Lade Login-Box.

EU-RATSPRÄSIDENTEN

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Brennpunkte

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

EU-Kommission unter Ursula von der Leyen startet

Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen startet heute offiziell. Ursprünglich sollten die Kommissionspräsidentin und ihre Kommissare schon am 1. November ihre Ämter antreten. Doch das Verfah... » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Hintergründe

Antti Rinne: Nach sechs Monaten ist schon wieder Schluss

Erst vor einem knappen halben Jahr hatte der leise Sozialdemokrat Antti Rinne sein Amt als finnischer Regierungschef angetreten - jetzt ist bereits wieder Schluss. Im Zuge eines Streits innerhalb sein... » mehr

Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Beethoven-Jahr 2020

29.11.2019

Boulevard

2020: Beethoven-Jahr auf allen Kanälen

«Ode an die Freude» oder «Für Elise» - nicht nur Beethovens Ohrwürmer sind unsterblich. Zu seinem 250. Geburtstag lässt Deutschland das Werk des Komponisten fast überall erklingen. » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Tusk wird Chef der Europäischen Volkspartei

Der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk wird neuer Chef der Europäischen Volkspartei. Die Delegierten der christdemokratischen Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, wählten den Polen i... » mehr

Arzneimittel

18.11.2019

Wirtschaft

Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe vorgehen

Bei bestimmten Arzneien bleiben Regale in Apotheken immer wieder leer. Das liegt auch an Lieferketten rund um die Erde. Die Politik will gegensteuern, um Patienten langes Warten zu ersparen. » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Tusk einziger Kandidat für Vorsitz der EVP

Der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk wird wahrscheinlich neuer Chef der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören. Der Pole sei nach Ablauf der Meldefrist der einzige Kandidat, ... » mehr

Kein britischer Kommissar für von der Leyen

14.11.2019

Topthemen

Brexit: Großbritannien nominiert keinen neuen EU-Kommissar

Es bleibt dabei: Trotz Verschiebung des Brexits will die britische Regierung keinen Kommissar mehr nach Brüssel schicken. Für die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist das ein Problem. » mehr

13.11.2019

Schlaglichter

Tusk: Großbritannien wird nach Brexit zweitklassig

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat Großbritannien nach dem Brexit einen drastischen Abstieg vorausgesagt. Nach diesem Abschied werde das Vereinigte Königreich ein Außenseiter, ein zweitklassiger Spieler... » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

31.10.2019

Wirtschaft

Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

Jahrelang wurde heftig gestritten über eine Extra-Kennzeichnung, mit der Supermarktkunden «Dickmacher» beim Einkaufen leichter erkennen können. Nun soll es mit konkreten Schritten zügig weitergehen. » mehr

Premierminister Boris Johnson

28.10.2019

Brennpunkte

Boris Johnson akzeptiert Brexit-Verschiebung

Zwei Mal hat Brüssel schon die Frist für die Trennung der Briten von der EU verlängert. Jetzt kommt Verschiebung Nummer drei. Spätestens Ende Januar 2020 soll der Brexit vollzogen werden. » mehr

Boris Johnson

24.10.2019

Brennpunkte

Johnson für Neuwahl des Unterhauses im Dezember

Eine Neuwahl in Großbritannien scheint unausweichlich. Premierminister Johnson schlägt nun den 12. Dezember für eine Abstimmung vor. Das Parlament könnte darüber am Montag entscheiden - wenn vorher di... » mehr

Wahlen in Kanada

22.10.2019

Hintergründe

Die kleine Ohrfeige für Justin Trudeau

Mit einem Kantersieg wurde Justin Trudeau 2015 Premierminister in Kanada. Er wurde als «Sonnyboy» und «Anti-Trump» gefeiert. Vier Jahre, einige nicht eingelöste Wahlversprechen und Skandale später ist... » mehr

Johnson gibt Erklärung ab

19.10.2019

Brennpunkte

Britische Regierung will Brexit-Verschiebung beantragen

Hin und Her in Sachen Brexit: Erst erleidet Premierminister Boris Johnson eine Niederlage im Parlament, das seinen Ausstiegsvertrag ablehnt. Dann gibt er sich zunächst unbeugsam - und lässt sich am Ab... » mehr

Boris Johnson

11.10.2019

Brennpunkte

Neue Hoffnung auf Brexit-Lösung

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zeige Großbritannien Bewegung, heißt es in Brüssel. Deshalb kehrt die Europäische Union offiziell an den Verhandlungstisch zurück. Doch sie bleibt zurückhaltend. » mehr

09.10.2019

Meinungen

Triumph der Egoisten

Aus der Koalition der Willigen ist eine Fraktion der Versprengten geworden. Gut ein Dutzend Mitgliedstaaten könnten mitmachen, so die Hoffnung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), als er einen vors... » mehr

Grenze

08.10.2019

Hintergründe

Brexit-Gespräche: Angsthasenspiel oder nur Schwarzer Peter?

Seit Wochen, Monaten, Jahren kreist der Brexit-Streit um den sogenannten Backstop für die irische Grenze. Nun liegt eine Alternative aus London auf dem Tisch. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob es di... » mehr

Anti-Brexit-Schild in Irland

08.10.2019

Brennpunkte

London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

«Blame game» heißt das auf Englisch: Die britische Regierung schiebt Brüssel den Schwarzen Peter zu, weil beim Brexit keine Lösung in Sicht ist. Wohlgemerkt nach einem Telefonat von Premier Johnson mi... » mehr

Seenotrettung im Mittelmeer

23.09.2019

Hintergründe

Kommt der große Wurf in der Seenotrettung?

Die Migrationspolitik der EU steckt seit Jahren in der Sackgasse. Auf Druck Horst Seehofers könnte es nun erstmals seit langem Bewegung geben. Eine Übergangslösung für aus Seenot gerettete Migranten i... » mehr

Markus Söder

19.09.2019

Hintergründe

Koalition ringt um Klima-Kompromiss - und die eigene Zukunft

Es ist wohl die Nacht der Nächte für die schwarz-rote Koalition. Schafft die Regierung den großen Wurf im Klimaschutz? Das allein ist schon wichtig genug. Doch auf dem Spiel steht noch mehr. » mehr

Straßenbau

16.09.2019

Topthemen

CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Der Staat kommt beim Ausbau der Infrastruktur nicht wirklich voran. Fördermittel werden nur zögerlich abgerufen. Das hat auch und vor allem damit zu tun, dass es lange Planungsverfahren und zu wenig B... » mehr

Premierminister Johnson

08.09.2019

Hintergründe

Brexit-Chaos: Welche Möglichkeiten Boris Johnson noch hat

Neuwahl, Rücktritt oder doch noch ein Deal mit der EU? Der britische Premierminister Boris Johnson steckt in der Klemme. Kann er sich aus dem Brexit-Schlamassel noch einmal befreien? » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

05.09.2019

Hintergründe

Handelskrieg und Hongkong: Merkels schwierigste China-Reise?

Die Chinesen sind nervös. Handelsstreit mit Amerika, Unruhen in Hongkong. Auch in der Wirtschaftskooperation mit Deutschland ist Sand im Getriebe. Beim China-Besuch von Merkel steht viel auf dem Spiel... » mehr

Rolf Mützenich

05.09.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

Diskussionsstoff hat die SPD im Moment wahrlich genug: Vorsitz-Suche, Wahlschlappen, Zukunftsangst. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion geht es erstmal um die EU - und den allgegenwärtigen Klimasch... » mehr

Protest in London

03.09.2019

Hintergründe

Schicksalswoche im Brexit-Streit: Wie es weitergehen kann

Nach der Entscheidung Boris Johnsons, das britische Parlament in eine Zwangspause zu schicken, kämpfen die Gegner eines No-Deal-Brexits gegen die Zeit. Was könnte als nächstes passieren? » mehr

Pk Johnson

02.09.2019

Brennpunkte

London plant Neuwahl im Fall von Abstimmungsniederlage

Widersprüchliche Aussagen aus London: Premierminister Johnson beteuert, er wolle keine Wahl. Regierungskreisen zufolge plant die Regierung aber genau das, sollte sie bei der anstehenden Auseinanderset... » mehr

30.08.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 30. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. August 2019: » mehr

Tusk und Johnson

26.08.2019

Brennpunkte

Keine Bewegung beim Brexit: Johnson ohne neue Vorschläge

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson sieht «realistische Chancen» auf einen neuen Brexit-Deal mit der EU. Wie er doch noch eine Einigung zustande bringen will, sagt er aber nicht. Stattdessen... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Keine Bewegung im Brexit-Streit: Johnson ohne neue Ideen

Im Ringen um eine einvernehmliche Beilegung des Brexit-Streits gibt es keine Fortschritte. Nach Angaben aus EU-Kreisen kam der britische Premierminister Boris Johnson ohne neue Vorschläge zu einem Tre... » mehr

Mohammed Dschawad Sarif

26.08.2019

Brennpunkte

Macron will bei G7-Gipfel Iran-Krise entschärfen

Massive Differenzen mit US-Präsident dominieren den G7-Gipfel. Auch wirbelt der Besuch des iranischen Außenministers das Treffen auf. Die Kanzlerin findet jeden Versuch einer Konfliktlösung mit dem Ir... » mehr

Brennender Regenwald

24.08.2019

Wirtschaft

Auch EFTA und Mercosur über Freihandel einig

Die Empörung über den Umgang Brasiliens mit den verheerenden Bränden im Regenwald ist weltweit groß, da kommt die Nachricht eines weiteren europäischen Freihandelsabkommens mit den lateinamerikanische... » mehr

Gedeck

24.08.2019

Brennpunkte

Drohgebärden zum G7-Auftakt

Wieder Zoff zu Beginn des G7-Gipfels: US-Präsident Trump startet mit einer Drohung nach Biarritz. Sein Gegenspieler Macron gibt dagegen den staatstragenden Gastgeber und versucht zu deeskalieren. Dafü... » mehr

Johnson in Paris

22.08.2019

Hintergründe

Johnsons Europa-Tour und die konstruktive Mehrdeutigkeit

Bei den Besuchen des britischen Premierministers Boris Johnson in Berlin und Paris zeigen sich alle Seiten willig, einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse zu finden. Wenn es konkret wird, reden die Bete... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Brief an Tusk: Johnson wirbt für Brexit-Nachverhandlungen

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk abermals Änderungen am EU-Austrittsabkommen verlangt. Ziel müsse es sein, die umstrittene Backstop-Regelu... » mehr

Johnson

24.07.2019

Brennpunkte

Boris Johnson neuer britischer Premierminister

Theresa May hat sich von den Briten verabschiedet - und Boris Johnson steht am Start: Wird der neue britische Premierminister mit Blick auf den Brexit das schaffen, was seiner Vorgängerin in ihrer dre... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Juncker empfängt von der Leyen in Brüssel

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker empfängt heute in Brüssel seine mögliche Nachfolgerin Ursula von der Leyen. Das bestätigte ein Sprecher Junckers. Gleichzeitig informiert EU-Ratspräsident D... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Kreise: Lagarde als EZB-Präsidentin aussichtsreich

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, hat nach Angaben aus EU-Kreisen gute Chancen, an die Spitze der Europäischen Zentralbank zu rücken. Die Französin sei Teil des Personal... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel zu Spitzenposten begann mit etlicher Verzögerung

Der Sondergipfel zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union hat nach stundenlanger Verzögerung am Nachmittag begonnen. Nach dpa-Informationen will EU-Ratspräsident Donald Tusk die deuts... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Beginn des EU-Gipfels zu Spitzenposten verzögert sich erneut

Der Beginn des Sondergipfels zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union verzögert sich weiter. Start solle nun um 15.15 Uhr sein, teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk mi... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Sondergipfel: Neuer Lösungsversuch im EU-Postenstreit

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen heute (11.00 Uhr) einen neuen Versuch unternehmen, den Streit über das neue Spitzenpersonal der EU beizulegen. Trotz Marathonberatungen ha... » mehr

Küsschen

01.07.2019

Brennpunkte

Keine Lösung im Ringen um EU-Spitzenjobs - Gipfel vertagt

20 Stunden Verhandlungen, kaum Schlaf, keine Lösung: Die EU hat sich bei der Suche nach ihrem künftigen Spitzenpersonal verhakt. Die Staats- und Regierungschefs wollen nun einen weiteren Versuch start... » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel zu Spitzenposten unterbrochen

Der Sondergipfel zur Besetzung der EU-Spitzenposten ist am späten Abend unterbrochen worden. EU-Ratspräsident Donald Tusk werde zunächst weitere bilaterale Gespräche mit Staats- und Regierungschefs or... » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Merkel: Personaldebatten werden nicht einfach

Kanzlerin Angela Merkel erwartet beim EU-Sondergipfel zur Nominierung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten keine schnelle Lösung. «Es werden keine sehr einfachen Beratungen», sagte sie vor dem Treff... » mehr

28.06.2019

Schlaglichter

Bericht: Weber soll nicht EU-Kommissionschef werden

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber soll nach Informationen der «Welt am Sonntag» nicht Präsident der Europäischen Kommission werden. Darauf hätten sich beim G20-Gipfel im japanischen Osaka die anwe... » mehr

Manfrd Weber

28.06.2019

Brennpunkte

Bericht: Manfred Weber soll nicht EU-Kommissionschef werden

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber soll nach Informationen der «Welt am Sonntag» nicht Präsident der Europäischen Kommission werden. Darauf hätten sich beim G20-Gipfel im japanischen Osaka die anwe... » mehr

G20-Gipfel in Osaka

28.06.2019

Hintergründe

Darum geht es beim G20-Gipfel

Zwei Tage lang haben die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Wirtschaftsmächte Zeit, sich beim G20-Gipfel über die Probleme dieser Welt auszutauschen - und vielleicht sogar das eine oder ander... » mehr

G20-Gipfel in Osaka

28.06.2019

Brennpunkte

G20-Gipfel droht wegen Klima-Streits zu scheitern

Was kann die Gruppe der 20 wichtigsten Wirtschaftsmächte überhaupt noch ausrichten? Beim Gipfel in Japan zeigt sich wieder die Uneinigkeit der Staatengruppe bei zentralen globalen Themen. Das liegt ni... » mehr

Emmanuel Macron

21.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Klima, Finanzen, Russland: Die EU steht vor gewaltigen Herausforderungen. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs steht allerdings die Besetzung der EU-Topjobs im Mittelpunkt. Bei der Postenver... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Gabriel spricht sich für Merkel als EU-Ratspräsidentin aus

Der ehemalige Bundesaußenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich für Kanzlerin Angela Merkel als neue EU-Ratspräsidentin ausgesprochen. Gabriel schrieb in einem Gastbeitrag für das «Handelsblatt... » mehr

^