekomriesen Huawei, den US-Präsident Trump als Risiko für die Welt einstuft.



Peter Altmaier
Spricht über die Zusammenkunft mit Ren Zhengfei von einem «ganz normalen Treffen»: Peter Altmaier.   Foto: Olli Geibel

Beim Ausbau des deutschen Mobilfunknetzes auf den superschnellen 5G-Standard darf nach den Worten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kein Unternehmen diskriminiert werden.

In der Kontroverse über die Bedenken der USA gegenüber dem chinesischen Telekomriesen Huawei betonte Altmaier aber nach einem Treffen mit dem Gründer Ren Zhengfei in Shanghai, alle beteiligten Unternehmen müssten in Deutschland hohe Sicherheitsstandards erfüllen. Er beschrieb das Treffen mit Ren, das auf Wunsch von Huawei stattgefunden und einigen Wirbel ausgelöst hatte, als «ganz normal» und «sehr sachlich».

Die deutschen Anforderungen an die Anbieter beim Ausbau des Mobilnetzes würden jetzt gesetzlich neu gefasst und müssten von allen eingehalten werden. «Und es ist jetzt Aufgabe von Huawei darzulegen, dass sie dazu im Stande sind», sagte Altmaier am Ende eines dreitägigen China-Besuches. Im Mittelpunkt standen zuvor auch Gespräche in Peking über besseren Marktzugang für die deutsche Wirtschaft und den Ausbau der Kooperation auf gleichberechtigter Ebene.

«Wir diskriminieren niemanden, nur weil er ein bestimmter Anbieter ist», sagte Altmaier zu Huawei. In dem Gespräch mit dem Gründer sei es um den Austausch von Positionen und Argumenten gegangen. Deutschland werde jetzt dafür sorgen, dass die nötige Hard- und Software für das neue Mobilfunknetz vom Bundesamt für die Sicherheit der Informationstechnologie (BSI) zertifiziert wird. «Das heißt auch, dass die Kunden eine Sicherheit haben, dass ihre Daten geschützt weiterverarbeitet werden.»

Als führender Netzwerkausrüster hofft Huawei darauf, am Ausbau des Mobilfunknetzes in Deutschland zum Zuge zu kommen. Die USA haben aber Sicherheitsbedenken gegen Technik des Konzerns, der im Handelskrieg zwischen den USA und China zwischen die Fronten geraten ist. Aus Angst vor Spionage warnen die USA auch Deutschland und andere Länder davor, Telekomausrüstung von Huawei einzusetzen. Wie sich Deutschland verhält, könnte Signalwirkung haben.

In einer Diskussion mit Studenten an der Tongji Universität von Shanghai sprach sich Altmaier gegen «willkürliche Entscheidungen» aus. In einer Marktwirtschaft müssten sich alle Unternehmen darauf verlassen können, nach Recht und Gesetz behandelt zu werden. Er betonte die Notwendigkeit, dass das Mobilnetz verlässlich und sicher sei. In der Vergangenheit sei die Diskussion darüber vielleicht zu wenig geführt worden. Mit dem Handelskrieg der USA mit China und den amerikanischen Bedenken gegen Huawei-Technologie sei das Thema in den Fokus gerückt.

Zur Diskussion um sein Treffen mit Ren sagte Altmaier, da deutsche Konzerne im Ausland auch mit Regierungen zu tun hätten, müsse ein großes chinesisches Unternehmen wie Huawei auch Zugang zu deutschen Regierungsstellen haben. «Deswegen habe ich das Gespräch gerne geführt.» Es solle Deutschland helfen, die richtigen Beschlüsse zu fällen: «Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass die Entscheidungsfindung nicht politisch, sondern anhand klarer Sicherheitskriterien durch die Zertifizierung von Hard- und Software erfolgt.»

Als Huawei noch nicht so am Pranger stand, hatte sich der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auch schon mit dem Gründer in Shanghai getroffen. US-Präsident Donald Trump hatte den Streit mit dem aufstrebenden Technologiekonzern verschärft, indem seine Regierung Huawei im Mai auf eine schwarze Liste von Unternehmen setzte, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. US-Chiphersteller, Google oder auch internationale Unternehmen haben deswegen ihre Kooperation mit Huawei ausgesetzt oder auf den Prüfstand gestellt.

Nach dem Treffen mit Ren besuchte Altmaier am dritten und letzten Tag seines China-Besuches ein Entwicklungszentrum des Autobauers BMW, der in Shanghai an Lösungen für autonomes Fahren arbeitet. Auch hielt Altmaier eine Rede zur sozialen Marktwirtschaft an der Tongji-Universität und besuchte ein Innovationszentrum des deutschen Chemiekonzerns BASF.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 06. 2019
13:13 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
BASF AG BMW Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Bundeswirtschaftsminister CDU Chemiekonzerne Daten und Datentechnik Deutsche Konzerne Deutsche Presseagentur Donald Trump Google Huawei Informationstechnik Multinationale und internationale Unternehmen Peter Altmaier Präsidenten der USA SPD Sigmar Gabriel Technologiekonzerne Unternehmen Wirtschaftsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Andreas Scheuer

09.09.2020

Autobranche steht vor schwierigem Umbruch

Das «K-Wort» taucht nicht auf im Ergebnispapier des «Autogipfels» - eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor. Helfen soll nun ein Fonds. Die Lage der Autoindustrie aber bleibt angespannt. » mehr

Nord-Stream-2

05.06.2020

US-Senatoren wollen Nord-Stream-2-Sanktionen ausweiten

Die bisherigen US-Sanktionen haben die Fertigstellung von Nord Stream 2 verzögert. Russland will die Pipeline nach Deutschland ohne ausländische Hilfe weiterbauen. US-Senatoren wollen das nun kurz vor Fertigstellung noch... » mehr

Dieter Kempf

06.08.2020

Überraschend erholt: Industrieaufträge steigen

Die deutsche Industrie kann sich über einen überraschend starken Anstieg der Aufträge freuen. Ökonomen sprachen von einer Aufholjagd. Der Industrieverband BDI zweifelt aber an einer schnellen Erholung. » mehr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier

01.09.2020

Altmaier sieht Talsohle in Corona-Krise durchschritten

Steiler Wirtschaftsabsturz, aber auch ein steiler Aufstieg - das ist das «V»-Szenario, mit dem die Bundesregierung in der Corona-Krise rechnet. Nach einer neuen Prognose erholt sich die Volkswirtschaft besser als zunächs... » mehr

Städtetag schlägt «Bodenfonds» vor

29.08.2020

Für attraktivere Innenstädte: Städtetag für Bodenfonds

Immer mehr Innenstädten droht die Verödung - auch wegen Corona. Aber Mieten in besten Lagen sind hoch, Kommunen können da oft nicht mithalten. Nun kommt ein Vorstoß des Deutschen Städtetags. » mehr

Altmaier in Peking

20.06.2019

Huawei als Chefsache: Altmaier will Gründer treffen

Eine ungewöhnliche Begegnung: Der Bundeswirtschaftsminister trifft den Gründer von Chinas Telekom-Riesen Huawei, den US-Präsident Trump als Bedrohung für die Welt ansieht. Ren Zhengfei setzt auf Europa. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Parking Day in Coburg

Parking Day in Coburg | 18.09.2020 Coburg
» 23 Bilder ansehen

Schaeffler Aktionstag in Eltmann Eltmann

Schaeffler Aktionstag in Eltmann | 16.09.2020 Eltmann
» 7 Bilder ansehen

WG: Totschlags-Prozess Coburg

Gerichtsprozess in Coburg | 14.09.2020 Coburg
» 16 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 06. 2019
13:13 Uhr



^