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EU-GIPFEL

16.09.2019

Schlaglichter

Juncker nach Brexit-Treffen: Noch immer keine Vorschläge

Ein Brexit-Treffen des britischen Premierministers Boris Johnson mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat zunächst keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Juncker erklärte anschließend, es sei an ... » mehr

Treffen in Luxemburg

16.09.2019

Brennpunkte

Johnson ohne neue Vorschläge: Kein Ende des Brexit-Alptraums

Lange mochte Boris Johnson überhaupt nicht mit der EU reden. Jetzt speiste er mit Jean-Claude Juncker in Luxemburg. Einen Vorschlag für einen Brexit-Deal servierte er allerdings immer noch nicht. » mehr

Brexit

20.09.2019

Brennpunkte

Hoffnung im Brexit-Streit - aber noch keine Fortschritte

Es bleibt mühsam zwischen den Unterhändlern der Europäischen Union und Großbritanniens. Aber immerhin: Sie reden wieder und sind sich zumindest in einem Punkt einig. » mehr

Boris Johnson

15.09.2019

Brennpunkte

Kein Durchbruch im Brexit-Drama in Sicht

Premierminister Boris Johnson vergleicht Großbritannien mit dem Muskelmonster Hulk: Je wütender es werde, umso mehr nehme seine Stärke zu. Ob das beim am Montag geplanten Gespräch mit EU-Kommissionsch... » mehr

Brexit-Debatte im EU-Parlament

18.09.2019

Hintergründe

Brexit-Zeitplan: Was als nächstes ansteht

Knapp sieben Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens am 31. Oktober geht das Ringen um den Brexit in die heiße Phase. Diese Termine sind absehbar: » mehr

Ein Chef hat Ärger

10.09.2019

Hintergründe

Brexit-Zeitplan: Was als nächstes ansteht

Rund sieben Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens am 31. Oktober geht das Ringen um den Brexit in die heiße Phase. Diese Termine lassen sich absehen: » mehr

Königin Elizabeth II.

06.09.2019

Hintergründe

Brexit-Zeitplan: Was als nächstes ansteht

Acht Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens am 31. Oktober geht das Ringen um den Brexit in die heiße Phase. Diese Termine lassen sich absehen: » mehr

Erste Kabinettssitzung

25.07.2019

Brennpunkte

Neuer Premier Johnson auf Konfrontationskurs zur EU

Großbritannien wird das großartigste Land der Welt werden - das verspricht Boris Johnson den Abgeordneten in London. Doch Brüssel kommt ihm im Brexit-Streit keinen Zentimeter entgegen. Was nun? » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Feuer frei: SPD-Politiker greifen von der Leyen an

Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Die SPD ist heftig dagegen und wird teils auch persönlich. Das könnte der Partei ... » mehr

Ursula von der Leyen

05.07.2019

Brennpunkte

Mehrheit sieht von der Leyens Nominierung skeptisch

Ursula von der Leyen soll nach dem Willen von Europas Staats- und Regierungschefs neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Den Personal-Coup der CDU sieht eine Mehrheit der Deutschen aber kritisch. » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Mehrheit sieht Nominierung von der Leyens skeptisch

Eine Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine gute EU-Kommissionspräsidentin wäre. Nach dem ARD-Deutschla... » mehr

03.07.2019

Meinungen

Erwachsen werden

Neulich sagte ein hochrangiger Politiker: "Die Beziehungen zwischen Merkel und Macron sind nicht unbedingt mehr von Liebe geprägt." Nun ist Liebe keine Kategorie der Politik. Schon gar nicht im Verhäl... » mehr

Charles Michel

03.07.2019

Hintergründe

Ein Überblick: Wie es bei den EU-Spitzenämtern weitergeht

Sicher hat Ursula von der Leyen den Posten als Präsidentin der EU-Kommission noch nicht. Das Europaparlament hat noch ein Wort mitzureden. Aber wie sieht es bei den anderen Spitzenpositionen aus? » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Söder: SPD-Verhalten ist echte Belastung für die Koalition

CSU-Chef Markus Söder hat den Widerstand der SPD gegen die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. Es sei ein einmaliger ... » mehr

EU-Parlament in Straßburg

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Kreise: Lagarde als EZB-Präsidentin aussichtsreich

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, hat nach Angaben aus EU-Kreisen gute Chancen, an die Spitze der Europäischen Zentralbank zu rücken. Die Französin sei Teil des Personal... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel zu Spitzenposten begann mit etlicher Verzögerung

Der Sondergipfel zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union hat nach stundenlanger Verzögerung am Nachmittag begonnen. Nach dpa-Informationen will EU-Ratspräsident Donald Tusk die deuts... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Beginn des EU-Gipfels zu Spitzenposten verzögert sich erneut

Der Beginn des Sondergipfels zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union verzögert sich weiter. Start solle nun um 15.15 Uhr sein, teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk mi... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel: Hoffen auf Durchbruch im Streit um EU-Spitzenjobs

Kanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen wollen heute einen neuen Versuch unternehmen, den Streit über das neue Spitzenpersonal der Europäischen Union beizulegen. Trotz Marathonberatungen haben si... » mehr

01.07.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel: Einzelgespräche zu Spitzenposten beendet

Beim Sondergipfel der EU zur Besetzung der Spitzenposten hat Ratschef Donald Tusk am frühen Morgen eine erste Runde Einzelgespräche mit allen 28 Staats- und Regierungschefs abgeschlossen. Dies teilten... » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel zu Spitzenposten unterbrochen

Der Sondergipfel zur Besetzung der EU-Spitzenposten ist am späten Abend unterbrochen worden. EU-Ratspräsident Donald Tusk werde zunächst weitere bilaterale Gespräche mit Staats- und Regierungschefs or... » mehr

Frans Timmermans

30.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte an... » mehr

G20-Gipfel in Osaka

28.06.2019

Hintergründe

Darum geht es beim G20-Gipfel

Zwei Tage lang haben die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Wirtschaftsmächte Zeit, sich beim G20-Gipfel über die Probleme dieser Welt auszutauschen - und vielleicht sogar das eine oder ander... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Macron schließt Weber als Kommissionspräsidenten aus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt es aus, dass der CSU-Politiker Manfred Weber oder ein anderer Europawahl-Spitzenkandidat noch eine Chance auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten ha... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Merkel besorgt über «sehr angespannte Lage» bei Iran-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich besorgt über die Iran-Krise geäußert. Es handele sich um eine «sehr angespannte Situation», die auf diplomatische und politische Weise gelöst werden müsse, sagte... » mehr

Angela Merkel

21.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Klima, Finanzen, Russland: Die EU steht vor gewaltigen Herausforderungen. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs steht allerdings die Besetzung der EU-Topjobs im Mittelpunkt. Bei der Postenver... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel zerstritten bei Klimaziel und Personalpaket

Beim EU-Gipfel ist die verbindliche Festlegung auf ein ehrgeiziges neues Klimaziel für 2050 gescheitert. Das von Deutschland unterstützte Datum für den Umbau zur «klimaneutralen» Wirtschaft wurde nach... » mehr

Begrüßung

20.06.2019

Brennpunkte

EU-Gipfel zerstritten über Klimaziel und Personalpaket

Wer wird künftig die EU in Brüssel führen? Beim Gipfel ist das längst nicht der einzige Streitpunkt. Aber zumindest bei einem Thema sind sich die 28 Staaten einig. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

Wolodymyr Selenskyj und Robert Habeck

18.06.2019

Brennpunkte

Ukraine will mehr Druck auf Russland - Merkel nicht

Im ukrainischen Wahlkampf hat Kanzlerin Merkel den Präsidentschaftskandidaten Selenskyj noch geschnitten. Bei seinem ersten Deutschlandbesuch als Staatschef trägt er ihr das nicht nach. Er hat aber ei... » mehr

27.06.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Juni 2019: » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Bericht: Berlin unterstützt Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050

Deutschland unterstützt einem Medienbericht zufolge nach anfänglicher Skepsis nun doch das Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050. Das geht laut «Süddeutscher Zeitung» aus einer Äußerung Deutschlands v... » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

Russland drohen zusätzliche Sanktionen der EU

Russland drohen wegen seiner fortgesetzten Einmischung in den Konflikt in der Ostukraine zusätzliche Sanktionen der EU. Im jüngsten Entwurf für die Abschlusserklärung des EU-Gipfels in der kommenden W... » mehr

Brüssel

11.06.2019

Brennpunkte

Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei. » mehr

11.06.2019

Schlaglichter

EU will «selbstbewusster und mächtiger» werden

Die Europäische Union will sich in den nächsten fünf Jahren auf die Stärkung von Sicherheit, Wachstum und Klimaschutz konzentrieren und mehr Einfluss in der Welt gewinnen. Dies geht aus einem Entwurf ... » mehr

Nach der Europawahl

08.06.2019

Computer

Einsatz gegen politische Desinformation im Internet

Im Vorfeld der Europawahl hat es Desinformationskampagnen vor allem durch Bots und Fake-Profile gegeben. Der EU-Sicherheitskommissar Julian King fordert weitere Maßnahmen gegen Manipulationsversuche. » mehr

31.05.2019

Meinungen

Unklarer Kurs

Von all den USA-Reisen während ihrer Kanzlerschaft ist der Kurztrip nach Boston die wohl ungewöhnlichste gewesen: Wie vor ihr Adenauer, Schmidt und Kohl hat Angela Merkel an der Elite-Uni Harvard den ... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Vor EU-Gipfel: Merkel wirbt für Weber

Vor dem EU-Sondergipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals für den CSU-Politiker Manfred Weber als Präsidenten der Europäischen Kommission geworben. Da sie beide Mitglieder der konservativen E... » mehr

Flagge der Europäischen Union

26.05.2019

Hintergründe

Basis-Wissen über die EU und ihre Arbeit

Zur Europäischen Union (EU) gehören bis zum angekündigten Austritt Großbritanniens 28 Länder. Deutschland ist von Beginn an dabei. In der Union leben gut 500 Millionen Einwohner. » mehr

Mike Pompeo

10.05.2019

Brennpunkte

Pompeo warnt Teheran vor Angriffen auf US-Interessen

Während die Europäer sich um die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran bemühen, wird das Säbelrasseln in Washington immer lauter. Auch wenn die US-Regierung betont, die USA wollten keinen Krieg mit d... » mehr

Hassan Ruhani

09.05.2019

Brennpunkte

EU-Staaten weisen iranisches Ultimatum zum Atomdeal zurück

Eine Frist zum Atomabkommen wollen sich die Europäer vom Iran nicht stellen lassen. Gleichzeitig gilt es, mögliche Eskalationsszenarien abzuwenden und die Vereinbarungen aufrecht zu erhalten. Geht das... » mehr

EU-Gipfel in Rumänien

09.05.2019

Brennpunkte

Merkel will schnellere EU-Entscheidungen

Mit einem Gipfel in Rumänien wollte die EU den Aufbruch in eine Zukunft ohne Großbritannien inszenieren. Aber so ganz große Harmonie kam dann doch nicht auf. » mehr

09.05.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel in Rumänien soll Geschlossenheit demonstrieren

Nach Jahren der Krise wollen Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen vom EU-Gipfel im rumänischen Sibiu ein Signal der Geschlossenheit senden. Die Staats- und Regierungschefs kommen rund zwei Wochen... » mehr

Jean-Claude Juncker

08.05.2019

Brennpunkte

Juncker mahnt zu einem sozialeren Europa

Im rumänischen Sibiu - als Heimat der Siebenbürger Sachsen auch Hermannstadt genannt - wollen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kollegen neue strategische Ziele der EU beraten. Einer macht dazu schon ei... » mehr

Manfred Weber

07.05.2019

Brennpunkte

TV-Duell: Weber und Timmermans streiten über CO2-Steuer

Manfred Weber und Frans Timmermans wollen nach der Europawahl Chef der EU-Kommission werden. Ihr erstes Aufeinandertreffen im deutschen TV machte Unterschiede deutlich. Der scheidende Kommissionschef ... » mehr

Macron

26.04.2019

Brennpunkte

Frankreichs Präsident geht auf «Gelbwesten» zu

Nach monatelangen Protesten der «Gelbwesten» sucht Staatschef Macron einen Neuanfang. Die Steuern sollen für Millionen Menschen sinken - aber wie soll das finanziert werden? Auch im Verhältnis mit Ber... » mehr

Außenminister Heiko Maas

16.04.2019

Brennpunkte

EU-Ratspräsident verteidigt Brexit-Aufschub - Maas warnt

Dürfen EU-Politiker von einem britischen Rückzug vom Brexit träumen? EU-Ratspräsident Donald Tusk sagt Ja und verteidigt im Europaparlament den langen Aufschub des britischen Austrittstermins. Abgeord... » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel einigt sich auf Brexit-Aufschub bis Ende Oktober

Großbritannien hat nach einer erneuten Fristverlängerung nun bis zum 31. Oktober Zeit, einen geregelten Brexit über die Bühne zu bringen. Die britische Premierministerin Theresa May stimmte dem EU-Ang... » mehr

10.04.2019

Schlaglichter

May wirbt bei EU-Gipfel für Brexit-Aufschub

Beim EU-Sondergipfel hat die britische Premierministerin Theresa May mehr als eine Stunde mit den übrigen Staats- und Regierungschefs über eine Verschiebung des Brexits gesprochen. May hat eine Versch... » mehr

Meerenge von Dover

11.04.2019

Hintergründe

Brexit bis Halloween: Hängepartie statt Chaos

Die EU und Premierministerin May haben sich ein weiteres Mal zusammengerauft: Der Chaos-Brexit am Freitag ist abgewendet - mit einem typischen EU-Kompromiss. Aber wie geht es nun weiter? » mehr

EU-Gipfel

22.03.2019

Hintergründe

Brexit: Viele Optionen, keine Klarheit

Ein chaotischer Brexit nächste Woche fällt aus - so viel ist nach dem Brüsseler EU-Gipfel wohl ausgemacht. Aber sonst bleibt alles beim Alten: Es kommt, wie es kommt - oder vielleicht auch anders. » mehr

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