Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

Wirtschaft

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Über Geschmack lässt sich streiten, über Geschmacksmuster allerdings auch. Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg.



Autec-Chef Kurt Hesse
Kurt Hesse, Vorstand des Modellherstellers Autec AG: Der Modellautohersteller Autec aus Nürnberg hatte die Muster von zwei Varianten des 911ers löschen lassen - dagegen hatte Porsche geklagt.   Foto: Daniel Karmann

Im Streit um die Designrechte an seinem Sportwagenklassiker 911 muss der Autobauer Porsche vor dem EU-Gericht eine Niederlage einstecken.

In ihrem Urteil kommen die Richter in Luxemburg zu dem Schluss, dass sich verschiedene Versionen des 911ers nicht deutlich genug voneinander unterscheiden und ihr Design deshalb zu Unrecht geschützt war. Für die VW-Modelle Caddy und T5, über die am Donnerstag ebenfalls entschieden wurde, kann der Schutz hingegen bestehen bleiben. Die Entscheidungen können aber noch angefochten werden.

Was Porsche angeht, teilen die Richter mit ihrem Urteil die Auffassung der Nürnberger Modellbaufirma Autec. Deren Chef Kurt Hesse setzt sich seit Jahrzehnten dafür ein, dass die Hersteller von Spielzeug- und Modellautos keine Lizenzen von den Autobauern brauchen, um deren Fahrzeuge nachzubauen.

Hesse hatte den Fall angestoßen, indem er sogenannte eingetragene Geschmacksmuster von zwei 911er-Varianten löschen ließ. Mit solchen Eintragungen können Hersteller das Erscheinungsbild ihrer Produkte beim EU-Amt für geistiges Eigentum schützen lassen. Porsche reichte erst Beschwerde gegen die Löschung ein, dann Klage - ohne Erfolg.

Im Fall VW hatte der Modellbauer Rietze aus Altdorf bei Nürnberg die Geschmacksmuster für zwei Caddy-Versionen und den T5-Bus löschen lassen, damit auch dafür keine Lizenzen mehr notwendig sind. Nach einer Beschwerde von VW revidierte das EU-Amt die Entscheidung. Rietzes Klagen dagegen wiesen die Luxemburger Richter am Donnerstag ab. Anders als beim Porsche 911 sahen sie hier genug Unterschiede zu den Vorgängermodellen.

Hesse zeigte sich am Donnerstag sehr zufrieden mit der Entscheidung. Sie zeige: «Meine Rechtsauffassung ist richtig, auch wenn der Gegner Porsche heißt», sagte er. Der Autobauer habe - wie andere auch - lange Zeit auf brachiale Art versucht, seine Rechtsauffassung durchzusetzen. Hesse streitet seit Jahrzehnten immer wieder mit der Autobranche - «aber nicht aus eigenem Antrieb», wie er betont, sondern weil stets er verklagt werde. Diverse Urteile im Sinne der Spielzeug- und Modellbaubranche, etwa dass Logos von Automarken auf Modellen verwendet werden dürfen, gehen auf ihn zurück.

Porsche will die Entscheidung der EU-Richter prüfen und dann über mögliche weitere Schritte beim Europäischen Gerichtshof entscheiden. «Porsche hält die beiden angegriffenen EU-Geschmacksmuster zu den zwei Modellvarianten des 911er für korrekt, da sich diese von den jeweiligen Vorgängermodellen in ausreichendem Maße unterscheiden», hieß es in einer Stellungnahme. Eine Beschwerde beim EuGH ist allerdings nur möglich, wenn es um eine «für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsame Frage» geht, wie das Gericht erläuterte. Das müsste Porsche vorher belegen.

VW begrüßte die Urteile, betonte aber auch, dass es sich um Einzelfallentscheidungen handle. «Volkswagen wird auch in Zukunft immer um eine faire und außergerichtliche Lösung bemüht sein», teilte der Konzern mit. «Das Unternehmen hält Lizenzverträge grundsätzlich für notwendig, auch um den Markt vor Plagiaten zu schützen und somit auch die Position unserer Lizenznehmer zu stärken.»

Der mit seinen Klagen gescheiterte Firmenchef Lothar Rietze hingegen zeigte sich enttäuscht. Anders als andere Konzerne habe sich VW nicht als fairer Partner gezeigt, kritisierte er. Zwar sei es auch für seine Firma wichtig, ob sie Lizenzgebühren bezahlen müsse oder nicht. Er kämpfe aber auch dafür, dass die Kunden - vor allem Kinder - keine höheren Preise bezahlen müssten aufgrund von Lizenzen, die zu Unrecht bestünden. Auch er will überlegen, ob er vor den Europäischen Gerichtshof zieht. «Mir geht es ums Prinzip», sagte Rietze. «Wenn jeder alles hinnimmt, was haben wir denn dann für eine Welt?»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 06. 2019
14:07 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Autobranche Autofirmen Automarken Europäischer Gerichtshof Gerichtshöfe Lizenzen und Lizenzrecht Lizenzgebühren Lizenzverträge Porsche Porsche 911 Rechtsstreits VW VW-Modelle Volkswagen AG
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Golf 8 vorgestellt

24.10.2019

Golf 8 soll «Maßstab» setzen - aber ohne E-Variante

Viele Verbraucher stehen Elektroautos noch skeptisch gegenüber. Das zentrale VW-Modell Golf kommt nun mit verbesserten Verbrennern und Hybridmotoren auf den Markt. Reicht das, um zum Vorreiter zu werden? » mehr

Hafen Emden

04.12.2019

VW legt dank SUV-Boom in USA zu

Die ungebrochen hohe Nachfrage der Amerikaner nach Stadtgeländewagen hat den deutschen Autobauern im November glänzende Absatzzahlen auf dem US-Markt beschert. Das Shopping-Event «Black Friday» und ein zusätzlicher Verka... » mehr

Audi-Produktion

26.11.2019

Audi streicht Tausende Stellen in Deutschland

Audi steht unter Druck. Nun einigt sich das Unternehmen mit seinem Betriebsrat auf ein weitreichendes Paket, Abbau Tausender Stellen inklusive. Davon verspricht sich der Autohersteller Einsparungen in Milliardenhöhe. » mehr

VW-Beetle

11.07.2019

Käfer-Nachfolger wird in Mexiko verabschiedet

Der VW Käfer hat Generationen geprägt, er stand für Zuverlässigkeit und Urlaub in Italien. Mit dem letzten Beetle ist jetzt endgültig Schluss für die Auto-Ikone: Das Nachfolgemodell sah dem Original zwar ähnlich, konnte ... » mehr

Volkswagen vor Kraftfahrt-Bundesamt

19.09.2019

VW und Porsche rufen fast 227.000 Autos zurück

Wegen Probleme an der Airbags und Gurttraffern müssen Hunderttausende Fahrzeuge von Porsche und VW in die Werkstatt zurück. In Deutschland sind mehr als 55.000 Autos von dem Rückruf betroffen. » mehr

Porsche Taycan

04.09.2019

Wie sich Porsche auf Elektro trimmt

Mit dem Taycan wagt sich nun auch Porsche aus der Deckung und präsentiert sein erstes reines Elektroauto. Die Investitionen in das Zukunftsprojekt sind immens, die Erwartungen aber auch. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

BBC - Frankfurt Skyliners 86:68 Coburg

BBC - Frankfurt Skyliners 86:68 | 15.12.2019 Coburg
» 40 Bilder ansehen

Schwerer Unfall auf der A 73 Eisfeld

Schwerer Unfall auf der A 73 | 15.12.2019 Eisfeld
» 7 Bilder ansehen

Jugend turnt und spielt in Steinwiesen Steinwiesen

Jugend turnt und spielt in Steinwiesen | 14.12.2019 Steinwiesen
» 22 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 06. 2019
14:07 Uhr



^